Archives for Gesellschaft - Page 75

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Ziemlich ungleiche Freunde

Jahrzehntelang galten Frankreich und Deutschland als Europas regierendes „Tandem“ oder „Paar“, ja sogar als sein „Motor“. Gemeinsam wollten sie sich für die Einigung des Kontinents einsetzen. Aber, um noch eine Metapher zu bemühen, die Franzosen wollen den gemeinsam geleasten Euro-Porsche fahren, während die Deutschen darauf bestehen, das Benzingeld zu rationieren. Wie eine lange Liste von Krisen – von Belarus bis Berg-Karabach – jetzt zeigt, gibt es keine Abstimmung zwischen den beiden Ländern.
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Konsens um jeden Preis

Die EU ist, na klar, eine Wertegemeinschaft, gegründet auf Prinzipien wie den Menschenrechten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, die, wie Artikel 2 des EU-Vertrags verbürgt, „allen Mitgliedstaaten […] gemeinsam“ sind. Zugleich ist die EU aber auch eine Konsensmaschine, die sowohl von ihren institutionellen Verfahren als auch von ihrer politischen Kultur her darauf angelegt ist, breite, möglichst einstimmige Mehrheiten zu erzeugen.
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Kulturkrieger Boris „Braveheart“

Glaubt man der liberalen Presse, vor allem vom europäischen Festland, steht der Scharlatan Boris Johnson kurz vor dem Aus. Sein Missmanagement hat dazu geführt, dass Großbritannien in der Corona-Krise die höchsten Todeszahlen pro Kopf in Europa hatte und den tiefsten Wirtschaftseinbruch. Seine politische Irrlichterei hat zu handgezählten elf U-Turns in den vergangenen Monaten geführt.
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Im Mittel mehr Macht

Die gegenwärtige Situation im östlichen Mittelmeerraum ist symptomatisch für die sich verändernden internationalen und regionalen Rahmenbedingungen. Dabei geht es um weitaus mehr als nur um das unmittelbare geografische Gebiet, und es bedarf daher auch einer komplexeren Analyse. Denn was auf dem Spiel steht, hat potentiell weitreichende Folgen.
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rantlos
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