Archives for Politik - Page 123

Gesellschaft

Gretchenfrage

Der 11. September 2001 war der Schlusspunkt des optimistischen Jahrzehnts, des vermeintlichen Endes der Geschichte. Terror und Tod brachen in die prosperierenden westlichen Gesellschaften ein, die sich eigentlich schon als Sieger im „Kampf um die Moderne“ sahen und deren Modell über kurz oder lang die ganze Welt befrieden würde. Wie auch die 9/11-Anschläge hat das demütigende Finale des 20-jährigen Krieges in Afghanistan mit einem Schlag die Distanz zu den ‚tatsächlichen‘ Realitäten zunichte gemacht. Es herrscht doppelte Verunsicherung im Westen: Wir sind verwundbar und wir können fremde Gesellschaften und Staaten nicht nach unseren Vorstellungen modellieren.
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Gesellschaft

Jugendstudie 2021

Eine deutliche Mehrheit der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland hat spürbar unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie gelitten und fühlt sich von der Politik im Stich gelassen. Das geht aus der Jugendstudie 2021 des Bankenverbandes hervor. Demnach geben 85 Prozent der Befragten im Alter von 14 bis 24 Jahren an, dass die Politik sehr wenig bis wenig in der Pandemie für sie getan habe. 82 Prozent fühlten sich im Vergleich mit älteren Menschen benachteiligt.
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Beruf

Unzulässige Vermietung einer Eigentumswohnung zur Nutzung als Boardinghouse

Wird eine Eigentumswohnung als Boardinghouse genutzt, wird die Wohnung also an ständig wechselnde Gäste vermietet, so kann dies baurechtlich untersagt werden. In dem Aufenthalt der jeweiligen Gäste von maximal fünf Tagen liegt keine Wohnnutzung. Dies hat das Ober­verwaltungs­gericht Lüneburg entschieden.
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Gesellschaft

Wiederaufbau im Ahrtal

Rund 10.000 Häuser im Ahrtal sind zerstört oder schwer beschädigt. Alle hoffen auf Strom, Heizung und fließendes warmes Wasser. Doch örtliche Handwerks-Betriebe zählen selbst zu den Flutopfern. Sie schafften maximal 20 Prozent der Aufträge, laut Handwerkskammer Koblenz. Eine neue Plattform soll nun anreisende Handwerker an Kunden vermitteln.
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Gesellschaft

Die Lehren aus dem Scheitern

Die erste Rede, die US-Präsident Joe Biden nach dem Chaos und den katastrophalen Szenen in der wieder unter die Kontrolle der Taliban geratenen afghanischen Hauptstadt Kabul hielt, enthielt für Russland implizit so manche wichtige Botschaft. Biden lieferte in dieser Rede eine neue Interpretation der Mission der USA in Afghanistan und anderen Ländern, in denen Washington sich vorgenommen hat, den Übergang zur Demokratie zu überwachen.
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Gesellschaft

Verzinsung von Steuer­nach­forderungen und Steuererstattungen mit jährlich 6 % ab dem Jahr 2014 verfassungswidrig

Das Bundes­verfassungs­gericht hat entschieden, dass die Verzinsung von Steuer­nach­forderungen und Steuererstattungen in § 233 a in Verbindung mit § 238 Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung (im Folgenden: AO) verfassungswidrig ist, soweit der Zinsberechnung für Verzinsungs­zeiträume ab dem 1. Januar 2014 ein Zinssatz von monatlich 0,5 % zugrunde gelegt wird.
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Gesellschaft

Hässlich, so grässlich hässlich

Die Corona-Pandemie trägt dazu bei, dass ein zweites und nicht minder ansteckendes Virus immer stärker um sich greift: das Hass-Virus. Das Coronavirus lässt sich voraussichtlich mit wirksamen Impfstoffen besiegen. Was wir jetzt noch brauchen, sind ähnlich zielgenaue gesetzliche Maßnahmen gegen diejenigen, die Hass schüren. Derzeit erleben wir eine weltweite Renaissance von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die sich gegen Minderheiten wie Juden, Ostasiaten und LGBT-Personen richtet. Diese Minderheiten werden für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich gemacht, drangsaliert und physisch angegriffen.
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rantlos
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