Auf die Kompetenz kommts an
von Dieter Weirich
Muss ein Politiker-ob weiblich oder männlich-beliebt sein, um gewählt zu werden ? Die Antwort ist eindeutig Nein. Die CSU-Ikone Franz Josef Strauß, bei seinen Bayern populär, den „Nordlichtern“ aber nicht vermittelbar, unkte einst:“Everybodys darling ist everybodys Depp“. Eine Absage an den geschmeidigen Politikertypus, der immer allen gefallen will.
Entscheidend für die Wähler ist die Kompetenz, das Vertrauen in die Fähigkeiten der Handelnden. Wirtschaftskompetenz ist gefragt, vor allem in Krisenzeiten. Das erklärt vor allem den Erfolg von CDU-Oppositionsführer Gordon Schnieder über den beliebteren und mit Amtsbonus ausgestatteten SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer.
Der Pfälzer Helmut Kohl gehörte als Kanzler nie zu den Favoriten des Publikums, doch er gewann Wahlen. Wie sein US-Amtskollege Bill Clinton, dem die Begründung „Es ist die Wirtschaft, Dummkopf“ zugeschrieben wird.
Das Ergebnis der landespolitischen Entscheidung in Mainz verschärft die Existenzkrise der SPD und befördert die Angst der Union vor einem Bruch des Regierungsbündnisses. Die Sozialdemokratie, nach Umfragen für 70 Prozent der Bürger nicht mehr den Arbeitnehmern verpflichtet, dafür aber als Partei der Transferempfänger wahrgenommen, muss nach der Schlappe von Mainz der Selbstauflösung widerstehen und sich neu positionieren.
Für den sich politisch heimatlos fühlenden Wahlstrategen Matthias Machnig, der einst Schröders furiosen Wahlsieg verantwortete, diskutiert die Partei lieber anstatt zu handeln. Man könne nicht Regierung und Opposition gleichzeitig sein.
Die Lage ist dramatisch. Für die schwarz-rote Koalition gibt es ein enges Zeitfenster für Reformen, in den nächsten Tagen liegen die Vorschläge zur Gesundheitsreform auf dem Tisch, Ende April kommen die Eckwerte des Finanzministers zum Haushalt 2027, eine rasche Einigung auf eine Steuerreform für niedrige und mittlere Einkommen könnte der Koalition neuen Schub geben.
Ein Austausch von Personen an der Spitze – ob Boris Pistorius, Hubertus Heil oder Anke Rehlinger -wird nichts bringen, wenn die SPD nicht den Mut zu Reformen aufbringt. Die Bevölkerung wird auch notwendige Zumutungen akzeptieren, wenn diese gerecht sind und vernünftig erklärt werden.
Dieter Weirich (Jg. 1944), gelernter Journalist, kommentiert jede Woche mit spitzer Feder seine Sicht auf das aktuelle Geschehen in rantlos; mit freundlicher Genehmigung der “Zeitungsgruppe Ostfriesland (ZGO)”. Weirich war von 1989 bis 2001 Intendant des deutschen Auslandsrundfunks Deutsche Welle. Zuvor gehörte er eineinhalb Jahrzehnte als CDU-Abgeordneter dem Hessischen Landtag und dem Deutschen Bundestag an, wo er sich als Mediensprecher seiner Partei und als Wegbereiter des Privatfernsehens einen Namen machte. Außerdem nahm er Führungspositionen in der PR-Branche in Hessen wahr. Weirich, der sich selbst als „liberalkonservativen Streiter” sieht, gilt als ebenso unabhängig wie konfliktfreudig.
