Gesellschaft

Politik: Eine Lektion in Realismus

Die NATO ist ein Musterbeispiel für Stabilität, bürokratische Kontinuität und Routinearbeit. 2008 hieß es in der Abschlusserklärung des Gipfels in Bukarest: „Die Ukraine wird NATO-Mitglied werden.“ 15 Jahre danach ist die internationale Sicherheitsordnung komplett aus den Angeln gehoben. Im Kommuniqué des Gipfels in Vilnius lesen wir nun: „Die Zukunft der Ukraine liegt in der NATO“. Den Unterschied muss man mit der Lupe suchen.
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Gesellschaft

Politik: Revierkampf im Team Germany

Als gemeinsame Antwort Europas auf die Covid-19-Pandemie hat die EU im April 2020 den Team-Europe-Ansatz hervorgebracht. Durch eine gemeinschaftliche Herangehensweise sollen die multiplen Krisen bewältigt werden – der Klimawandel, das weltweite Artensterben oder der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen für Ernährungssicherheit, Energieversorgung und Rohstoffpolitik.
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Gesellschaft

Politik: Aufeinander angewiesen

Inmitten des Kalten Krieges und in Anbetracht der Verwüstung durch einen Atomkrieg legten die Systemkonkurrenten USA und Sowjetunion Ende der 1960er Jahre einen Entwurf des Atomwaffensperrvertrages vor. Der Vertrag hat nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Beschränkung von Nuklearwaffen geleistet, sondern angesichts einer möglichen apokalyptischen Katastrophe den ideologischen Wettstreit zugunsten einer internationalen Regelung temporär unterbrochen. Das ist eine historische Leistung. Damit wurden die multilaterale Ordnung und die globale Sicherheit befestigt, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Gründung der Vereinten Nationen und der Stärkung des Völkerrechts entwickelt hatte.
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