Frau an die Staats-Spitze
von Dieter Weirich
Das Schloss Bellevue, der erste klassizistische Bau Preußens und repräsentativer Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten ist zur Zeit verwaist. Die einstige Residenz wird für die gigantische Summe von einer Milliarde Euro denkmalgerecht saniert. Nun weht die deutsche Fahne für einige Jahre im Ausweichquartier am Spreebogen in Moabit.
Gleichzeitig scheint die Planstelle des neuen Mieters in den schweren Zeiten, die Deutschland in einer Phase der Instabilität und des wirtschaftlichen Niedergangs durchzumachen hat, unbesetzt. Frank-Walter Steinmeier, dessen Amtszeit im März des nächsten Jahres endet, ist im Vergleich zu Richard von Weizsäcker, Roman Herzog oder auch Joachim Gauck eher blass im Amt geblieben.
Ein fleißiger Bürokrat und bemühter Diplomat, diese Eigenschaften kann man ihm nicht absprechen. Die Chance, einen Wiederaufstieg der deutschen Wirtschaft mit einer Ruck-Rede wie einst Roman Herzog zu begleiten, hat er ebenso verpasst wie eine überzeugende Bemühung zur Integration der immer stärker gespaltenen Gesellschaft. Ein Bundespräident soll versöhnen, nicht ausgrenzen.
Man wird auf dem Glatteis der Prophetie nicht ganz ausrutschen, wenn man eine Frau als Nachfolgerin von Steinmeier sieht. Die Wahl in der Bundesversammlung ist am 30.Januar 2027 im Berliner Reichstag. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte dürfte eine Frau an der Spitze des Staates stehen. Eine Bundeskanzlerin gab es bereits, mit Julia Klöckner ist eine Frau Bundestagspräsidentin.
Schon in ein paar Wochen, nach Abschluss der Wahlserie im September will die Koalition einen Vorschlag an die 1260 Mitglieder umfassende Bundesversammlung machen. Der Bundestag entsendet alle seine 630 Mitglieder in die Bundesversammlung, die Länder nominieren die gleiche Zahl von Delegierten.
Betrachtet man sich die heutigen politischen Konstellationen, haben die Regierungsparteien CDU und SPD etwa 40 Prozent der Stimmen, brauchen also Unterstützung aus anderen Parteien. Die AfD dürfte mit einer eigenen Bewerbung aufwarten.
Eine starke Wahl wäre die 61 Jahre alte bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner, womit zum ersten Mal die CSU das höchste Staatsamt besetzen würde. Politisch erfahren, klug, bescheiden und doch selbstbewusst und dazu noch überparteilich beliebt, sie wäre die Idealbesetzung.
