Archives for Politik - Page 116
Es braucht kein Dorf
In der Diskussion über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa geistert seit einiger Zeit ein vermeintlich salomonischer Vorschlag durch die öffentliche Debatte: Anstatt weiterhin politischen, moralischen und finanziellen Druck auf renitente EU-Mitgliedstaaten auszuüben, die sich der Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, solle sich Europa über einen „europäischen Flüchtlingsfonds“ direkt an die aufnahmebereiten Kommunen wenden.
Allmächtiger!
Die Konflikte der großen Militärmächte spielen sich zunehmend im Weltraum ab. Die Bedrohung für die Sicherheit wächst. Die Hauptakteure bei der Entwicklung von Abwehrmöglichkeiten im Weltraum sind die USA, Russland, China und Indien. Einige andere Länder wie Israel, Iran, Pakistan oder Nordkorea verfügen über Bausteine für die Verteidigung im Weltraum. Elektronische Abwehrsysteme zur Störung und Manipulation sind leicht verfügbar, auch für nichtstaatliche Akteure. Es gibt international keinen Konsens darüber, wann aus einer „Beeinflussung“ ein Angriff wird.
Männer begehen deutlich häufiger Suizid
Jedes Jahr nehmen sich laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) fast 800.000 Menschen das Leben. Bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen handelt es sich sogar um die zweithäufigste Todesursache. Um dem etwas entgegenzusetzen hat…
Die AfD in den Landtagen
Die AfD ist mittlerweile in allen deutschen Landtagen vertreten. Ihr bislang bestes Ergebnis erreichte die Partei bei der am 1. September abgehaltenen Landtagswahl in Sachsen. Auch bei der zeitgleichen Abstimmung…
So hat Sachsen gewählt
Das große Beben blieb aus: Die CDU ist bei der Landtagswahl in Sachsen als stärkste Partei hervorgegangen (32,1 Prozent). Doch einen Grund zum Jubeln haben die etablierten Parteien nicht. Mit…
Wo die AfD die meisten Mitglieder hat
Am 1. September wählen Brandenburg und Sachsen ihre Landtage neu, in Thüringen wird am 27. Oktober gewählt. Die politische Stimmung im Osten des Landes unterscheidet sich dabei deutlich vom bundesweiten Trend, am deutlichsten in Bezug auf die AfD. In allen Ländern darf sich die rechtspopulistische Partei auf Erfolge freuen - kein Wunder, wie die Grafik von Statista zeigt. Auf die Einwohnerzahl gerechnet hat die Partei auch bei den Mitgliedern dort die größten Zuläufe.
Detox in Brüssel
Wer kennt es nicht? Brüssel, das sei lebensfremde Bürokratie und außerdem ein riesiger Verwaltungsapparat, der wahlweise nur deutsche Steuergelder frisst oder verteilt. Der Dauerbrenner antieuropäischer Wahlkampfschlager verfängt immer wieder. Ob Horst Seehofer, der Bund der Steuerzahler oder Sebastian Kurz: Alle wollen mit einer kleineren EU-Kommission Geld sparen. Auch Emmanuel Macron und Angela Merkel haben Sympathien für eine kleine, aus rotierenden Mitgliedern bestehende Kommission.
AfD verliert im Osten an Boden
Noch Anfang des Monats lag die AfD bei Wahlkreisprognose.de in Brandenburg und Thüringen bei den Direktmandaten vorne beziehungsweise gleichauf. Mittlerweile liegen die Rechtspopulisten aber in allen drei betrachteten Ost-Bundesländern hinten,…
Das Gift breitet sich aus
Das Internet steckt ohnehin voller Verschwörungstheorien und Hyperparteilichkeit. Doch am vergangenen Samstag wurde ein neues Kapitel in unserer postfaktischen, Schaff-dir-deine-eigene-Realität-Krisengeschichte aufgeschlagen. Es begann am Samstagmorgen. Da verbreitete sich die Nachricht, dass sich der in Ungnade gefallene Finanzmanager Jeffrey Epstein offenbar in einem Gefängnis in Manhattan erhängt hatte. Epstein starb nur einen Tag, nachdem Gerichtsdokumente einer seiner Anklägerinnen entsiegelt worden waren, was bei Journalisten, Politikern und in den üblichen Randzonen des Internets sofort für Misstrauen sorgte.
Die Geister, die sie riefen
Die Spannungen zwischen den beiden Atommächten Indien und Pakistan sind erneut auf ein besorgniserregendes Level gestiegen. Wie so oft geht es um das frühere Fürstentum Kaschmir, das beide Seiten seit der Gründung ihrer Staaten für sich beanspruchen. Der aktuelle Konflikt wurde durch die einseitige Aufhebung der Autonomie- und Sonderrechte des von Indien kontrollierten Teils durch die indische Regierung ausgelöst.