Gesellschaft

Politik: Koalition der Mittelmächte

Am Rande des BRICS-Gipfels traf UN-Generalsekretär Guterres auch zum ersten Mal seit 2022 den russischen Präsidenten Putin. In Kasan ist der dreitägige BRICS-Gipfel unter Russlands Vorsitz zu Ende gegangen. Mehr als 200 Veranstaltungen waren übers Jahr in mehreren russischen Städten zur Vorbereitung des Gipfeltreffens abgehalten worden. Die Teilnahme von mehr als 30 Delegationen, 22 Staats- und Regierungschefs und mehreren Vertretern internationaler Organisationen konnte auch UN-GeneralsekretärAntónio Guterres nicht übergehen, der ebenfalls anreiste und sich am Rande zum ersten Mal seit 2022 mit Wladimir Putin traf.
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Gesellschaft

Politik: Feuerpause für Gaza

Das Eintreten für eine sofortige Feuerpause zwischen Israel und den Hamas, ist nicht nur ein dringendes humanitäres Gebot, sondern entspräche den Werten, die die EU gerne für sich reklamiert, sowie den eigenen Interessen in der Nachbarregion des Nahen und Mittleren Ostens. Alle humanitären Akteure sind sich einig, dass nur so die 2,3 Millionen Menschen in Gaza ausreichend versorgt werden können.
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Gesellschaft

Politik: Eine Lektion in Realismus

Die NATO ist ein Musterbeispiel für Stabilität, bürokratische Kontinuität und Routinearbeit. 2008 hieß es in der Abschlusserklärung des Gipfels in Bukarest: „Die Ukraine wird NATO-Mitglied werden.“ 15 Jahre danach ist die internationale Sicherheitsordnung komplett aus den Angeln gehoben. Im Kommuniqué des Gipfels in Vilnius lesen wir nun: „Die Zukunft der Ukraine liegt in der NATO“. Den Unterschied muss man mit der Lupe suchen.
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Gesellschaft

Die Demokratie steckt in der Krise

Den Aktivistinnen und Aktivisten in der Republik Georgien ist etwas Bemerkenswertes gelungen: Sie haben ihre junge Demokratie mit ihrem friedlichen Protest davor bewahrt, in eine autoritäre Herrschaft abzudriften. Statt ein Gesetz nach russischem Vorbild zu akzeptieren, mit dem die Regierung die Zivilgesellschaft hätte zerschlagen können, schlossen junge Menschen und gestandene Leute, die sich noch daran erinnern, was es einst bedeutete, die sowjetische Vorherrschaft abzuschütteln, sich zu einer Koalition zusammen.
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