Deutschland braucht eine „Roßkur“
von Dieter Weirich
Die Theater in der Hauptstadt haben Sommerpause, für Inszenierungen auf der politischen Bühne gilt das nicht. Alle Kategorien der Schauspielkunst stehen vor der Rückkehr des Bundestages aus den Ferien auf dem Spielplan, mehr Kabale als Liebe im schwarz-roten Bündnis, eine sich dem im Höhenflug befindlichen „ AfD-Romeo „andienende „Julia Wagenknecht“, die in Thüringen eine Landesregierung stürzen will, deren Oppositionsführer ihr das Amt der Ministerpräsidentin anbietet. Eine grandiosere Komödie hat man selten gesehen.
Dabei hatte sich Kanzler Merz nach der Vorlage des eher bescheidenen Reformkonzeptes etwas Ruhe versprochen. Ausgerechnet bei der Einigung beim zentralen Projekt, der Rente ,fielen ihm jetzt die Ost-Ministerpräsidenten Schulze, Voigt und Kretschmer in den Rücken. Sie wenden sich ausgerechnet gegen die abschlagsfreie Rente mit 63, finden Zustimmung bei Sozialdemokraten wie dem linken Flügel der Unionsparteien. Das mühsam geschnürte Paket ist wieder offen.
Nach dieser „So nicht“-Ansage von drei Regierungschefs aus der Union sprudeln die Konflikte aus dem Sommerloch. Das von Finanzminister Klingbeil vorgelegte „Steuerreförmchen“, das kaum Entlastung für die Bürger bringt, will die Union nach ihren großen Wahlkampfversprechen so nicht passieren lassen. Es soll draufgesattelt werden.
Man muss sich fragen, ob Politik und Gesellschaft in Deutschland, das inzwischen der kranke Mann Europas ist, den wirklichen Ernst der Lage begriffen haben. Der von massivem Stellenabbau begleite wirtschaftliche Abstieg des einstigen „ökonomischen Europameisters“ muss alarmieren. Lohnkosten und Energiepreise explodieren ungebremst ,hemmen unsere Wettbewerbskraft.
Wenn selbst die eher sanften und wahrscheinlich nicht ausreichenden Therapieansätze der Regierungskoalition im Widerstand von Politik und Gesellschaft zu ertrinken drohen, dann ist in diesem Land der Bedenkenträger und Besitzstandswahrer der langfristige Abstieg garantiert. Alle haben sich in ihren Konfliktgräben eingerichtet, statt gemeinschaftlich am Aufschwung zu arbeiten. Wer Reformen verweigert, schützt nicht den Sozialstaat.
Deutschland braucht eine Roßkur. Dafür fehlt es an Bewusstsein .Ohne eine Gemeinschaftsanstrengung wird es nicht gelingen, unser Land zu alter Stärke zurück zu bringen.
