Franziska Giffey

Weirichs Klare Kante

ku 10. Februar 2023 Weirichs Klare Kante2023-02-10T09:40:51+01:00 Gesellschaft

„Sie sind wohl Schlamper, aber doch keine Fälscher“ dachte sich die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), als sie sich gegen die Entsendung von internationalen Wahlbeobachtern zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen am kommenden Sonntag entschied. Dabei hatte sich der neue Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler eine solche neutrale Aufsicht ausdrücklich gewünscht. Sehn´se, det is Berlin...

Weirichs Klare Kante

ku 30. Dezember 2022 Weirichs Klare Kante2022-12-30T12:05:18+01:00

Sofort nach dem Neujahrstag können 2,4 Millionen Wahlberechtigte in der deutschen Hauptstadt ihre Briefwahlunterlagen anfordern. Für den 12.Februar 2023 wurde in Berlin für das Abgeordnetenhaus eine Wiederholungswahl angesetzt. Das Landesverfassungsgericht hatte bei der mit der Bundestagswahl 2021 verbundenen landespolitischen Entscheidung ein „komplettes systemisches Versagen bei der Organisation“ festgestellt. Die Chaos-Abstimmung mit Pannen am Fließband von 2021 bestätigte alle Klischees über Berlin.

Schmuddelkinder

Die AfD hat schon viele Krisen ausgesessen. Es könnte sein, dass sie auch diese schadlos übersteht. Sicher ist das allerdings nicht. Denn die Enthüllungen über etwaige Zuflüsse russischen Geldes und möglichen Geheimnisverrat im Dienste Pekings sind nicht nur peinlich. Sie treffen den Markenkern der Partei. „Alles für Deutschland“ – der SA-Gassenhauer, der dem thüringischen Spitzenkandidaten Björn Höcke angeblich nicht erinnerlich ist, beinhaltet ja genau das, wofür die AfD gelten und weswegen sie gewählt werden möchte. Was aber, wenn sich herausstellt, dass es einigen Kameraden gar nicht um Deutschland geht, vielmehr um ihren Geldbeutel? Und dass die Partei der selbst ernannten Biederleute in Wahrheit ein Sammelbecken von Schmuddelkindern ist?