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Im Politiklabor
Marx statt Mozart, Linksruck an der Salzach, ein Bürgerschreck in der Festspielstadt: Der Erfolg des Austro-Kommunisten Kay-Michael Dankl bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg bedient viele gängige Klischees.
Politik: Oh Mann
In den vergangenen 15 Jahren haben Männer auf der ganzen Welt deutlich öfter rechte Parteien gewählt als Frauen. So konnte die rechtsradikale, populistische und Verschwörungserzählungen offen gegenüberstehende Vox-Partei von spanischen Männern etwa doppelt so viele Stimmen erwarten wie von Frauen.
Politik: Warum Autokraten erfolgreich sind
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem eine große Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie als Regierungssystem schätzt. Nun stellen sie sich ebenfalls vor, dass dessen Herrscher die Demokratie durch „Säuberungen“ der Justiz und Inhaftierungen von Journalisten und oppositionellen Politikern kontinuierlich untergräbt. Gleichzeitig verschlechtert sich der Lebensstandard der Bevölkerung in diesem Land massiv, was sich in einer jährlichen Inflationsrate von 72,3 Prozent ausdrückt.
„Die Polarisierung der Türkei in zwei Lager geht weiter“
Erdoğan geht als Favorit in die Stichwahl. Henrik Meyer aus Istanbul über den unfairen Wahlkampf und die verbliebenen Chancen Kılıçdaroğlus.
Begrenzter Zauber
Vor fünf Jahren zitterte ganz Deutschland monatelang und fragte sich – und ich gelegentlich auch mich –, ob Frankreich davor stehe, von einer Rechtsextremistin als Präsidentin geführt zu werden, die bald den „Frexit“ anordnen würde. Ein Austritt Frankreichs aus der EU hätte zu einer Implosion der Union und zu einer Eiszeit der deutsch-französischen Beziehungen geführt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Emmanuel Macron siegte bei der Stichwahl 2017 mit einer Zweidrittelmehrheit gegen Marine Le Pen.
Technopopulismus
Der Kleinstadtbürgermeister Péter Márki-Zay hat die Stichwahl der ersten ungarischen Oppositionsvorwahl, die am 17. Oktober endete, gewonnen. MZP – so sein Spitzname in der ungarischen Öffentlichkeit –setzte sich gegen die Europaabgeordnete Klára Dobrev durch. Bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr wird er somit als Spitzenkandidat der vereinten Opposition gegen Ministerpräsident Viktor Orbán antreten.
In der Warteschleife
Die Wahlsieger der tschechischen Parlamentswahl, die Oppositionswahlbündnisse SPOLU und PIRATEN/STAN, haben mit ersten Koalitionsgesprächen begonnen. Gemeinsam verfügen sie über 108 von 200 Sitzen im Parlament. Ihre Spitzenkandidaten – Petr Fiala und Ivan Bartoš – hatten im Wahlkampf eine Zusammenarbeit mit dem amtierenden Ministerpräsident Andrej Babiš kategorisch ausgeschlossen, dessen rechtspopulistische Partei ANO mit nur 27,1 Prozent knapp auf dem zweiten Platz landete.
Schwerstarbeit
In der britischen Politik ist der sprichwörtliche Groschen endlich gefallen. Die Labour-Partei erlitt bei den Nachwahlen in Hartlepool eine bittere Niederlage und verlor in Arbeitergegenden ihre Ratssitze nicht nur an die Konservativen, sondern auch an die Grünen und an progressive Nationalisten. Im schottischen Parlament konnten die Pro-Unabhängigkeitsparteien ihre Mehrheit weiter ausbauen. Damit zeichnen sich die Konturen der politischen Landschaft nach dem Brexit deutlich ab.
Mit rechts geschafft
„Katastrophe“ oder „Wunder“ von Madrid – die Einschätzungen gehen je nach politischer Positionierung auseinander. Klar ist, die Wahlen in Madrid am 4. Mai 2021 gehen in die Geschichte ein: Mitten in einer tiefen wirtschaftlichen Rezession und der vierten Welle der Covid-Infektionen im von der Pandemie besonders stark betroffenen Madrid gewann die Amtsinhaberin Isabel Díaz Ayuso als Kandidatin der rechtskonservativen Volkspartei Partido Popular (PP) die vorgezogenen Neuwahlen haushoch.
Der Drang nach Freiheit
Die schottische Politik steht momentan vor der Frage, ob Schottland Teil des Vereinigten Königreichs bleiben oder ein unabhängiger Staat werden soll. Auch wenn diese Frage auf unterschiedliche Weise wohl schon seit Beginn der Union mit England im 18. Jahrhundert gestellt wird, hat sie in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Tatsächlich ist der schottischen Parlamentswahl am 6. Mai bereits ein Jahrzehnt intensiver Diskussion über die Unabhängigkeit vorausgegangen.