Tag archives for Ukraine - Page 5
Politk: Troll-Diplomatie
Viktor Orbáns Alleingänge machen die EU lächerlich. Um den Schaden zu begrenzen, sollte Ungarn die Ratspräsidentschaft entzogen werden.
Das Lego-Prinzip
Vom Krieg hart getroffen, braucht die Ukraine Zukunftsperspektiven. Beim Wiederaufbau sollten vier Aspekte besonders im Fokus stehen.
Politik: Keine Zeit für Alleingänge
Kürzlich hat der französische Präsident Emmanuel Macron gefordert, Frankreich müsse eine „Kriegswirtschaft“ werden. Für dieses Jahr hat er bereits neue Rüstungsaufträge im Wert von 20 Milliarden Euro erteilt und die Rüstungsunternehmen aufgerufen, die Produktion anzukurbeln. Ziel ist es, die Munitionsvorräte aufzufüllen und die Ukraine weiterhin zu unterstützen.
Politik: Stockende Zeitenwende
In der Sicherheitspolitik klafft eine Lücke zwischen Anspruch und Realität. Deutschland sollte sich ein Beispiel an den europäischen Partnern nehmen.
Politik: Schmerzgrenze Geld
Seit fast 800 Tagen russischer Vollinvasion kämpft die Ukraine um ihr Überleben. Russland ist derzeit in der Offensive und greift immer erfolgreicher die ukrainische Energieinfrastruktur an – Angriffe, welche von den Ermittlerinnen und Ermittlern des Internationalen Strafgerichtshofs als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet werden.
Politik: Putin 5.0
Es waren markige Worte nach dem Triumph: „Wir werden über die Zukunft unseres großartigen Heimatlandes nachdenken, über die Zukunft unserer Kinder. Wenn wir danach handeln, sind wir mit Sicherheit zum Erfolg verdammt!“ Wladimir
Putin ließ sich bei seiner Rede nach der Wahl zum Präsidenten am 18. März 2018 feiern.
Politik: Europas Albtraum
Angesichts der aktuellen Umfragewerte ist es durchaus möglich, dass Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November Joe Biden schlägt. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg (sowohl im Wahlkampf als auch vor den
Gerichten), doch in den Köpfen der europäischen Spitzenpolitiker spukt bereits die Albtraum-Frage: Was bedeutet es für die Ukraine – und auch für die NATO – wenn Trump erneut Präsident wird?
Deutschland und Ukraine schließen Sicherheitspartnerschaft
Deutschland hat sich als zweites G7-Land nach Großbritannien dazu verpflichtet, die Ukraine langfristig zu unterstützen. Ein entsprechendes Sicherheitsabkommen unterzeichneten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt in Berlin.
Politik: Der letzte Gallier
Viktor Orbán hat gepokert. Und verloren. Allerdings war er klug genug, beim Zocken nicht „all in“ zu gehen: Mit dem Last-minute-Verzicht auf ein Veto gegen das EU-Hilfsprogramm für die Ukraine hat Orbán irreparable Schäden gerade noch vermieden. Dass er keine Chance hatte, wusste Orbán schon vor der Abstimmung in Brüssel.
Politik: Die UNO – das Globale Vakuum
Der Krieg in der Ukraine und der Hamas-Terror zeigen die Ohnmacht der UN. Doch wie können Menschenleben weltweit effektiv geschützt werden?