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Das sind die größten Waffenlieferanten der Welt
Der weltweite Waffenhandel nimmt zu. Laut einer aktuellen Studie des Instituts für Friedensforschung SIPRI sind fünf Staaten für drei Viertel aller Waffenexporte weltweit verantwortlich: Die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China kommen gemeinsam auf 75 Prozent der Waffenausfuhren.
Für einen Neubeginn in Europa
Emmanuel Macron: "Bürgerinnen und Bürger Europas,Wenn ich mir heute erlaube, mich direkt an Sie zu wenden, dann tue ich das nicht nur im Namen der Geschichte und der Werte, die uns einen, sondern weil dringend gehandelt werden muss. In wenigen Wochen wird die Europawahl über die Zukunft unseres Kontinents entscheiden.Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr."
Wie wird man zum Champion?
Die Entscheidung der Europäischen Kommission, die geplante Fusion der Zug-Sparten von Alstom und Siemens zu untersagen, war für die beiden Unternehmen eindeutig ein Schlag. Auch für die französische und die deutsche Regierung, die sich stark für den Zusammenschluss eingesetzt hatten, bedeutet es einen herben Rückschlag.Verärgert über die Entscheidung wollen Frankreich und Deutschland nun die EU-Fusionsregeln neu formulieren und den Mitgliedstaaten mehr Mitspracherecht bei geplanten Zusammenschlüssen geben. Aber obwohl ein solcher Ansatz verlockend erscheinen mag, wäre Europa gut beraten, die Durchsetzung der Wettbewerbspolitik nicht seinen Politikern zu überlassen.
Nein zur Quote!
Am 31. Januar 2019 wurde vom brandenburgischen Landtag das erste deutsche Parité-Gesetz verabschiedet. Das Gesetz besagt, dass die Parteien zur Wahl paritätische Landeslisten aufstellen müssen. Die Entscheidung, ob ein Mann oder eine Frau den ersten Listenplatz bekommt, wird den Parteien selbst überlassen. Angehörige des sogenannten dritten Geschlechts können selbst entscheiden, ob sie auf einem „männlichen“ oder „weiblichen“ Listenplatz kandidieren. Eine Ausnahme besteht für Parteien, politische Vereinigungen oder Listenvereinigungen, die satzungsgemäß nur ein Geschlecht aufnehmen und vertreten wollen.
Deutschlands wichtigste Handelspartner
China bleibt Deutschlands wichtigster Handelspartner. Laut aktueller Daten des Statistischen Bundesamts wurden 2018 Waren im Gesamtwert von rund 199 Milliarden Euro (Importe und Exporte) zwischen der Bundesrepublik und der asiatischen Volksrepublik gehandelt.
Sprengpotenzial
Für Europa ist das Ende des INF-Vertrags äußerst problematisch. Wieder steht der Kontinent an der Schwelle zu einer Nachrüstungsdebatte. Um die erneute Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen zu verhindern, lohnt sich ein Blick nach Fernost – denn auch Amerikas Verbündeten in Asien droht eine Nachrüstung. Und auch sie haben wenig Grund, sich neue amerikanische Raketen herbeizuwünschen. In Europa hat sich aus amerikanischer Sicht die Bedrohungslage seit dem russischen Einmarsch auf der Krim signifikant verändert: Russland ignoriert internationale Regeln und zögert nicht vor direkter Gewaltanwendung. Im Zweifelsfall – so die Befürchtung vieler amerikanischer Sicherheitsexperten – könnte Russland auch den offenen Konflikt mit der NATO suchen, da Moskau über deutlich mehr Nuklearwaffen in Europa verfügt als die USA.
Liga der Langeweile?
Für spätgeborene Fans der Bundesliga mag es klingen wie ein Märchen aus einer längst vergangenen Zeit: Die Geschichte vom 1. FC Kaiserslautern, der sich 1996 tränenreich aus der ersten Liga verabschiedete, nur um zwei Jahre später nach direktem Wiederaufstieg die Meisterschale in den Pfälzer Himmel zu recken. Doch was damals schon märchenhaft anmutete, scheint aus heutiger Sicht gänzlich undenkbar. Ein anderer deutscher Meister als Bayern München? Unwahrscheinlich. Ein anderer deutscher Meister als Bayern München und Borussia Dortmund? Unmöglich!
Europas offene Flanke
Dass die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) zum Ziel für Hackerangriffe, Desinformationskampagnen und Manipulationsversuche in den sozialen Netzwerken werden, kann als sicher gelten: Rückwirkend lässt sich deutlich rekonstruieren, dass jedes politische Großereignis seit den US-Präsidentschaftswahlen 2016 in Europa von Manipulationsversuchen im Cyberraum begleitet wurde. Vom Brexit-Referendum über die französischen Präsidentschaftswahlen bis hin zum umstrittenen Volksentscheid über die Unabhängigkeit Kataloniens konnten europaweit Think Tanks, NGOs und staatliche Akteure versuchte und erfolgte Desinformationskampagnen und Cyberangriffe dokumentieren.
Alter Schwede!
Einen ganzen Herbst und einen halben Winter hat es gedauert, bis Schweden einen neuen Staatsminister bekommen hat – der im Übrigen der alte ist. So brachte es die Zeitung Aftonbladet am 21. Januar anschaulich auf den Punkt. Wie Deutschland ist es auch Schweden eigentlich gewohnt, nach einer Wahl relativ zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen. Nun stellt sich die Frage, wie viele Jahreszeiten die Regierung des Sozialdemokraten Löfven überlebt. Denn dem für sein Verhandlungsgeschick bekannten ehemaligen Gewerkschaftsboss ist etwas sehr Ungewöhnliches und damit potentiell Instabiles gelungen: Er hat sich blockübergreifend wählen lassen.
Münchner brauchen den höchsten Immobilienkredit
Höchste Summe, geringste Größe: Wer in München eine Immobilie kaufen oder bauen möchte, fragt einen durchschnittlichen Kredit von gut 500.000 Euro an – für eine Größe von 101 Quadratmetern. Das zeigt eine Auswertung der Vergleichsplattform Check24. Mit großem Abstand folgt auf Rang zwei die Bankenmetropole Frankfurt am Main mit 417.000 Euro. Die geringsten Kredite in den Top 15 fragen die Dresdner an, in den Top 20 liegt Duisburg auf dem letzten Rang. Den meisten Platz zum Wohnen gibt es in Münster, wie die Grafik von Statista zeigt.