von Dieter Weirich

Dieter Weirich ©seppspiegl

„Großes wird auf Gipfeltreffen nicht bewegt, aber Schlimmeres verhindert“ wusste schon Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, der medial zuvor oft überladene Ereignisse hanseatisch nüchtern einzuschätzen wusste.

Inzwischen ist die „weltpolitische Gipfelei“ weithin zu reiner Symbolpolitik verkommen. Fortschritte für die Weltgemeinschaft sind nicht zu erwarten. Beim jüngsten G 20 in Johannesburg , dem Treffen der wichtigsten Industrie-und Schwellenländer , fehlte nicht nur die Weltmacht USA, die den Gastgeber Südafrika wegen angeblicher Verfolgung der weißen Minderheit an den Pranger stellte, auch China, Argentinien und Mexiko waren nur mit der zweiten Garnitur vertreten, nur 13 Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz, waren mit von der Partie.

Wirkungslos und peinlich zugleich war der Klimagipfel COP 30 am Rande des Amazonas im brasilianischen Belem, zu dem 50 000 Repräsentanten (!) aus 200 Ländern – darunter eine stattliche Delegation der Bundesrepublik- als Fluggäste einen beachtlichen ökologischen Fußabdruck hinterlassen haben. Zwei Wochen wurde getagt, Öl-Staaten wie die USA , China oder Saudi Arabien hatten entweder schon zuvor die kalte Schulter durch Absage erteilt oder verweigerten sich Verpflichtungen in der abschließenden Gemeinschaftserklärung.

Kritiker des Treffens sprechen deshalb von einer „teuren Luftnummer“. Die Spesen-Orgie von Belem, an der auch über 2 000 ,oft staatlich geförderte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) teilnahmen, endete mit einer von Öko-Lyrik geprägten Resolution, mit der die Anstrengungen beim Klimaschutz hervorgehoben wurden.

Berlin sollte nach diesem ergebnislosen „Klassentreffen der Erneuerbaren“ sein milliardenschweres Engagement in der Klimapolitik überprüfen. Frauke Rostalski, Mitglied des Deutschen Ethikrates, hat jüngst auf den umweltpolitischen Selbstbetrug der deutschen Klimapolitik verwiesen. Deutschland spare CO2 ein, kaufe weniger fossile Brennstoffe ein, womit der Weltmarktpreis sinke. Länder wie China oder Indien, die Umweltstandards vernachlässigten, stießen als Einkäufer in diese Lücke.

Klimapolitik in Deutschland sei ethisch aufgeladen, diene der Gewissensbefriedigung, Heizungsgesetze seien reine Symbolpolitik.