Archives for Politik - Page 108

Beruf

Schwarzwalduhr des Jahres 2022

Den begehrten Titel „Schwarzwalduhr des Jahres 2022“ erzielte die der Uhrenmanufaktur August Schwer aus Schönwald, gegründet 1885, mit ihrer Kuckucksuhr „Holzmichelhof“. Verliehen wurde die Auszeichnung zur Siegeruhr 2022 an der Finissage der Ausstellung „Schwarzwalduhr des Jahres“ am 3. November 2022, welche in Kooperation mit dem „Verein – die Schwarzwalduhr“ und der „Schwarzwald Tourismus GmbH“ im Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof in Gutach präsentiert wurde.
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Gesellschaft

„Ein ganzes Land zum Versuchskaninchen gemacht“

Für viele Beobachterinnen und Beobachter war der Rücktritt eigentlich nur konsequent und folgerichtig. Liz Truss wohnte zuletzt zwar noch in der Downing Street Nummer Zehn, aber sie war de facto nicht mehr Regierungschefin. Man hatte sie entmachtet. Mit der 180 Grad-Wende ihres neuen Finanzministers Jeremy Hunt war so gut wie nichts mehr übrig von dem Regierungsprogramm, für das die Mitglieder der konservativen Tories sie im Sommer gewählt hatten.
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Gesellschaft

Recht: Bundespräsident muss keine Auskunft zu Begnadigungen geben

Der Kläger begehrt vom Bundespräsidenten Auskunft zu sämtlichen Begnadigungen in den Jahren 2004 bis 2021 durch Zurverfügungstellung einer Übersicht zu Einzelheiten dieser Entscheidungen, darunter auch die Namen der begnadigten Personen. Die Beklagte lehnte die Auskunftserteilung ab, weil der Bundespräsident bei der Ausübung seines Begnadigungsrechts nicht als Verwaltungsbehörde, sondern als Verfassungsorgan tätig werde.
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Gesellschaft

Politik: Aufeinander angewiesen

Inmitten des Kalten Krieges und in Anbetracht der Verwüstung durch einen Atomkrieg legten die Systemkonkurrenten USA und Sowjetunion Ende der 1960er Jahre einen Entwurf des Atomwaffensperrvertrages vor. Der Vertrag hat nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Beschränkung von Nuklearwaffen geleistet, sondern angesichts einer möglichen apokalyptischen Katastrophe den ideologischen Wettstreit zugunsten einer internationalen Regelung temporär unterbrochen. Das ist eine historische Leistung. Damit wurden die multilaterale Ordnung und die globale Sicherheit befestigt, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Gründung der Vereinten Nationen und der Stärkung des Völkerrechts entwickelt hatte.
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Gesellschaft

Recht: Oberlandesgericht hebt einen Haftbefehl gegen einen Mörder und Vergewaltiger auf

Haftbeschwerde wegen nicht ausreichender Termindichte erfolgreich. Das Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken hebt einen Haftbefehl wegen nicht ausreichender Termindichte auf und ordnet die Freilassung eines nicht rechtskräftig Verurteilten an.
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Gesellschaft

Politik: Biden spielt seinen Trumpf

Laut dem Meinungsforschungsinstitut Gallup sind 56 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner mit der Arbeit des amtierenden Präsidenten Joe Biden nicht zufrieden. Rund 80 Prozent sehen das Land auf einem Irrweg. 82 Prozent sind der Meinung, die Wirtschaft sei in einem „mittelmäßigen“ oder „schlechten Zustand“, und 67 Prozent gehen davon aus, dass die Lage sich verschlechtern wird.
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Gesellschaft

Politik: Nur noch Zuschauer

Vor einer Woche ging in New York die alljährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen zu Ende, an der mehr Staats- und Regierungschefs teilnahmen als je zuvor. Jeder von ihnen hielt eine Rede, wobei für die meisten Delegationen die Redezeit auf 15 Minuten begrenzt wurde. Eine ganze Woche lang herrschte wegen der zwischen den Hotels und Restaurants hin- und herfahrenden Delegierten Hochbetrieb auf New Yorks Straßen. So gesehen, wirken die Vereinten Nationen recht lebendig. Doch beim größten Problem, das es auf diesem Planeten derzeit zu lösen gilt, verharren die UN in der Zuschauerrolle.
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Gesellschaft

Marke: Die Geschichte hinter dem Markennamen Skype

„Skypen“ bedeutet heute so viel wie „per Video unterhalten“. Mitte der 90er-Jahre wurde das Verb auch schon hin und wieder benutzt, damals bedeutete es aber „Textnachrichten per Pager senden“. Pager waren kleine mobile Geräte für den Austausch kurzer SMS-Nachrichten (bis maximal 80 Zeichen). Sie verschwanden nach wenigen Jahren wieder vom Markt, bedingt durch den Boom der Mobiltelefone, die das dann auch konnten. Eines dieser Geräte nannte sich „Skyper“. Der dazugehörige Dienst startete 1996 als „T-Skyper“ von der Deutschen ­Telekom.
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Digital

Pharming: So gelangen Betrüger an Ihre Kreditkartendaten

Sieht die Internetseite, die Sie aufgerufen haben, etwas anders aus als sonst? Wird Ihnen beim Internetshopping ein so unglaublich günstiges Angebot gemacht, dass Sie es kaum glauben können? Wenn dies der Fall ist, sollten Sie stutzig werden; möglicherweise laufen Sie Gefahr, der Betrugsmethode mit dem Namen „Pharming“ zum Opfer zu fallen.
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Gesellschaft

Frau, Leben, Freiheit

„Jin – Jiyan – Azadi“ (Frau – Leben – Freiheit) – den Hauptslogan der feministischen Bewegung kurdischer Frauen hören wir nun auch zum ersten Mal auf den Straßen vieler iranischer Groß- und Kleinstädte. Es sind die größten Proteste seit der grünen Bewegung 2009 im Iran. Die EU und die westlichen Regierungen dürfen nicht länger wegschauen.
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rantlos
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