Angemerkt

Reifeprüfung, Teil eins

Balance halten ist das, was Konservative auszeichnet. Vor hundert Jahren hat Thomas Mann diese Fähigkeit, die im Intuitiven wurzelt und das Vernünftige nicht aus dem Blick verliert, klassisch formuliert: „Ich bin ein Mensch des Gleichgewichts. Wenn das Boot nach links zu kentern droht, lehne ich mich automatisch nach rechts. Und umgekehrt“. Auf dem Weg nach Maß und Mitte ist die Merz-CDU auf ihrem jüngsten Parteitag ein gutes Stück vorangekommen. Das neue Grundsatzprogramm setzt die Freiheit wieder an die Spitze der Grundwerte und re-orientiert die Politik auf den Menschen, der für sich selbst einsteht. Oder besser: einzustehen hat. Damit hat die Partei, die 2021 am Tiefpunkt war, Teil eins der Reifeprüfung bestanden.
weiterlesen...
00_Gelesen

CDU-Kür: Merz auf dem Vormarsch

Es gibt gewiss Wichtigeres, als sich schon jetzt über die nächste Bundestagswahl den Kopf zu zerbrechen. Die halbe Legislaturperiode liegt noch vor uns, und der Unwägbarkeiten sind viele. Mögen einzelne Unionspolitiker auch öffentlich vorgezogene Neuwahlen verlangen: Dass es dazu kommt, ist noch unwahrscheinlicher als dass die deutsche Fußballnationalmannschaft Europameister wird. Auf einem anderen Blatt steht die Klärung bestimmter Fragen, welche die größte Oppositionspartei schon aufgrund des komplizierten Binnenverhältnisses von CDU und CSU rechtzeitig vornehmen muss, will sie nicht in die Wahlauseinandersetzung hineinstolpern. Klärungsbedürftig ist an erster Stelle das Problem der Kanzlerkandidatur. Friedrich Merz ist gerade dabei, eine Lösung in seinem Sinn voranzutreiben. Und er scheint auf einem guten Weg zu sein.
weiterlesen...
00_Gelesen

Wenn aus Vernunft Unsinn wird

Die verbreitete Ansicht, Goethe sei, anders als etwa Schiller, ein unpolitischer Schriftsteller gewesen, ist verkehrt. Goethes Werk ist reich an politischen Grundeinsichten, über die nachzudenken sich selbst dann lohnt, wenn der Dichter sie dem Teufel in den Mund legt. Es ist Mephistopheles, der in Faust I dem Schüler Bedenkenswertes vorträgt: "„Es erben sich Gesetz und Rechte wie eine ew´ge Krankheit fort; Sie schleppen von Geschlecht sich zu Geschlechte und rücken sacht von Ort zu Ort. Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage“. Goethe formuliert hier eine Anforderung, die der Politik als unerlässliches Minimum gelten sollte. Nämlich immer wieder das, was man einmal für richtig angesehen und in Gesetze gegossen hat, auf den Prüfstand zu stellen. Leider wird die Regel selten beachtet - sei es aus Trotz, Trägheit oder ideologischer Verbohrtheit. Ein Lehrbeispiel ist die Asylpolitik.
weiterlesen...
00_Gelesen

Bürgergeld und Lernschwäche: Quo vadis, Deutschland?

Ein Minister mit dem Portfolio von Hubertus Heil ist fein raus. Der Griff in die Tasche des Steuerzahlers wird ihm eher nachgesehen als den Kabinettskollegen. Denn alles was er tut und fordert, dient ja einem guten Zweck. Arbeits- und Sozialminister behaupten stets, Anwälte der Ärmsten zu sein. Auch Heils Vorgänger haben mit dieser Behauptung gewuchert und sich im Namen der Nächstenliebe den Anfechtungen von Rechnungshöfen und Finanzministern erfolgreich widersetzt. Hubertus Heil hat gute Aussichten, Großmeister der Zunft zu werden. Läuft im aktuellen Haushaltsstreit alles nach Plan, könnte sein Ressort das einzige sein, an dem die Sturmböen der Zeitenwende schadlos vorbeirauschen. Schlecht für Deutschland: Denn gerade im Bereich von Arbeit und Sozialem wäre ein neuer Blick auf alte Probleme dringend erforderlich. Und dann auch noch die Nachricht von den Schreib-, Lese- und Mathe-Schwächen der Schüler. Wohin, eigentlich führt Dein Weg, Deutschland?
weiterlesen...
00_Gelesen

Liberale in Lebensgefahr

Die Deutschen haben eine nüchterne politische Einschätzung. Die Mehrheit plädiert Umfragen zufolge für eine Ablösung der Berliner Ampel-Regierung, glaubt aber an den Fortbestand der Dreier-Koalition. FDP-Chef Christian Lindner wird nicht - wie einst Otto Graf Lambsdorff - eine Brandfackel in das Berliner Pulverfass werfen, Kanzler Olaf Scholz wird nicht Gerhard Schröder kopieren, also aussteigen und Neuwahlen anstreben. Macht kittet ebenso wie es aufgeflogene Tricksereien bei der Gestaltung des Haushalts tun. Aber für die FDP werden die kommenden Monate sprichwörtlich zu einem "Ritt auf der Rasierklinge".
weiterlesen...
00_Gelesen

Noch zu früh fürs Totenglöckchen

Es ist ja nicht so, dass die Drei von der Berliner Fahrschule jemals die Grüne Welle gehabt hätten. Von Anfang an war ihr Weg holprig. Schlechtes Handwerk verursachte Schlaglöcher, den Rest besorgte der blinde Zufall einer weltweiten Unfallhäufung. Erst kam Corona, dann die Inflation, danach der Überfall Putins auf die Ukraine und schließlich auch noch das Hamas-Massaker an Israelis – oder war die Reihenfolge anders? Feststeht jedenfalls, dass die Ampelkoalition im Krisenmodus wie festgenagelt scheint, unfähig, sich den beiden ganz großen Herausforderungen mit Nachdruck zu widmen: dem Klimawandel und der Massenimmigration. Den jüngsten Blitzeinschlag hätte es allerdings nicht geben müssen. Mit Falschspiel wollte sich die Regierung über die Runden retten, vergeblich. Aber an Neuwahlen ist momentan niemand interessiert.
weiterlesen...
Gesellschaft

Die FDP – nicht mehr dabei

Das Bundesland Hessen hat wieder einmal für ein politisches Erdbeben gesorgt. Zu aller Beobachter Überraschung will der christdemokratische Ministerpräsident Boris Rhein, nach 10 Jahren "Polit-Ehe", die Regierungskoalition mit den Grünen nicht länger fortsetzen, sondern sich die bei der jüngsten Landtagswahl mächtig gebeutelten Sozialdemokraten ins Koalitionsboot holen. Und ganz außen vor sind die Liberalen, über Jahrzehnte immer Wunschpartner der Konservativen im Bund und in den Ländern...
weiterlesen...
00_Gelesen

Die AfD und das Problem der CDU

Wie gräbt man der AfD das Wasser ab? Die Frage ist alles andere als neu. Sie stellt sich seit 2017, seit dem Einzug der Partei in den Deutschen Bundestag. Heute stellt sie sich allerdings mit wachsender Dringlichkeit. Nicht weil die politischen Rechtsaußen kürzlich ihren Kandidaten bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg durchsetzen konnte. Dieser Erfolg reflektiert nur den Vormarsch, der der Partei momentan in ganzer Breite gelingt. Die etablierte, Parteien und und ihre Repräsentanten erschienen rat- und hilflos. Vor allem die CDU/CSU. Denn, entgegen einem berühmten Spruch des einstigen CSU-Übervaters Franz-Josef Strauß gibt es jenseits von der Union offensichtlich doch noch Platz für politisch rechte Kräfte...
weiterlesen...
00_Gelesen

Auf Biegen und Brechen

Nach dem Einstieg in den Ausstieg (2002), nach der Kündigung des Ausstiegseinstiegs (2010), dem Wiedereinstieg in den Ausstieg (2011) und der Verschiebung des Ausstiegs (2022) hat die Kernenergie in Deutschland nun, am 15. April 2023, null Uhr, im Alter von 65 Jahren und nach kurvenreichem Leben das Zeitliche gesegnet. Für Jürgen Trittin, einen der Gründer der Grünen, hat sich der lebenslange Kampf gelohnt. Die Atomenergie, sagt er, habe keine Zukunft mehr. Womit er sich wohl täuscht. Zwar sind die letzten drei deutschen Reaktoren jetzt vom Netz. Aber während hierzulande abgeschaltet wurde, wird ringsherum zugeschaltet. In weiten Teilen Europas findet eine Renaissance der Kernenergie statt. Kopfschütteln herrscht über die Deutschen, die wieder einmal einen Sonderweg gehen.
weiterlesen...
00_Gelesen

Weirichs Klare Kante

Der Kontrollverlust von 2015 bei der Migration werde sich nicht wiederholen, versprach Angela Merkel. Man wird sie persönlich nicht mehr beim Wort nehmen können, hat sich die Kanzlerin doch aus der aktuellen Politik verabschiedet. In der Realität droht eine Wiederholung. Als wäre mit Inflation, Energiekrise und Ukrainekrieg der Problemberg nicht groß genug, droht Deutschland jetzt die Überforderung durch eine neue Migrations- und Flüchtlingskrise.
weiterlesen...