Das Lego-Prinzip

Bei Lego-Steinen ist das Prinzip, dass einzelne Bausteine nahtlos ineinandergreifen und aufeinander aufbauen. Und so lässt sich auch Entwicklungszusammenarbeit beschreiben. Mit diesem Bausteinprinzip wird Deutschland zusammen mit der Ukraine und weiteren Geberländern am 11. und 12. Juni die Ukraine Recovery–Konferenz (URC) in Berlin angehen. Um den Wiederaufbau im Land voranzutreiben, setzen wir gemeinsam auf vier Bausteine: Kommunen, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), Fachkräfte sowie Frauen.

Unser Ziel: Zukunftsperspektiven für die Ukrainerinnen und Ukrainer. Und zwar nicht erst nach dem Ende des brutalen russischen Angriffskrieges, sondern bereits jetzt. Damit diese Zukunftsperspektiven nachhaltig und widerstandsfähig sind, bauen sie inhaltlich aufeinander auf. Die Basis des „Bauplans“ bilden die Kommunen. Sie kennen die Bedarfe ihrer Bürgerinnen und Bürger am besten und sind dafür verantwortlich, dass bei ihnen wieder Strom und Wasser fließen. Dass Wohnhäuser, Straßen und Schulen repariert werden. Und dass das, was zerstört wurde, besser und nachhaltiger wiederaufgebaut wird.

Dafür brauchen Kommunen drei Dinge. Erstens mehr Entscheidungsspielraum – Stichwort kommunale Selbstverwaltung. Zweitens mehr Kooperationen – also Partnerschaften, beispielsweise mit der Zivilgesellschaft, den internationalen Partnerkommunen und privaten Unternehmen. Dass solche Partnerschaften eine Win-Win-Lösung sind, zeigt das Beispiel von Lwiw und Freiburg.

Lwiw liegt nur rund 80 Kilometer von der EU-Grenze entfernt. Bürgermeister Andrij Sadovyj hat mir dort kürzlich das Rehazentrum Unbroken gezeigt. In dem Zentrum arbeiten Psychologen, Ärztinnen, Orthopäden und Physiotherapeutinnen Hand in Hand. Sie statten Menschen mit Prothesen aus und richten sie wieder auf. Sie richten damit auch ein Stück Ukraine wieder auf und spenden Hoffnung in schwierigsten Zeiten. Freiburg hat sich gemeinsam mit seiner Partnergemeinde Lwiw für den Aufbau des Rehazentrums eingesetzt, direkt mit finanzieller Unterstützung und über die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderte kommunale Zusammenarbeit.

Seit Anfang 2022 konnten mit deutscher Unterstützung rund 40 000 Unternehmen auf dem Markt bestehen und Arbeitsplätze sichern.

Um solche Projekte umzusetzen, brauchen Kommunen – drittens – mehr Geld. Deshalb soll die URC ukrainischen Kommunen den Zugang zu internationalen Finanzmitteln erleichtern. Apropos Unternehmen und Geld. Der zweite Baustein der Wiederaufbau-Strategie sind kleine und mittelständische Unternehmen. So wie auch hier in Deutschland sind diese das wirtschaftliche Rückgrat der ukrainischen Gesellschaft. Deshalb wird Deutschland mit der Ukraine eine Allianz für KMU aufsetzen, um diese besser und nachhaltiger zu finanzieren. Das passende Instrument dafür ist der Business Development Fund (BDF), den wir mit der Ukraine nach dem Vorbild der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) umbauen wollen. Der BDF soll in der Zukunft zu einer starken Förderinstitution nach den besten internationalen Standards ausgebaut werden.

Dabei holt der BDF die Mittel zur KMU-Finanzierung nicht nur vom Staat und von Gebern, sondern auch auf dem lokalen Kapitalmarkt. Den Unternehmen bietet er dadurch passgenaue Finanzierungen: Kredite, Garantien und Zinsverbilligungen. Dass Deutschland und die Ukraine damit gemeinsam richtig etwas bewegen können, zeigen die Zahlen: Seit Anfang 2022 konnten mit deutscher Unterstützung rund 40 000 Unternehmen auf dem Markt bestehen und Arbeitsplätze sichern. Dank schneller und zinsgünstiger Kredite können beispielsweise landwirtschaftliche Betriebe wieder Ackerbau betreiben und das verarbeitende Gewerbe Maschinen beschaffen, die sie zur Produktion benötigen. Es ist wichtig, dass Wiederaufbau auch in dieser wirtschaftlichen Dimension gedacht wird.

Das findet auch Svitlana. Sie hatte vor dem Angriff auf Mykolajiw dort das Trinkwasserunternehmen Chista Voda geleitet. Nachdem sie neun Monate als Binnenvertriebene gelebt hatte, konnte sie wieder in ihre Heimatstadt zurückkehren. Dabei hatte sie ein Ziel: die Wasserversorgung für alle schnell wiederherstellen. Aber das war schwierig, denn die Hälfte ihrer 50 Angestellten kämpfte an der Front und es fehlte an Geld, um Treibstoff für den Wassertransport zu kaufen. Außerdem waren die Trinkwasserleitungen durch den Angriff auf die Stadt weitgehend zerstört worden.

Der Wiederaufbau braucht fähige und motivierte Menschen.

Svitlana hat sich daraufhin auf das EU4Business-Programm beworben und finanzielle Unterstützung erhalten. Davon konnte sie neue Wassertanks und Benzin kaufen. Sie begann wieder mit der Trinkwassergewinnung und versorgte die Menschen in den Gemeinden Cherson und Mykolajiw so lange kostenlos mit Wasser, wie das öffentliche System zusammengebrochen war. Seitdem hat Svitlana Verträge mit zwei Hilfsorganisationen abgeschlossen, die das Trinkwasser kaufen und verteilen. Durch die Einnahmen steht Svitlanas Unternehmen wieder auf sicheren Füßen und sie konnte die Zahl ihrer Mitarbeitenden auf 30 erhöhen. Außerdem wurde in Mykolajiw mit deutscher Unterstützung eine solarbetriebene Trinkwasserentsalzungsanlage gebaut, die die Bevölkerung mit frischem Trinkwasser versorgen wird. Svitlanas Geschichte zeigt ganz klar: Der Wiederaufbau braucht fähige und motivierte Menschen.

Der dritte Baustein ist die WoMen-Power in Form von Fachkräften. Denn auch mit Strom produzieren Fabriken nichts ohne Menschen, die die Maschinen bedienen. Auch Straßen und Häuser bauen sich nicht von alleine wieder auf. Und je neuer die Technik, die die Ukraine installiert, desto mehr Expertinnen und Experten werden dafür gebraucht. Auch im Privatsektor ist die Nachfrage nach Fachkräften in den Bereichen Bau, Logistik, Agrarwirtschaft größer als das Angebot. Deswegen gibt es im Rahmen der URC eine Ausbildungsoffensive. Diese richtet sich insbesondere an ukrainische Jugendliche und Binnenvertriebene. Denn eine (neue) berufliche Zukunft ist ganz wesentlich, um Hoffnung zu schöpfen. Außerdem muss es für Ukrainerinnen und Ukrainer leichter werden, ihre Abschlüsse in der EU anerkannt zu bekommen, um dort in gleichwertigen Jobs arbeiten zu können. Aber bei dem Thema Arbeitskräfte geht es nicht nur um viele helfende Hände. Es geht vor allem auch um deren Köpfe. Um neue Ideen, wie besser wiederaufgebaut werden kann. Um Problemlösung und Kreativität, um den anhaltenden Angriffen zu trotzen. All das bringen viele Menschen in der Ukraine bereits mit.

Gleichwertigkeit ist auch das große Motto für Baustein Nummer vier: Frauen. Frauen wie Tetyana, deren Mann an der Front kämpfte und die nicht nur aus ihrer Heimat fliehen, sondern ihre Kinder plötzlich alleine versorgen musste. Sie bildete sich in einer vom BMZ finanzierten Berufsschule weiter und arbeitet inzwischen als Buchhalterin für einen kleinen Supermarkt. Das ist nicht nur gut für sie, weil sie nun wirtschaftlich unabhängig ist, sondern auch gut für die Gemeinde, der Fachkräfte fehlen.

Frauen wie Tetyana sind diejenigen, die die Gesellschaft am Laufen halten. Die schwere Aufgaben übernehmen und neue Berufe erlernen müssen. Das ist eine große Herausforderung und Chance zugleich. Denn auch bei den Frauen bleibt das neue Wissen, die neuen Fähigkeiten und das neue Selbstbewusstsein nach dem Krieg bestehen. Und hilft ihnen dabei, sich für gleiche Rechte, Ressourcen und politische Teilhabe starkzumachen. Menschen wie Svitlana und Tetyana zeigen, dass die deutsche Unterstützung in der Ukraine wirkt. Dass sie den Wiederaufbau spürbar voranbringt. Deshalb setzt die deutsche Bundesregierung mit ihren ukrainischen Partnerinnen und Partnern auf das bewährte Lego-Prinzip – bis alle Bausteine sicher aufeinander stehen.

Svenja Schulze ist seit Dezember 2021 Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zuvor war sie Bundesministerin für Umwelt.