Rettung aus Intensivstation?
von Dieter Weirich
Aufmerksamkeit ist eine entscheidende politische Währung. Folgt man dieser Erkenntnis, so hat der 74 Jahre alte Partei-Vize Wolfgang Kubicki mit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz am kommenden Wochenende auf dem 77.FDP-Bundesparteitag in Berlin die Liberalen schon jetzt auf die Bühne zurückgebracht. Mit dem streitbaren Juristen will die FDP nach dem blassen Übergangs-Chef Christian Dürr die „Wahrnehmungsschwelle“ überschreiten und bei den Landtagswahlen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Lebenszeichen von sich geben, um bei der nächsten Bundestagswahl ein parlamentarisches Comeback zu feiern.
Kubicki und sein smarter bayerischer Generalsekretär Martin Hagel ,bisher für die konservative Denkfabrik „R 21“ unterwegs, sind innerparteilich nicht unumstritten, der frühere Staatssekretär Sattelberger spricht von einem „verbrannten Gespann“, einer „Sumpfdotterblume“ aus der Vergangenheit. Dennoch ist Urgestein Kubicki letzter Rettungsanker der Liberalen. Der 39 Jahre alte nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Henning Höne geht einer ursprünglich geplanten Kampfabstimmung aus dem Weg, will Vize im Gespann mit Kubicki werden.
Als „politische Lebensversicherung “der FDP betrachtet Kubicki Bundeskanzler Friedrich Merz, der die Liberalen für politisch tot erklärt hatte. Törichtes Bimmeln mit dem Sterbeglöcklein durch die CDU hatte der FDP in ihrer Geschichte schon immer Rückenwind verschafft. Nun soll es Merz richten.
Präsentiert die FDP ein überzeugendes konservativ-liberales Programm für den „Neustart Deutschland“,stehen ihre Chancen auf eine Überwindung des Siechtums nicht schlecht. Viele konservative Wähler sind von der Union enttäuscht, wollen aber mit der AfD nichts zu tun haben. Eine „besonnene Reformpartei“, die sich klar gegen immer mehr Staatsquote wendet und Marktwirtschaft, Eigenverantwortung, fiskalischer und ökologischer Nachhaltigkeit den Vorrang gibt, muss das Ziel sein.
Die FDP, die nur noch in sechs von sechzehn Landesparlamenten vertreten ist, liegt bei Umfragen mit drei Prozent auf der Intensivstation. Ob Kubicki der „Neustart Deutschland“ gelingen kann, hängt von der Glaubwürdigkeit seiner Reformagenda, aber auch von der Geschlosssenheit der Liberalen ab.
