Politik: Pakt der Parias

Russland braucht Munition, Nordkorea moderne Militärtechnologie. Eine Zusammenarbeit stellt nicht nur die USA vor Herausforderungen.

Mitte September reiste Kim Jong-un in den fernen Osten Russlands. Dort traf er sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin, um vor allem über eine militärische Kooperation zu verhandeln.

Es war die erste Auslandsreise des nordkoreanischen Machthabers nach der Coronapandemie: Mitte September reiste Kim Jong-un in den fernen Osten Russlands. Dort traf er sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin, um vor allem über eine militärische Kooperation zu verhandeln. Putin ist vorrangig an nordkoreanischer Artilleriemunition interessiert, die er dringend für seinen Krieg gegen die Ukraine benötigt. Artilleriegeschosse und andere konventionelle Munition sind anscheinend im Reich der Kim-Dynastie ausreichend vorhanden. Nordkorea, mit seinem ambitionierten Atom-, Raketen- und Satellitenprogramm, ist besonders auf Russlands Technologie erpicht. Es darf darüber spekuliert werden, ob und wann es zu konkreter Zusammenarbeit kommt. Putin sprach von den „Möglichkeiten“ einer militärischen Kooperation. Nordkorea war eins von insgesamt nur fünf Ländern, das 2022 bei der Resolution der UN-Vollversammlung zur Missbilligung des Angriffs Russlands auf die Ukraine mit Nein stimmte. Jetzt solidarisierte sich die international weitgehend isolierte Regierung in Pjöngjang mit einem Bekenntnis zum russischen „Kampf für Souveränität und Sicherheit“. Wird dies zu einem Pakt der Parias? Jedenfalls könnte er den beiden militärischen Hardlinern nützen.

Das Besuchsprogramm für Kim ist erhellend. Putin empfing Kim auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny in Sibirien. Nach dem Treffen mit Putin zeigte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu dem nordkoreanischen Diktator auf einem Militärflughafen in der Nähe Wladiwostoks Überschallkampfjets moderner Bauart, die auch als Trägersysteme für Atomwaffen geeignet sind. Dazu Raketen des Typs Kinschal, die mit konventionellen und nuklearen Sprengköpfen bestückt werden können. Ebenfalls besichtigte Kim in Begleitung von Schoigu die russische Pazifikflotte mit ihren Atom-U-Booten in Wladiwostok. Zwar machte Putin keine Zusagen für Waffenlieferungen an Nordkorea; er versprach sogar, die UN-Sanktionen einzuhalten, die ein Verbot der Lieferung von Waffen und Militärtechnologie beinhalten. Doch den Zusagen aus Moskau wird man angesichts des Überfalls auf die Ukraine kaum Glauben schenken. Wenn es Putins Interessen dient, wird er sein Versprechen schnell vergessen. Der Besuch von Kim impliziert eine doppelte Herausforderung: Russland könnte tatsächlich Engpässe in der Munitionsversorgung im Krieg gegen die Ukraine überwinden und Nordkorea könnte langfristige Unterstützung für sein Atom-, Raketen- und Satelliten­programm erhalten. Die sich andeutende vertiefte Kooperation ist für beide Seiten also eine Win-Win-Situation.

Offensichtlich gibt es heute wieder ein militär-strategisches Interesse Russlands an einer Kooperation, auf Seiten Nordkoreas sowieso.

Die Beziehungen zwischen Russland beziehungsweise der Sowjetunion und Nordkorea sind äußerst wechselvoll und von mehrfachen Aufs und Abs gekennzeichnet und nicht unbelastet. Offensichtlich gibt es heute wieder ein militär-strategisches Interesse Russlands an einer Kooperation, auf Seiten Nordkoreas sowieso. Als Besatzungsmacht nach dem Zweiten Weltkrieg war die Sowjetunion der engste Alliierte Nordkoreas. Die Kooperation im Nuklearbereich geht auf die 1960er Jahre zurück. Mit sowjetischer Hilfe richtete Nordkorea ein Atomforschungszentrum ein und baute einen Forschungsreaktor, der 1967 in Betrieb ging. Bis 1973 lieferte die Sowjetunion die notwendigen Brennstäbe. In einer ersten Phase der Rüstungskontrollverhandlungen, Anfang der achtziger Jahre, bemühten sich die USA und die Sowjetunion erfolgreich darum, Nordkorea zum Beitritt in den Atomwaffensperr­vertrag zu bewegen und Inspektionen der Internationalen Atomenergie­organisation (IAEO) durchzusetzen. Auch die Sowjetunion (und später Russland) drängte immer wieder auf den Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms.

Mit den dramatischen politischen Reformen Gorbatschows und dem Zusammenbruch der Sowjetunion änderte sich auch das russisch-nordkoreanische Ver­hältnis grundsätzlich. Militärhilfe, industrielle Kooperation, Nah­rungs­mittelhilfe und Energielieferungen fuhr Gorbatschow auf fast Null zurück. Die Unfähigkeit Nordkoreas, seine Handelsschulden in Moskau zu begleichen, sorgte für politische Spannungen. In dieser Phase kam es überdies zu einer unerwarteten Annäherung zwischen den ein­stigen Kriegsgegnern Sowjetunion und Südkorea. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ließ die Regierung Jeltsin den Sicherheits­pakt mit Nordkorea aus­laufen und machte keine Anstalten, ihn zu erneuern. Mit der Auflösung des Beziehungsgeflechts sozialistischer Staaten verlor Nordkorea einen Grund­pfeiler seiner wirtschaftlichen Existenz.

Internationaler Druck veranlasste das weitgehend isolierte Regime zu Zugeständnissen bei seinem Atom- und Raketenprogramm.

Ende der 1990er Jahre überprüfte Moskau die Beziehungen zu den beiden koreanischen Staaten erneut und kam zu dem Schluss, dass sich einerseits nicht alle Erwartungen an die Kooperation mit Süd­korea erfüllt hatten und andererseits die rus­sischen Interessen im sogenannten Agreed Frame­work nicht berücksichtigt worden waren. In diesem Abkommen von 1994 hatten die USA Nordkorea Wirtschaftshilfe zugesagt. Internationaler Druck veranlasste das weitgehend isolierte Regime zu Zugeständnissen bei seinem Atom- und Raketenprogramm. Präsident Putin stattete Pjöng­jang im Jahr 2000 einen weithin beachteten Besuch ab und empfing Kim Jong-il, den damaligen Herrscher und Vater des jetzigen Machthabers, 2001 und 2002 in Moskau, um die Beziehungen zwischen den Ländern aufzuwerten. Auch Kim Jong-il flog nicht nach Moskau, sondern war tagelang mit dem Zug unterwegs.

Als Erfolg konnte Moskau verbuchen, dass Russland ab 2003 schließlich als Partner in die sogenannten Sechsparteiengespräche zur Denuklearisierung Nordkoreas zwischen China, USA, Nord- und Südkorea, Japan und Russland einbezogen wurde. In diesem Rahmen drängte Russland sowohl auf Zugeständnisse der USA als auch auf einen Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms. Dabei machte Moskau allerdings Nordkoreas Ausstieg aus dem Atom­programm nicht zur Bedingung für seine eigene Wirtschaftskooperation und bot Nord­korea an, mit Gaslieferungen – subventioniert von Südkorea – die Energieengpässe zu überbrücken. 2006 stimmte Nordkorea zu, ein Konsortium wiederzubeleben, die Eisenbahnstrecke zwischen Russland und Nordkorea (eventuell sogar bis nach Südkorea) auszubauen und zu modernisieren. Die Kooperation wurde abrupt eingestellt, als Nordkorea im Oktober 2006 seinen ersten Kernwaffentest durchführte. Mit der darauffolgenden UN-Resolution, der auch China und Russland zustimmten, verhängte der UN-Sicherheitsrat umfassende Sanktionen, die bis heute gültig sind.

Eine engere Beziehung zwischen Russland und Nordkorea könnte Pekings Einfluss auf beide Regierungen schwächen.

Interessant ist auch, dass Kim jetzt zuerst nach Russland und nicht nach China reiste. Denn China war über lange Jahre mit wirtschaftlicher Hilfe und auch politisch der einzige Unterstützer Nordkoreas. Eine engere Beziehung zwischen Russland und Nordkorea könnte Pekings Einfluss auf beide Regierungen schwächen. Russlands Verteidigungsminister hatte im Juli gemeinsame Militärmanöver zwischen China, Russland und Nordkorea vorgeschlagen, um die trilaterale Kooperation der USA, Südkoreas und Japans in der Region zu kontern. Chinas Regierung reagierte reserviert. Denn eine solche Politik würde Chinas eigene Kritik an der „Blockpolitik“ der USA unterminieren. China versucht mal wieder einen Balanceakt hinzubekommen. Lange stand für Peking die Denuklearisierung Nordkoreas im Vordergrund. Die Hoffnung war, dass China seinen Einfluss auf die Regierung in Pjöngjang nutzen würde und Nordkorea zum Stopp des Atomprogramms bewegen könnte.

Paul Haenle, US-amerikanischer Sicherheitsexperte, der von 2007 bis 2009 für die Bush-Regierung die erfolglosen Verhandlungen zur nordkoreanischen Abrüstung des Atomprogramms führte, meinte in einem Interview der New York Times am 16. September 2023: „Damals konzentrierten wir uns auf die Denuklearisierung mit der Geopolitik im Hintergrund. Das hat sich jetzt umgekehrt.“ In anderen Worten: Jetzt ordnet Peking alles der geopolitischen Konkurrenz zwischen den USA und China unter. Da könnte die Annährung Moskaus und Pjöngjangs möglicherweise unübersehbare Auswirkungen haben.

Prof. Dr. Herbert Wulf ist ehemaliger Leiter des Bonn International Center for Conflict Studies (BICC). Er ist heute Fellow am BICC und am Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) an der Universität Essen/Duisburg.

- ANZEIGE -

Related Posts

Politik: Im Würgegriff der Banden

Politik: Im Würgegriff der Banden

Rare Earth – Get Ready

Rare Earth – Get Ready

Dina Nayeri – Wem geglaubt wird

Dina Nayeri – Wem geglaubt wird