Das Warum erklären
von Dieter Weirich
Die Union war die erfolgreichste Nachkriegspartei Deutschlands, für die Wähler bisweilen etwas zu langweilig , aber gleichzeitig eine unideologische Machtmaschine von unbestreitbarer Kompetenz. Zwar ist das eineinhalb Millionen Wähler zählende Sachsen-Anhalt nicht der Nabel der Welt, doch die -so Parteichef Merz – „schwerste Niederlage in der Parteigeschichte“- ist vor allem deshalb ein unüberhörbar schrilles Alarmsignal, weil die CDU auf allen zentralen Feldern der Politik ihren Kompetenzvorsprung an die AfD abgeben hat .
Die Union und ihr Kanzler haben durch die vielen unaufrichtigen Volten zur Machteroberung beim Regierungswechsel an Glaubwürdigkeit verloren, im Umgang mit der AfD hat es der sich zum Block vereinte parlamentarische Rest an demokratischer Gelassenheit vermissen lassen. Bei selbstkritischer Betrachtung muss die Union zugeben, dass sie zu bequem und arrogant gegenüber dem Wettbewerber agierte.
Wer den politischen Gegner wie einen Aussätzigen behandelt, der stärkt nur dessen Wagenburg-Mentalität. Die Rufe nach Verboten statt politischer Auseinandersetzung, die Weigerung, parlamentarische Spielregeln zu beachten, der Ausschluss von Bewerbern für kommunale Ämter, das alles waren Fehler, die zur Radikalisierung der AfD beitrugen.
Verständlicherweise kommt eine Koalition mit der AfD nicht in Frage. In ihrer Nähe zu Putin ist diese Partei die fünfte Kolonne Moskaus, ihre fahrlässige Sicherheitspolitik schürt Ängste, ihre EU-feindliche Wirtschaftspolitik kostet Arbeitsplätze,
Die radikalisierte und in Teilen antisemitische Linke, die in Thüringen und Sachsen mitmischt, ist aber keinen Deut besser. Am 20.September droht die Linkspartei mit ihrer sozialistischen Agenda von Enteignungen in der Hauptstadt sogar stärkste Partei zu werden.
Angesichts der offenkundigen Heterogenisierung der Wählerschaft sollten Minderheitenregierungen künftig kein Tabu mehr für die Union sein. Über Sachfragen muss man ohne Vorbehalte miteinander reden können.
Richtig ist die Ankündigung, den Sanierungskurs, der in der alternden Republik letztlich eine Frage der Mathematik ist, entschlossen fortzusetzen. Deutschlands Geschäftsmodell ist gescheitert, im Abstieg geht es um erträgliche Lösungen für die Bürger, ohne soziale Einschränkungen wird es nicht gehen. Was fehlt, ist eine überzeugende Erzählung, ein programmatischer Überbau, um den Menschen das Warum der Reformen zu erklären.
