Gesellschaft

Politik: Putin 5.0

Es waren markige Worte nach dem Triumph: „Wir werden über die Zukunft unseres großartigen Heimatlandes nachdenken, über die Zukunft unserer Kinder. Wenn wir danach handeln, sind wir mit Sicherheit zum Erfolg verdammt!“ Wladimir Putin ließ sich bei seiner Rede nach der Wahl zum Präsidenten am 18. März 2018 feiern.
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Europa steht am Scheideweg

Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf sein Land sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Klartext. „Wir haben keine Alternative. Wenn wir verlieren, gibt es uns nicht mehr.“ Ums Ganze geht es auch für die übrigen Europäer. Gelingt es nicht, Putin in die Schranken zu weisen, kann Europa für Jahrzehnte machtpolitisch einpacken. Entscheidungen stehen an. Bevor sie getroffen werden, müssen allerdings Denkverbote geknackt werden. Diese Absicht steht hinter dem Vorstoß des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, Bodentruppen für die Ukraine in Erwägung zu ziehen. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz Macron sogleich widersprochen hat, war zu erwarten, sollte aber nicht überbewertet werden. Scholz beurteilt die Herausforderung durch den russischen Aggressor ähnlich wie Macron. Bloß hat er weniger Mut.
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Gesellschaft

Politik: Trumps NATO-Versprechen

Donald Trumps Äußerung, er werde Russland ermutigen, mit der NATO zu machen, „was auch immer es wolle“, ist keine Drohung. Es ist ein Versprechen. In seiner Rede vom Mittwoch auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina rückte er nicht von seinen vorherigen Äußerungen ab, sondern wiederholte sie und verschärfte den Ton: Er werde die NATO-Länder nicht „beschützen“, wenn sie „die Rechnungen nicht bezahlen“.
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Gesellschaft

Politik: „Wir leben in der Hölle“

Vor 15 Monaten unterzeichnete Wladimir Putin für den Krieg in der Ukraine ein Dekret über eine Teilmobilmachung. Die genaue Zahl der Mobilisierten ist unklar, es existieren ganz unterschiedliche Angaben. Doch eins steht fest: Hunderttausende russische Soldaten bleiben seitdem ununterbrochen an der Front in der Ukraine, ohne Aussicht auf Beurlaubung.
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Gesellschaft

Politik: Pakt der Parias

Es war die erste Auslandsreise des nordkoreanischen Machthabers nach der Coronapandemie: Mitte September reiste Kim Jong-un in den fernen Osten Russlands. Dort traf er sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin, um vor allem über eine militärische Kooperation zu verhandeln. Putin ist vorrangig an nordkoreanischer Artilleriemunition interessiert, die er dringend für seinen Krieg gegen die Ukraine benötigt.
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Gesellschaft

Kopfrechnen schwach

„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
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