Schilda an der Spree
von Dieter Weirich
Einst pries sich die Hauptstadt als „arm, aber sexy“, inzwischen ist sie reich an absurder Politik und törichten bürokratischen Fehlleistungen, die bundesweit für Spott und Ironie sorgen. Schilda scheint inzwischen an der Spree zu liegen.
Der eisige Winter hat Berlin seit Wochen fest im Griff. Wie in Ostfriesland verzeichnen die Kliniken Rekordaufnahmen von auf Schnee und Glatteis gestürzten Menschen. Weil der Einsatz von Streusalz und anderen chemischen Auftaumitteln auf Gehwegen und Straßen durch das Berliner Naturschutzgesetz generell verboten ist, konnten sich die Regierungsparteien CDU und SPD nicht auf einen raschen Kampf gegen die stadtweite Rutschpartie einigen. Vielmehr beschuldigten sie sich gegenseitig, eine flexible Regelung zu verhindern.
Schließlich bettelte der „Regierende“Kai Wegner in seiner Hilflosigkeit öffentlich um eine Ausnahmeregelung, um einen Tag später zu begreifen, dass rot-schwarz in seiner Regierungsverantwortung solche Entscheidungen treffen kann. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ätzte daraufhin, von den vier Milliarden Euro als Finanzausgleich müsse sich Berlin doch das Streusalz erlauben können, FDP-Kubicki forderte den Mann im Roten Rathaus zum Rücktritt auf.
Der tagelange Stromausfall für zehntausende Haushalte in Berlin hat gleichzeitig ein bezeichnendes Nachspiel. Während der nach seiner fragwürdigen Tennispartie in der Krise angeschlagene Wegner mit vollgeblasenen Backen behauptet, man habe den Notstand früher als angenommen beseitigt und wolle jetzt zur „Modellstadt für Krisenfestigkeit“ werden, feuerte seine sozialdemokratische Innensenatorin den obersten Katastrophenschützer.
Die erste Erkenntnis einer nach dem Anschlag der linksextremistischen Vulkan-Gruppe auf das Stromnetz eingesetzten Expertenkommission zum Schutz der kritischen Infrastruktur ist, dass die Hauptstadt besonders vulnerabel und ein Dorado für „Energie-Terroristen“ ist. Die neuralgischen Punkte der Versorgung mit Strom und Wasser kann man nämlich bequem im Internet besichtigen.
„Berlin muss wieder funktionieren“ war das Wahlkampfversprechen des CDU-Kandidaten Wegner vor dem Einzug ins Rote Rathaus. Streusalz könnte ihm bei der Wahl die Suppe versalzen.
Dieter Weirich (Jg. 1944), gelernter Journalist, kommentiert jede Woche mit spitzer Feder seine Sicht auf das aktuelle Geschehen in rantlos; mit freundlicher Genehmigung der “Zeitungsgruppe Ostfriesland (ZGO)”. Weirich war von 1989 bis 2001 Intendant des deutschen Auslandsrundfunks Deutsche Welle. Zuvor gehörte er eineinhalb Jahrzehnte als CDU-Abgeordneter dem Hessischen Landtag und dem Deutschen Bundestag an, wo er sich als Mediensprecher seiner Partei und als Wegbereiter des Privatfernsehens einen Namen machte. Außerdem nahm er Führungspositionen in der PR-Branche in Hessen wahr. Weirich, der sich selbst als „liberalkonservativen Streiter” sieht, gilt als ebenso unabhängig wie konfliktfreudig.
