Oh, Rendi

Nicht nur die scheidende Vorsitzende der SPÖ steht nach der Mitgliederbefragung ratlos da. Der gesamten Partei stehen turbulente Zeiten bevor.

Pamela Rendi-Wagner beim SPÖ-Bundesparteitag 2018 © Sebastian-Philipp-wikipedia

Erst hat man kein Glück, und dann kommt auch noch Pech dazu – diese alte Lebensweisheit zeigt sich gerade eben auch bei der österreichischen Sozialdemokratie. Die hatte nach monatelangen personellen Zerwürfnissen einen Mitgliederentscheid um die Parteiführung angesetzt. Dabei gingen ins Rennen: Pamela Rendi-Wagner, die amtierende Parteivorsitzende, die reichlich glücklos agiert hatte, deren Autorität immer wieder auch untergraben worden war und die die zentristische Position eines gemäßigten Progressivismus repräsentiert. Hans Peter Doskozil, der Landeshauptmann des Burgenlandes, Repräsentant des rechten Parteiflügels, der aber – um exakter zu sein – in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen eine markant linke, in gesellschaftspolitischen Fragen eine eher konventionell-konservative Linie repräsentiert. Und als Outcast wirbelte zudem Andreas Babler durch das Land, Bürgermeister von Traiskirchen, ein Basis-Kandidat mit hemdsärmeliger Volkstümlichkeit und linken Idealen gleichzeitig.

Die Parteiführung hatte einen etwas undurchdachten Auswahlprozess aufgesetzt: In einer Mitgliederbefragung sollten die Parteimitglieder eine Auswahl treffen – doch eine Entscheidungswahl für den Fall, dass niemand eine absolute Mehrheit erreicht, war nicht vorgesehen. Die endgültige, formelle Wahl des Vorsitzenden sollte sowieso ein Sonderparteitag im Anschluss treffen. Dieser undurchdachte, zweistufige Prozess wird jetzt zu einem echten Problem und stürzt die Partei in eine Krise.

Denn das Ergebnis der Mitgliederabstimmung ging denkbar knapp aus. Doskozil, der Kandidat des rechten Flügels, erreichte 33,68 Prozent der Stimmen, der rebellische Anti-Establishment-Kandidat Andreas Babler 31,51 Prozent. Die amtierende Parteichefin kam – knapp danach – nur auf Platz 3. Das Ganze war eigentlich ein Fest der innerparteilichen Demokratie. Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent, beinahe 110 000 Mitglieder hatten abgestimmt.

Das Ganze war eigentlich ein Fest der innerparteilichen Demokratie.

Überall auf der Welt müsste in einem solchen Fall eine Stichwahl entscheiden. Die war aber nicht vorgesehen worden. Jetzt müssen die Funktionäre bei einem Parteitag zwischen Doskozil und Babler entscheiden. Eine Aufgabe, für die man sie nicht beneiden kann: Wird Babler gewählt, wird der Vorwurf lauten, die Funktionärskaste habe ein Mitgliedervotum überstimmt. Zugleich aber kann es auch nicht sein, dass ein Kandidat, der nur 34 Prozent der Parteimitglieder hinter sich hat, beim Parteitag einfach durch Quasi-Akklamation zum Vorsitzenden bestimmt wird.

Es ist nicht klar, wie die Partei aus dieser unschönen Lage herauskommen will, ohne dass weitere tiefe Schrammen geschlagen werden. Aber lassen wir die Kalamitäten undurchdachter prozeduraler Abläufe einmal beiseite, was war da überhaupt geschehen? In den vergangenen Monaten haben Österreichs Sozialdemokraten Schlüsselfragen der zeitgenössischen Linken erörtert.

Das Hintergrundrauschen der Führungsdebatte ist der rasante Aufstieg des rechten Extremismus und Populismus im Land. Das etablierte politische System ist in einer schweren Krise, und die rechtsextreme FPÖ liegt in Umfragen an der Spitze. Die Konservativen wiederum sind selbst bereit, mit den radikalsten Scharfmachern der extremen Rechten zu koalieren. Österreich ist auf einer schiefen Ebene und bei den nächsten Nationalratswahlen droht das Gespenst der „Orbanisierung“. Die Sozialdemokratie hätte damit die historische Aufgabe, wieder einmal Bollwerk für Modernität, Liberalität und Demokratie zu sein.

Angesichts dessen ringt die Partei um ihren Kurs, und hat dabei die schmerzhaften Konflikte auszutragen, mit denen viele Mitte-links-Parteien heute kämpfen. Die amtierende Parteichefin stand für einen moderaten progressiven Kurs, linksliberal und modernistisch, verkörperte aber auch so etwas wie eine gemäßigte Mittelschichts-Sozialdemokratie, der jeder Anflug von Radikalität abgeht. Das Problem damit: So ist man nicht Fisch, nicht Fleisch, ist verwechselbar. Bei den unteren Mittelschichten und den arbeitenden Klassen verliert man seit Jahren an Glaubwürdigkeit. Diese Linie, zumindest das ist klar, wurde abgewählt. Das bisher dominante Parteiestablishment musste eine herbe Niederlage einstecken.

Bei den unteren Mittelschichten und den arbeitenden Klassen verliert man seit Jahren an Glaubwürdigkeit.

Beide Alternativkandidaten, sowohl der Vertreter des eher rechten Flügels als auch der der idealistischen Parteibasis, versuchten, sich als Anti-Establishment-Figuren zu präsentieren, als Parteiführer, die nahe an den Empfindungen der ganz normalen, einfachen Leute sind. Mehr Basis, mehr Kleine-Leute-Sozialdemokratie, und weniger berufsmäßige Profi-Politik aus den Hinterzimmern der Hauptstadt, mit ihren Spin-Doctor-Tricks und allem was damit verbunden ist – das war so ziemlich die Botschaft.

Beide setzten auf Glaubwürdigkeit und eine gewisse Authentizität. Doskozil plädierte stets für eine Sozialdemokratie, die mit den berühmten, kleinen, konkreten Maßnahmen eine Schutzmacht der arbeitenden Klassen darstellt, und ansonsten in gesellschaftspolitischen Fragen den traditionalistisch-konservativen Werten der weißen Vorstadt- und ländlichen Arbeiterklasse nahe ist. Grob gesagt will er eine Kombination aus links-etatistischer Ökonomie und beispielsweise einer rigideren Anti-Migrations-Politik, ein wenig wie das Beispiel der dänischen Sozialdemokratie. Also, wenn man so will, eine Links-rechts-Kombination. In Doskozils Umfeld liest man gerne Sahra Wagenknecht. Man gibt sich pragmatisch und baut als Feindbild vor allem linke und linksliberale Hipster aus den Innenstädten auf.  

Die Linie von Andreas Babler ist dagegen: akzentuiert links in ökonomisch und in sozialpolitischen Fragen, in gesellschaftspolitischen und kulturellen Fragen links-progressiv. Von seiner ganzen Ausstrahlung her ist der ehemalige Fabrikarbeiter ein geerdeter Typ, umgänglich, schulterklopfend und volksnah, der ganz allgemein von den normalen Leuten als „einer von uns“ angesehen wird. Ein wenig wie ein Bernie Sanders, der gerade vom Fließband kommt. Immer wieder beschwört er den sozialdemokratischen Idealismus, bezeichnet die Partei auch als „Protestbewegung“, die sich mit den herrschenden Umständen nicht zufriedengibt, und die daher auch Unzufriedene und Wütende gewinnen will und sich generell als die Stimme derer sieht, die keine Stimme haben. In seiner Heimatstadt Traiskirchen hat er damit fulminante Wahlsiege eingefahren und bis zu 73 Prozent der Stimmen erreicht. Dass er ein begnadeter Wahlkämpfer ist, hat er in den vergangenen Wochen auf Bundesebene vorgeführt.

Mag der Wettbewerb um die Parteiführung auch holprig und nicht ohne Gehässigkeiten und Zerwürfnisse verlaufen sein, so wurden doch auch exemplarisch grundlegende Fragen progressiver Linksparteien verhandelt. Dumm nur, dass die Mitglieder in einer Art salomonischer Grausamkeit keine klare Entscheidung getroffen haben, sondern quasi nach dem Muster der Gleichverteilung geantwortet haben: Wir wollen alle drei Linien.

Dieser Artikel ist eine gemeinsame Veröffentlichung von Social Europe und dem IPG-Journal.

Quelle: Robert Misik lebt und arbeitet in Wien als Autor, Essayist, Ausstellungsmacher, Theaterarbeiter und Veranstaltungskurator.

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