Tag archives for Partei
Volksfront-Gelüste
Ist die SPD noch zu retten? In Berlin ist die Partei drauf und dran, sich von der politischen Mitte zu verabschieden. Zwar ist das Bündnis rot-grün-rot ist noch nicht unter Dach und Fach. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass mit der Linken demnächst eine Partei das Rote Rathaus regiert, der die Nähe zum Antisemitismus und zu kriminellen Clans wie Pech an den Stiefeln klebt, ist groß.
Depression vor dem D-Day
Landschaftlich hat Sachsen-Anhalt mit dem hexenumsponnenen Harz und den sanften Hügeln an Saale und Unstrut einiges zu bieten. Historisch auch. Zu ottonischer Zeit schlug in Sachsen-Anhalt das Herz Deutschlands. Kulinarisch wirbt das Bundesland („Engagiert und weltoffen“) neben anderem mit den berühmten Halloren-Kugeln für sich, die von der in Halle ansässigen ältesten Schokoladenfabrik Deutschlands produzierten werden.
Der Preis der Nüchternheit
Als Keir Starmer am sonnigen Morgen des 5. Juli 2024 zum ersten Mal als Premierminister die Downing Street betrat, lag hinter ihm ein überwältigender Wahlsieg. Labour hatte am Vortag bei den Parlamentswahlen eine Mehrheit von 174 Sitzen errungen. An einem ähnlich warmen Morgen, nicht einmal zwei Jahre später, musste Starmer nun vor der Tür von Haus Nummer 10 stehen und seinen Rücktritt bekannt geben.
Politik: Gezinkte Karten
Die Republikaner scheinen den Wettlauf um neue Wahlkreisziehungen – in den USA mittlerweile als Gerrymander-Krieg bezeichnet – zu gewinnen. Chancen auf bis zu 16 zusätzliche Sitze im Repräsentantenhaus konnte sich…
AfD darf Millionenspende nicht annehmen
AfD darf millionenschwere Plakatkampagne mangels feststellbaren Spenders nicht annehmenWeiterleitungspflicht an Bundestagsverwaltung bestätigt
Die SPD: Quartiermeister de AfD?
Nicht an jeder aktuellen Seuche ist die Regierung in Berlin schuld. Nicht an Rußlands imperialistischem Krieg. Nicht an der Sperrung der Straße von Hormus. Nicht an den Ego-Trips des Präsidenten im Weißen Haus. Unfair wäre es ferner, der schwarz-roten Koalition die mannigfachen Abhängigkeiten anzuhängen, in die sich Deutschland begeben hat und die es jetzt erschweren, dass wir unsere Probleme selbst lösen. Hier trägt die Regierung eine Erblast, die sie der der bequemen Selbstgefälligkeit ihrer Vorgänger verdankt.
Brandmauer als Angstmauer
Es ist eine unbegreifliche Mischung aus Besitzstands-Arroganz, Bequemlichkeit und Hasenfüßigkeit, mit der die demokratische Mitte der immer mehr erstarkenden AfD den Vormarsch beim Wähler erleichtert.
Politik: Sind sie noch zu retten?
In Mitteleuropa verschwindet eine sozialdemokratische Partei nach der anderen von der Landkarte. In Westeuropa könnte ein ähnliches Schicksal drohen.
„Familienbande“ der AfD
Eine Verwandtenaffäre mit Ausbeutung staatlicher Kassen, Vorwürfen der Veruntreuung öffentlicher Gelder und der Einrichtung schwarzer Kassen erschüttern derzeit die im Steigflug befindliche oppositionelle „Alternative für Deutschland“ (AfD).
Politik: Gefährlicher Kurs
Erdrutschsieg für Japans Premierministerin: Takaichis Partei gewinnt die Unterhauswahl mit rechter Rhetorik deutlich.