Tag archives for USA - Page 18
Im Abseits
Verärgerung und Ratlosigkeit in Paris. Ohnmacht in Brüssel. Was die jüngsten Alleingänge der Biden-Regierung für Deutschland und die EU bedeuten. Hat sich seit Trumps Abgang als Präsident der Vereinigten Staaten zwar der Ton in den transatlantischen Beziehungen, nicht aber die Substanz der „America First“-Politik geändert? Die beiden außen- und sicherheitspolitischen Alleingänge der Biden-Regierung innerhalb weniger Wochen drängen diesen Verdacht auf.
Die Lehren aus dem Scheitern
Die erste Rede, die US-Präsident Joe Biden nach dem Chaos und den katastrophalen Szenen in der wieder unter die Kontrolle der Taliban geratenen afghanischen Hauptstadt Kabul hielt, enthielt für Russland implizit so manche wichtige Botschaft. Biden lieferte in dieser Rede eine neue Interpretation der Mission der USA in Afghanistan und anderen Ländern, in denen Washington sich vorgenommen hat, den Übergang zur Demokratie zu überwachen.
Der Mauretanier
Mohamedou Ould Slahi (Tahar Rahim) wird von der US-Regierung gefangen genommen und befindet sich jahrelang ohne Anklage oder Gerichtsverfahren im Gefangenenlager von Guantanamo Bay. Slahi hat schon längst alle Hoffnung verloren, als er in der Anwältin Nancy Hollander (Jodie Foster) und ihrer Mitarbeiterin Teri Duncan (Shailene Woodley) doch noch Verbündete findet. Zusammen stehen sie in ihrem verzweifelten Streben nach Gerechtigkeit unzähligen Hindernissen gegenüber.
Ein sehr europäisches Debakel
Die Verantwortlichen in der Europäischen Union in diesem entscheidenden Moment der Covid-19-Saga, da sich endlich die realistische Chance auf eine Rückkehr ins normale Leben bietet, einen Schnitzer nach dem anderen geleistet. Die Impfkampagne lief nur langsam an; auf die Bevölkerung umgerechnet haben Großbritannien und die USA etwa dreimal so viele Dosen verabreicht wie Frankreich oder Deutschland. Und die EU-Länder hängen weiter hinterher, denn sie impfen nach wie vor nur halb so schnell wie wir in Amerika.
Leuchtturm ohne Feuer
Im Jahr 1998 bezeichnete die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright die Vereinigten Staaten als „unverzichtbare Nation” und erklärte: „Wir stehen aufrecht und blicken weiter in die Zukunft als andere Nationen.” Zwanzig Jahre später präsentieren sich die USA zwar immer noch als unverzichtbare Nation, doch anstatt in die Zukunft zu blicken scheint man in letzter Zeit die Augen verschlossen zu haben. Bedeutet Joe Bidens Sieg bei den Präsidentenwahlen in diesem Monat, dass die USA ihre Augen wieder öffnen werden?
Und die Moral von der Geschicht’?
Donald Trump wird im Januar das Weiße Haus verlassen müssen. Zwar werden die US-Gerichte in den kommenden Wochen das ein oder andere Scharmützel um die Rechtmäßigkeit einiger Stimmen zu klären haben, doch an dem Resultat wird sich dadurch nichts ändern.
Der Stoff, aus dem die Mächte sind
Der Wettbewerb um seltene Rohstoffe wird immer erbitterter geführt. China stellt sich dabei wesentlich geschickter an als EU oder USA. Die Klimakrise und die vierte industrielle Revolution – mit ihren bahnbrechenden Technologien wie Künstliche Intelligenz und 5G-Netzwerke – bringen die Welt auf einen geopolitischen Kollisionskurs.
Quarantäne für 81 Mio. US-Bürger illusorisch
Die im Fall eines COVID-19-Verdachts geltenden Quarantäne- und Abstandsregeln sind für 81 Mio. US-Bürger praktisch nicht umsetzbar. Denn in mehr als jedem fünften Haushalt in den USA - das entspricht rund 25 Mio. Unterkünften - gibt es weder ausreichend Platz noch genügend Sanitäranlagen, um eine räumliche Trennung von Familienmitgliedern und Mitbewohnern zu ermöglichen.
Nur gemeinsam geht’s
Die SPD tritt seit langem für eine atomwaffenfreie Welt ein. Das tut sie auch heute. Trotzdem haben alle bisherigen SPD-Regierungen das Konzept der nuklearen Abschreckung und der nuklearen Teilhabe Deutschlands mitgetragen. Das hat ernstzunehmende Gründe. Solange es Nuklearwaffen gibt, braucht man eine wirksame Strategie, um deren Einsatz zu verhindern. Bisher geschieht das dadurch, dass jeder, der diese Waffen einsetzt, damit rechnen muss, selbst zerstört zu werden. Dazu braucht es eine glaubwürdige nukleare Fähigkeit, auf einen Angriff mit massiver Vergeltung reagieren zu können.
Ein bisschen Frieden
Vor wenigen Tagen wurde in Doha, der Hauptstadt des Scheichtums Kaar am Persischen Golf, ein Abkommen geschlossen, das in jeder Hinsicht als historisch angesehen werden kann. Auf offener Bühne und ganz offiziell schlossen die US-amerikanische Regierung, vertreten durch Chef-Unterhändler Zalmay Khalilzad, in Anwesenheit des US-Außenministers Mike Pompeo mit den Taliban ein Abkommen über die zukünftigen Beziehungen und ein Ende des seit 2001 andauernden Konflikts zwischen beiden Parteien ab.