Archives for Gesellschaft - Page 105
Chinas Wege führen nach Rom
Drei Tage war Chinas Präsident Xi Jingping in Italien zu Gast, und am Ende gab es zwei Lesarten über das Ergebnis des Besuchs. Endlich könne Italien Orangen genauso wie gefrorenes Schweinefleisch nach China liefern, verlautete nachher – neue Chancen für Italien also, ohne dass das Land dafür seinerseits bindende Verpflichtungen eingegangen sei, so die erste Version.Die zweite sieht ein bisschen anders aus: Schließlich haben die Regierungen beider Staaten ein „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet, das Italiens Beteiligung am chinesischen Megaprojekt der „Belt and Road Initiative“ (BRI) – auch Neue Seidenstraße genannt – vorsieht.
Warum zahlt man in Deutschland 5% Wettsteuer?
Der Markt an Sportwetten in Deutschland wurde im Jahr 2012 ziemlich stark verändert. Verantwortlich dafür war die Bundesregierung, welche eine neue Wettsteuer in das Rennwett- und Lotteriegesetz eingeführt hat. Seit dieser neuen Gesetzgebung ist jeder Anbieter von Wette und co. dazu verpflichtet 5 % ihrer Einsätze an das Finanzamt weiterzuleiten. Allerdings ließ sich das in der Regel nicht in die Tat umsetzen.
Macht euch ehrlich
Der von Alexandria Ocasio-Cortez, einem rasant aufsteigenden Star im US-Kongress, und anderen Demokraten propagierte Green New Deal könnte in den USA und darüber hinaus einen willkommenen Neustart der Diskussion über die Abmilderung des Klimawandels auslösen. Obwohl er nicht wirklich neu ist – die europäischen Grünen drängen schon seit einem Jahrzehnt auf einen derartigen „New Deal“ –, ist Ocasio-Cortez’ Plan ehrgeizig und weitreichend.Vielleicht zu ehrgeizig und weitreichend. Doch anders als die Lieblingsstrategie der Ökonomen in Bezug auf den Klimawandel – die Festsetzung eines angemessenen Preises für Kohlenstoff, wobei man alles Weitere privaten Entscheidungen überlässt – umfasst der Green New Deal zu Recht die vielen Dimensionen der zur erfolgreichen Bekämpfung des Klimawandels erforderlichen grundlegenden Umgestaltung unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften.
Das sind die größten Waffenlieferanten der Welt
Der weltweite Waffenhandel nimmt zu. Laut einer aktuellen Studie des Instituts für Friedensforschung SIPRI sind fünf Staaten für drei Viertel aller Waffenexporte weltweit verantwortlich: Die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China kommen gemeinsam auf 75 Prozent der Waffenausfuhren.
Für einen Neubeginn in Europa
Emmanuel Macron: "Bürgerinnen und Bürger Europas,Wenn ich mir heute erlaube, mich direkt an Sie zu wenden, dann tue ich das nicht nur im Namen der Geschichte und der Werte, die uns einen, sondern weil dringend gehandelt werden muss. In wenigen Wochen wird die Europawahl über die Zukunft unseres Kontinents entscheiden.Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr."
Wie wird man zum Champion?
Die Entscheidung der Europäischen Kommission, die geplante Fusion der Zug-Sparten von Alstom und Siemens zu untersagen, war für die beiden Unternehmen eindeutig ein Schlag. Auch für die französische und die deutsche Regierung, die sich stark für den Zusammenschluss eingesetzt hatten, bedeutet es einen herben Rückschlag.Verärgert über die Entscheidung wollen Frankreich und Deutschland nun die EU-Fusionsregeln neu formulieren und den Mitgliedstaaten mehr Mitspracherecht bei geplanten Zusammenschlüssen geben. Aber obwohl ein solcher Ansatz verlockend erscheinen mag, wäre Europa gut beraten, die Durchsetzung der Wettbewerbspolitik nicht seinen Politikern zu überlassen.
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre…
In der letzten Sonntagsfrage von Emnid schaffte es die SPD noch auf 19 Prozent, in der aktuellen Umfrage geht es schon wieder um einen Prozentpunkt zurück auf 18. Bei den anderen Meinungsforschungsinstituten stehen die Sozialdemokraten noch schlechter da: Forsa sieht die Genossen bei 16 Prozent, die Grünen hingegen bei 20 Prozent, wie die Grafik von Statista zeigt. Auch die AfD sinkt in der Umfrage und liegt mit elf Prozent unter ihrem Bundestagswahlergebnis. Die Union hält sich weiterhin bei um die 30 Prozent.
Zurück zu den Wurzeln
„Very British“ geht es zu in Perth. Die Hauptstadt Westaustraliens wartet in ihrem zentralen „London Court“ auf mit einer Architektur, die unmittelbar hinein führt in das Elisabethanische Zeitalter und somit zu den direkten Wurzeln der neuzeitlichen englischen Geschichte. Hier eine repräsentative Shakespeare-Darstellung, dort eine ernst dreinblickende Elizabeth I. und – nicht zu übersehen – die stattliche Figur König Heinrichs VIII. als Hintergrundfolie für ein belebtes Straßencafé.
Nein zur Quote!
Am 31. Januar 2019 wurde vom brandenburgischen Landtag das erste deutsche Parité-Gesetz verabschiedet. Das Gesetz besagt, dass die Parteien zur Wahl paritätische Landeslisten aufstellen müssen. Die Entscheidung, ob ein Mann oder eine Frau den ersten Listenplatz bekommt, wird den Parteien selbst überlassen. Angehörige des sogenannten dritten Geschlechts können selbst entscheiden, ob sie auf einem „männlichen“ oder „weiblichen“ Listenplatz kandidieren. Eine Ausnahme besteht für Parteien, politische Vereinigungen oder Listenvereinigungen, die satzungsgemäß nur ein Geschlecht aufnehmen und vertreten wollen.
1.050 Deutsche zogen seit 2013 in den Dschihad
US-Präsident Trump hat Deutschland und andere EU-Länder aufgefordert, ausländische IS-Kämpfer aus Syrien zurückzuholen und vor Gericht zu stellen.