Tag archives for Gesetz
La Grazia
La Grazia ist ein italienischer Spielfilm von Paolo Sorrentino aus dem Jahr 2025. Das fiktionale Drama erzählt von einem italienischen Staatspräsidenten, der zum Ende seiner Amtszeit mit einem Gesetz zum Thema Sterbehilfe und zwei moralisch fragwürdigen Gnadengesuchen konfrontiert wird.
Politik: Kein Einzelfall
Der Fall Jeffrey Epstein ist kein bloßer Justizskandal und schon gar kein Randphänomen. Er steht für die systematische sexuelle Ausbeutung minderjähriger Mädchen – über viele Jahre ermöglicht durch ein weltumspannendes Netzwerk einflussreicher und wohlhabender Männer, die Epstein aus falsch verstandener Solidarität schützten.Ep
Geld schenken zu Weihnachten
Zu Weihnachten zeigen sich viele großzügig: Im Schnitt geben die Deutschen rund 259 Euro für Geschenke aus, darunter auch oft Bargeld. Doch wie sieht es rechtlich aus, wenn Sie Geld verschenken möchten? Ab wann wird es steuerpflichtig?
Politik: Let’s dance
Westliche Rockmusik ist in der Islamischen Republik Iran weitgehend verboten; Frauen ist es untersagt, in der Öffentlichkeit zu tanzen, zu rauchen und – am wichtigsten – ihr Haar zu zeigen.
Auf die Menge kommt es an
Beim Metaphysischen Grundgesetz handelt es sich um Geschichtsphilosophie. Aufgestellt hat das Gesetz Friedrich Engels, ein Säulenheiliger des Marxismus. Danach kommt es, wenn durch quantitative Änderungen ein bestimmter Punkt erreicht oder überschritten ist, zu einem Umschlag der Qualität. Wissenschaftlich ist das Gesetz vom dialektischen Sprung Spekulation.
Politik: Halbgötter in Schwarz
In den USA blockieren Gerichte zunehmend Trumps Regierungsvorhaben. Damit wächst die Gefahr einer Politisierung der US-Justiz.
Mehr direkte Demokratie wagen
Die Kanzlerschaft des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt begann 1969 mit dem Versprechen, “mehr Demokratie zu wagen“. Eine knappe Woche vor der ersten Sitzung des 21.Deutschen Bundestages am kommenden Dienstag (25.März) kommen wir über ein halbes Jahrhundert später um die Erkenntnis nicht herum, dass das aktuell gültige, 2023 von der Ampel-Koalition verabschiedete Wahlrecht mit einem Weniger an Demokratie verbunden ist.
Politik: Gebären fürs Vaterland
Die Lösung klingt so einfach: „Man muss einfach so viele Kinder wie möglich gebären und sie so gut wie möglich erziehen. Den Rest erledigen sie selbst“, so formulierte der Gouverneur der Region Kurgan, Wadim Schumkow, in seinem Telegram-Kanal die Antwort für das demografische Problem Russlands.
Politik: Zweifelhaftes Vorbild
Seit 1. Juli 2024 gilt in Griechenland eine neue gesetzliche Arbeitszeitbestimmung. Die allein regierende konservative Nea Dimokratia des Premierministers Kyriakos Mitsotakis hat die Sechs-Tage-Woche rechtsverbindlich für einzelne Wirtschaftszweige eingeführt, so etwa für das verarbeitende Gewerbe sowie für einige Dienstleistungen, zum Beispiel für Banken und Versicherungen.
Politik: Ein Schritt zu viel
Seit 2015 regiert in Polen die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jarosław Kaczyński. Ihr Kernanliegen ist ein selbstbestimmtes und souveränes Polen, welches von schädlichen äußeren Einflüssen befreit wird. Darunter fällt für die PiS auch die Europäische Union. So wandte sich die Partei gegen die europäische Rechtsordnung und legte sich im Streit um die Vorrangigkeit europäischen Rechts sowie um die Reform des polnischen Justizsystems mit den EU-Institutionen an. Dies führte jedoch schließlich zur Einfrierung von EU-Mitteln in Milliardenhöhe sowie zu verschiedenen Strafzahlungen für das Land.