Gesellschaft

Politik: Pakt der Parias

Es war die erste Auslandsreise des nordkoreanischen Machthabers nach der Coronapandemie: Mitte September reiste Kim Jong-un in den fernen Osten Russlands. Dort traf er sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin, um vor allem über eine militärische Kooperation zu verhandeln. Putin ist vorrangig an nordkoreanischer Artilleriemunition interessiert, die er dringend für seinen Krieg gegen die Ukraine benötigt.
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Gesellschaft

Kopfrechnen schwach

„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
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Gesellschaft

Das Spiel der Hydra

Inmitten der aufgepeitschten Wellen der geopolitischen Neuordnung taucht aus der Tiefsee eine Schrecken erregende Hydra auf, deren viele Köpfe symbolisch für den wachsenden Einfluss der Gruppe Wagner in Afrika stehen. Ebenso wie das mythologische Ungeheuer haben das private Militärunternehmen Wagner und sein Förderer Russland ein komplexes Verhältnis, bei dem häufig schwer zu unterscheiden ist, wer gerade wen kontrolliert. Alles, was dieses Gebilde auf einem von Moskau weit entfernten Kontinent tut, hat Implikationen, die in den Korridoren des globalen Machtgefüges nachhallen.
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Gesellschaft

Vor die Wand gefahren

Gänzlich unerwartet war der Besuch Wladimir Putins in der Stadt Derbent in Dagestan am 28. Juni, wo er sich angeblich um Tourismusfragen der Teilrepublik kümmerte. Dabei ergab sich eine überraschende Szene: Putin auf einem Platz umringt von Frauen und Kindern samt Selfies und Umarmungen. Tatsächlich war es sein erster derartiger Auftritt vor dem „einfachen Volk“ – natürlich der ausgewählten Öffentlichkeit – seit mindestens drei Jahren.
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Angemerkt

Im Nebel von Putins Angriffskrieg

Manchmal reibt sich der aufmerksame Zeitungsleser die Augen angesichts der Unaufmerksamkeit von Diktatoren. Das, was Russland am soeben erlebt hat, war vorauszusehen. Putin hat es zugelassen, dass eine Reihe von Privatarmeen in seinem Land entstanden, die mit staatlicher Unterstützung in zunächst verdeckten und dann offenen militärischen Konflikten eingreifen. Allein die Wagner-Truppe unter ihrem immer schon großmäuligem Chef Jewgeni Prigoschin kostet den russischen Steuerzahler jährlich umgerechnet 900 Millionen  Euro. Ähnliches gilt auch für die Tschetschenen-Bataillone von Ramson Kadyrow und für andere privat angeworbene Milizen. Sie haben einige Gemeinsamkeiten: Sie sind in der russischen Verfassung nicht vorgesehen, sie zerschlagen das Gewaltmonopol des Staates, sie setzen auf ungesetzliche Gewalt, sie konkurrieren miteinander und mit dem staatlichen Militär und können deshalb vom obersten Chef Putin gegeneinander ausgespielt werden. Das aber musste irgendwann schief gehen.
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Gesellschaft

Politik: Aufstand des Außenseiters

Der Oligarch Jewgeni Prigoschin wirkte in der Vergangenheit wie eine düstere, geheimnisvolle Gestalt aus den Tiefen der Kreml-Geheimnisse. So ist er für die russische Regierung schon lange ein Ansprechpartner für „Jobs“, die im halboffiziellen Graubereich stattfinden – etwa Söldneraufgaben in Syrien oder Afrika oder bereits zuvor der Betrieb der Petersburger Trollfabrik mit einem Netzwerk aus Scheinmedien und Desinformations-Maschinerie. Da seine Söldnerarmee PMC Wagner (Private Military Company), zu der er sich erst sehr spät offen bekannte, in immer mehr Kriegen erhebliche Kampferfahrung sammelte, wuchs Prigoschins persönliche militärische Macht immer weiter an.
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Angemerkt

Putins Überfall – Tod und Normalität

Seit mehr als 450 Tagen tobt nun schon Putins Krieg gegen die Ukraine. Er begann mit heftigem Raketenbeschuss der Russen . In der westlichen Berichterstattung über den Alltag ist zu spüren, wie sich die Bevölkerung der Ukraine mit dem kriegsbedingten Ausnahmezustand arrangiert hat. Trotz regelmäßigem Raketenbeschusses finden Konzerte in U-Bahn-Stationen statt, selbst Boxkämpfe werden dort ausgetragen. Dank westlicher Waffenlieferungen werden immer mehr russische Luftangriffe abgewehrt. Die Angreifer haben es schwer, Geländegewinne zu erzielen. Auch Putins Propaganda-Offensiven laufen zunehmend ins Leere.
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