Archives for Politik - Page 114
6,6 Millionen Kubikmeter Atommüll in Europa
Auf 6,6 Millionen Kubikmeter schätzt der World Nuclear Waste Report die Menge des atomaren Abfalls den alle europäischen Kraftwerke (ohne Russland und die Slowakei) bis zum Ende ihrer Lebensdauer (inkl.…
Wo bleibt der Sputnik-Moment?
Es ist verdächtig ruhig in Deutschland – die Rezession ergreift die Auto-Zulieferer, das Bankenwesen taumelt und in puncto digitaler Infrastruktur und Innovation überholen uns andere Nationen. Während die Zeichen sich mehren, dass die wirtschaftliche Stabilität zunehmend gefährdet ist, reagieren Politik und Gesellschaft mit einer erstaunlichen Lethargie. Es ist höchste Zeit, aus diesem Dornröschenschlaf aufzuwachen.
FA befürchtet nach Brexit übermäßige Gewalt gegen englische Fans seitens europäischer Polizeikräfte
So er denn Anfang 2020 tatsächlich kommt, könnte der Brexit nicht bloß politische und ökonomische Folgen haben. Der englische Fußballverband FA sieht den EU-Austritt als Gelegenheit, die Karrierechancen heimischer Talente durch eine verschärfte Quotenregelung zu erhöhen. Zudem befürchten FA-Offizielle, dass die Polizei in den verbleibenden EU-Staaten künftig besonders hart gegen englische Fans vorgehen könnte.
Wenn der Pikser zur Pflicht wird …
„Ich will die Masern ausrotten“ – erklärte Bundesgesundheits-
minister Jens Spahn bereits im Frühjahr. Um die dafür notwendige Impfabdeckung von 95 Prozent der Bevölkerung zu erreichen, soll zum 1. März 2020 eine Impfpflicht gegen die Virusinfektion in Kraft treten. Das Masernschutzgesetz, das aktuell im Bundestag diskutiert wird, wirft vor allem bei Eltern viele Fragen auf.
Cyberkriminalität hat Konjunktur
Jeder zweite Befragte zu Beginn des Jahres veröffentlichten Bitkom-Umfrage gab an, in den letzten zwölf Monaten Opfer von Internetkriminalität geworden zu sein. Deutschlandweit registrierte das Bundeskriminalamt allein durch Computerbetrug und missbräuchliche Nutzung von Telekommunikationsdiensten Schäden in Höhe von 61,4 Millionen Euro - dabei dürfte es sich aber nur um einen Bruchteil der tatsächlichen finanziellen Folgen von Kriminalität im Netz handeln. Das häufigste Vergehen ist der sogenannte Computerbetrug - 76 Prozent der Fälle von Cybercrime im engeren Sinne fallen in diese Kategorie.
Wirtschaftliche Streubomben auf Europa
Europa wird von einer Waffe bedroht, die ein Fachmann in Berlin jüngst mit Streubomben verglich. In der Vergangenheit wurde sie fast nie auf uns gerichtet, so dass wir Europäer ihren flächendeckenden Zerstörungen nichts entgegenzusetzen haben, schließlich mussten wir damit bisher nicht rechnen. Nicht nur das: Sogar die Logik, nach der die Waffe eingesetzt wird, ist uns fremd. Wir können uns eigentlich immer noch nicht so richtig vorstellen, warum uns jemand derart angreifen würde.
Déjà-vu der Sicherheitspolitik?
In der NATO lässt Donald Trump große Zweifel an der Bündnistreue der USA aufkommen. Der EU wurde in Nordsyrien jüngst wieder einmal außenpolitische Ohnmacht vorgeworfen; und die G7, die Helmut Schmidt 1975 mitgründete, konnte sich 2018 nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung mit den USA einigen – 2019 kam lediglich ein einseitiges Papier zustande. Derzeit verlieren genau die sicherheits- und außenpolitischen Institutionen zunehmend an Wirkungskraft, für die sich Helmut Schmidt zeitlebens eingesetzt hatte.
Wir gegen alle
Als am 6. Oktober türkische Truppen die Grenze Richtung Syrien überschritten, war das Entsetzen in Europa groß. Von einem „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ war die Rede, durchaus seriöse Medien schrieben von „Erdogans Krieg gegen die Kurden“ – zumindest in den Überschriften verzichtete man auf die Unterscheidung zwischen Organisationen wie der YPG und den Kurden als Volk. In der Folge verhängten mehrere europäische Länder ein Waffenembargo gegen die Türkei.
Schwach und unzuverlässig
Vor einer Woche noch hatten hochrangige Vertreter der Trump-Administration, darunter auch der amtierende Verteidigungsminister Mark T. Esper, versichert, dass sich die USA um die Sicherheit in Nordsyrien kümmern würden. Eine gezielte Präsenz von US-Spezialeinheiten und gemeinsame Patrouillen mit den kurdischen Milizen stabilisierten die komplexe Lage in Nordsyrien. Die türkische Armee hatte bis dato nicht die Grenze zwischen dem Euphrat und Irak in Richtung Syrien überschritten.
Rechtsextreme in Deutschland
Nach dem Anschlag eines rechtsextremen Terroristen auf eine Synagoge in Halle in der vergangenen Woche, wollen die Behörden nun den Kampf gegen rechte Extremisten vorantreiben. Laut BKA gebe es hierzulande…