Gesellschaft

Politik: Crash mit der Realität

Hat die Schweiz ein politisches Erdbeben erlebt, oder ist sie eine Insel der Stabilität? Es ist Ansichtssache. Nach der „grünen Welle“ bei der Parlamentswahl 2019 schlug das Pendel am Sonntag wieder zurück. Aber der Rechtsrutsch ist nicht ganz so stark wie 2015. Damals kam die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) auf beinahe 30 Prozent.
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feingeist

Going Zero

Hat man als Einzelner überhaupt eine Chance gegen das System? Eine junge Bibliothekarin aus Boston ist entschlossen, es zu versuchen – ihr bleibt keine Wahl. Und so greift sie zu, als sich die Einladung zu einem ungewöhnlichen Kräftemessen bietet.
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Gesellschaft

Der Westen spielt nicht mehr allein

Wenn die Staats- und Regierungschefs der NATO in diesem Monat zum jährlichen Gipfeltreffen des Bündnisses in Vilnius zusammenkommen, werden sie demonstrieren, dass die neuerlich in Unterstützung der Ukraine geeinte Organisation alles andere als „hirntot“ ist, wie sie noch 2019 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron beschrieben wurde. Doch täuscht die neue Vitalität der NATO über ein größeres Problem hinweg: Das Scheitern des Westens dabei, die übrige Welt zu überzeugen, dass die Verteidigung der Ukraine auch sie betrifft, ist emblematisch für einen umfassenderen Wandel.
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Gesellschaft

Politik: Aufstand des Außenseiters

Der Oligarch Jewgeni Prigoschin wirkte in der Vergangenheit wie eine düstere, geheimnisvolle Gestalt aus den Tiefen der Kreml-Geheimnisse. So ist er für die russische Regierung schon lange ein Ansprechpartner für „Jobs“, die im halboffiziellen Graubereich stattfinden – etwa Söldneraufgaben in Syrien oder Afrika oder bereits zuvor der Betrieb der Petersburger Trollfabrik mit einem Netzwerk aus Scheinmedien und Desinformations-Maschinerie. Da seine Söldnerarmee PMC Wagner (Private Military Company), zu der er sich erst sehr spät offen bekannte, in immer mehr Kriegen erhebliche Kampferfahrung sammelte, wuchs Prigoschins persönliche militärische Macht immer weiter an.
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Angemerkt

Moralüberschuss und Wirklichkeit

Elektrizität wird bekanntlich durch Reibung erzeugt. Davon gibt es in der Berliner Ampel inzwischen so viel, dass Klimafreunde ob der zusätzlichen Energiequelle eigentlich Freudensprünge machen müssten. Doch den Ampel-Partnern steht momentan der Sinn nicht nach Feiern. Schuld daran ist das Dauermobbing zwischen Liberalen und Grünen, das mit dem Streit um Robert Habecks Heizungs-Gesetzentwurf eine weitere Höchstmarke erreicht hat. Zum ersten Mal steckt die Scholz-Regierung in einer ernsten Krise. Zerbrechen wird sie daran wohl nicht. Aber es ist zu befürchten, dass sie ihr Heil in gewagten gesellschaftspolitischen Experimenten suchen wird.
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Gesellschaft

Politik: 365 Tage Widerstand

In den vergangenen Wochen ist in Kiew etwas Unglaubliches passiert. Und damit ist nicht der Besuch des US-Präsidenten Joe Biden in der ukrainischen Hauptstadt gemeint. Diese Reise ist durchaus enorm wichtig, und die damit verbundenen ungewohnten Staus in den Straßen dürften die meisten Ukrainerinnen und Ukrainer gerne hingenommen haben.
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Weirichs Klare Kante

Der Kontrollverlust von 2015 bei der Migration werde sich nicht wiederholen, versprach Angela Merkel. Man wird sie persönlich nicht mehr beim Wort nehmen können, hat sich die Kanzlerin doch aus der aktuellen Politik verabschiedet. In der Realität droht eine Wiederholung. Als wäre mit Inflation, Energiekrise und Ukrainekrieg der Problemberg nicht groß genug, droht Deutschland jetzt die Überforderung durch eine neue Migrations- und Flüchtlingskrise.
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Weirichs Klare Kante

Betrachtet man die stetig wachsende Zahl der Sondervermögen, ist Deutschland eine „vermögende“ Republik. 27 Konstrukte dieser Art mit einer rechtlichen Sonderstellung gibt es inzwischen, laut Wörterbuch „gesonderte Teile des Bundesvermögens, die ausschließlich zur Erfüllung einzelner begrenzter Aufgaben bestimmt sind und daher getrennt von dem sonstigen Bundesvermögen verwaltet werden“. Es ist ein Worttrick. Denn in Wirklichkeit handelt es sich dabei um Schulden - zulasten der kommenden Generationen.
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