Trübe Aussichten im Herbst der Entscheidungen
So schnell kann es gehen. Drei Wahlen hintereinander hat die AfD gewonnen. Wochenlang drehte sich alles um sie. Doch kaum ist das Stakkato der ostdeutschen Urnengänge vorüber, sind die Rechtsausleger in der Flaute. Unverändert isoliert und aktuell ohne Machtperspektive, müssen sie zusehen, wie ein politisches Ufo, das Bündnis Sahra Wagenknecht, ihr den Rang in der öffentlichen Wahrnehmung abläuft und wie sich gleichzeitig das Spielgeschehen von den Ländern auf den Bund verlagert. Wie geht es weiter in Berlin? Platzt die Koalition? Kommt es zu Neuwahlen? Das Wort vom „Herbst der Entscheidungen“ ist in aller Munde.
Politik: Putins trojanisches Pferd
Im Jahr 2024, fast ein Vierteljahrhundert nach dem letzten großen Balkankonflikt, ist Serbien noch immer in der katastrophalen Politik des ehemaligen Präsidenten Slobodan Milošević verfangen. Die serbische Außenpolitik, die noch immer stark von der Kosovo-Frage diktiert wird, bringt Serbien unweigerlich auf Kollisionskurs mit seinem erklärten Ziel der EU-Mitgliedschaft.
Politk: Troll-Diplomatie
Viktor Orbáns Alleingänge machen die EU lächerlich. Um den Schaden zu begrenzen, sollte Ungarn die Ratspräsidentschaft entzogen werden.
Politik: Auf gute Nachbarschaft
Oft verlässt Wladimir Putin sein Land derzeit nicht. Eine seiner seltenen Auslandsreisen
führte den russischen Staatschef nun nach Nordkorea. Der Besuch war erst seine zweite Reise in das Land in den 24 Jahren seiner Amtszeit.
Politik: Stockende Zeitenwende
In der Sicherheitspolitik klafft eine Lücke zwischen Anspruch und Realität. Deutschland sollte sich ein Beispiel an den europäischen Partnern nehmen.
Politik: Die Rückkehr des Terrors
Stabilität und Sicherheit lautet das Versprechen Putins. Der islamistische Anschlag in Moskau beschädigt das Image des russischen Präsidenten erneut.
Politik: Putin 5.0
Es waren markige Worte nach dem Triumph: „Wir werden über die Zukunft unseres großartigen Heimatlandes nachdenken, über die Zukunft unserer Kinder. Wenn wir danach handeln, sind wir mit Sicherheit zum Erfolg verdammt!“ Wladimir
Putin ließ sich bei seiner Rede nach der Wahl zum Präsidenten am 18. März 2018 feiern.
Europa steht am Scheideweg
Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf sein Land sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Klartext. „Wir haben keine Alternative. Wenn wir verlieren, gibt es uns nicht mehr.“ Ums Ganze geht es auch für die übrigen Europäer. Gelingt es nicht, Putin in die Schranken zu weisen, kann Europa für Jahrzehnte machtpolitisch einpacken. Entscheidungen stehen an. Bevor sie getroffen werden, müssen allerdings Denkverbote geknackt werden. Diese Absicht steht hinter dem Vorstoß des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, Bodentruppen für die Ukraine in Erwägung zu ziehen. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz Macron sogleich widersprochen hat, war zu erwarten, sollte aber nicht überbewertet werden. Scholz beurteilt die Herausforderung durch den russischen Aggressor ähnlich wie Macron. Bloß hat er weniger Mut.
Politik: Trumps NATO-Versprechen
Donald Trumps Äußerung, er werde Russland ermutigen, mit der NATO zu machen, „was auch immer es wolle“, ist keine Drohung. Es ist ein Versprechen. In seiner Rede vom Mittwoch auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina rückte er nicht von seinen vorherigen Äußerungen ab, sondern wiederholte sie und verschärfte den Ton: Er werde die NATO-Länder nicht „beschützen“, wenn sie „die Rechnungen nicht bezahlen“.
Politik: „Wir leben in der Hölle“
Vor 15 Monaten unterzeichnete Wladimir Putin für den Krieg in der Ukraine ein Dekret über eine Teilmobilmachung. Die genaue Zahl der Mobilisierten ist unklar, es existieren ganz unterschiedliche Angaben. Doch eins steht fest: Hunderttausende russische Soldaten bleiben seitdem ununterbrochen an der Front in der Ukraine, ohne Aussicht auf Beurlaubung.
