Tag archives for Partei
Geisterfahrer in der SPD
Verkehrt in die Einbahnstraße fahren sollte man vermeiden, kann aber vorkommen. Wer jedoch den denselben Fehler zweimal macht, der darf sich nicht wundern, wenn man ihn einen
Geisterfahrer nennt. Die Rede ist vom linken Flügel der deutschen Sozialdemokratie.
Politik: Der Gegenschlag
Der Rechtsnationalist Nawrocki gewinnt die Präsidentenwahl in Polen. Nun drohen Reformstillstand, Polarisierung und neue Spannungen mit Deutschland.
Politik: Wer lacht zuletzt?
İmamoğlu sitzt in Haft, doch die Opposition ist im Aufwind. Erdoğans Repression hat den Widerstand junger Türkinnen und Türken neu entfacht.
Politik: Wahrhaft wehrhaft
Seit Monaten diskutiert Deutschland über ein mögliches AfD-Verbot. Doch der Blick ins Ausland zeigt: Verbote lösen das Problem selten.
Politik: „Ein politisches Erdbeben“
Die Paris-Büroleiterin Adrienne Woltersdorf über das Urteil gegen Marine Le Pen und ihren Ausschluss von der Präsidentschaftswahl 2027.
CDU-Politiker Bernhard Vogel ist tot
Bernhard Vogel war ein deutscher Politiker der CDU. Der jüngere Bruder des SPD-Politikers Hans-Jochen Vogel war von 1976 bis 1988 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und von 1992 bis 2003 Ministerpräsident von Thüringen.
Aufbäumen gegen das Aus
Der einstige Bundespräsident Richard von Weizsäcker konstatierte schon vor über drei Jahrzehnten, wir „leben in einer Demoskopen-Demokratie“. Für die FDP, die wie keine andere Partei eine Anziehungskraft auf taktische Wähler hat, sind die „politischen Wetterberichte“ nach dem Bruch der Ampel eine große Gefahr.
Politik: Zum Scheitern verurteilt?
Obwohl die Demokraten sich kooperativ zeigen, wackelt Trumps Rückhalt im Kongress – denn die Republikaner sind so gespalten wie lange nicht mehr.
Politik: Österreichs Elefant
Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Österreich ist immer noch nicht klar, welche Parteien die nächste Regierung bilden werden. Die rechtsextreme Freiheitliche Partei (FPÖ) hat die Wahlen mit fast 29 Prozent der Stimmen klar gewonnen, doch die mit 26 Prozent zweitstärkste konservative Volkspartei (ÖVP) schließt eine gemeinsame Koalition aus, solange Herbert Kickl die FPÖ anführt.
Politik: Rotes Tuch für Washington?
Japan hat einen neuen Premierminister. Nachdem die Liberaldemokratische Partei Shigeru Ishiba Ende September in einer knappen Entscheidung zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt hatte, bestätigte das Parlament am 1. Oktober den 67-jährigen Politiker als neuen Regierungschef.