Archives for Gesellschaft - Page 107
Weltweiter Flugverkehr bricht ein
Das Corona-Virus beeinträchtigt den weltweiten Flugverkehr deutlich. Die Statista-Grafik zeigt die prozentuale Veränderung der Anzahl der Abflüge aus 6 Ländern sowie der weltweiten Abflüge für jede Woche in diesem Jahr…
Erdogan denkt, Putin lenkt
Idlib, eine kleine, aber überbevölkerte Stadt im Nordwesten von Syrien, die den Menschen in der Türkei bislang unbekannt war, spielt jetzt in der türkischen Außen- und Sicherheitspolitik eine zentrale Rolle. Die Türkei will verhindern, dass die syrische Armee Idlib zurückerobert. Dies hat zu einer schweren Krise geführt, an der auch Russland, die NATO, die USA und die EU beteiligt sind.
Mit Macht und Solidarität gegen das Corona-Virus
Mit allen zur Verfügung stehenden politischen und technischen Mitteln will die nordrhein-westfälische Landesregierung - wie auch die anderen Bundesländer - gegen die weitere Massenverbreitung des so genannten Corona-Virus vorgehen. Das hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach eingehenden Beratungen u. a mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet. Ungeachtet des Maßnahmenpakets rief der Regierungschef aber auch die Bevölkerung auf, mitzuhelfen und gegenseitige Solidarität zu üben. Ohne solches Zusammenstehen sei die gegenwärtige Krise kaum zu bewältigen.
Ein bisschen Frieden
Vor wenigen Tagen wurde in Doha, der Hauptstadt des Scheichtums Kaar am Persischen Golf, ein Abkommen geschlossen, das in jeder Hinsicht als historisch angesehen werden kann. Auf offener Bühne und ganz offiziell schlossen die US-amerikanische Regierung, vertreten durch Chef-Unterhändler Zalmay Khalilzad, in Anwesenheit des US-Außenministers Mike Pompeo mit den Taliban ein Abkommen über die zukünftigen Beziehungen und ein Ende des seit 2001 andauernden Konflikts zwischen beiden Parteien ab.
Schmutzige Geschäfte
Vor zwei Jahren gerieten in Berlin 77 Immobilien im Wert von rund 10 Millionen Euro ins Rampenlicht: Kriminelle oder deren Familienmitglieder sollen sie mit schmutzigem Geld gekauft haben. Ein Jahr später wurde in Bayern Vermögen im Wert von rund 50 Millionen Euro beschlagnahmt, darunter Immobilien. Das Geld zum Kauf soll aus einem großen, milliardenschweren Korruptionsfall stammen, der als „Russische Waschmaschine“ bezeichnet wird. Beide Verfahren laufen noch. Sie sind nur die Spitze eines Eisbergs – Geldwäsche im Immobilienmarkt.
Türkei öffnet die Grenze nach Griechenland
Der türkische Präsident Erdogan hat seine Drohung wahrgemacht und am Wochenende die Grenze zu Griechenland für Flüchtlinge geöffnet. Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex und die griechische Polizei treiben die Asylsuchenden zum…
Die Sinnsucher der Gelddrucker
Eine umfassende Überprüfung der Arbeit der Europäischen Zentralbank, nicht weniger kündigte die neue EZB-Präsidentin Christine Lagarde in ihrer ersten Pressekonferenz im Dezember an. Die EZB „muss sich mit jedem Thema befassen, wird jeden Stein umdrehen und ihre Zeit brauchen, aber nicht zu viel Zeit in Anspruch nehmen", sagte sie. Eine solche Analyse ist längst überfällig. Die letzte dieser Art fand im Jahr 2003 statt. Sie ist auch dringend notwendig. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger des Euro-Währungsgebiets in die EZB schwindet. Laut Eurobarometer ist das Vertrauen während der Krise der Eurozone 2010 gesunken und hat sich seitdem nur unwesentlich erholt.
Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei auf die freiwillige Hilfe Dritter zurückzugreifen. Die in Wahrnehmung dieses Rechts getroffene Entscheidung des Einzelnen, seinem Leben entsprechend seinem Verständnis von Lebensqualität und Sinnhaftigkeit der eigenen Existenz ein Ende zu setzen, ist im Ausgangspunkt als Akt autonomer Selbstbestimmung von Staat und Gesellschaft zu respektieren. Mit dieser Begründung hat der Zweite Senat mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, dass das in § 217 des Strafgesetzbuchs (StGB) normierte Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gegen das Grundgesetz verstößt und nichtig ist.
So stark könnte Corona die Wirtschaft schwächen
Das Coronavirus legt die chinesische Wirtschaft lahm – mit deutlichen Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung vieler Länder. Wie die Statista-Grafik auf Basis einer Prognose der Deutschen Bank zeigt, könnte das deutsche…
Deutsch-polnische Eiszeit
Polens Regierung lehnt eine autonome europäische Verteidigungspolitik ohne die USA rigoros ab. Sie fürchtet deutsche Hegemonie und Putins Russland. Obwohl die Versöhnung ein beispielloser Erfolg war, sind die polnisch-deutschen Beziehungen ambivalent. Dies wird umso deutlicher, wenn man sie mit dem deutsch-französischen Tandem vergleicht.