Mehr als Folklore
Es ist Bewegung gekommen in die Westbalkanpolitik. Das zeigt in den letzten Wochen und Monaten allein schon der dichte Zeittakt von Besuchsreisen und politischen Zusammenkünften in unterschiedlichen Formaten. Der Grund dafür liegt zweifellos in erster Linie in Russlands Krieg gegen die Ukraine sowie dem daraus resultierenden veränderten geopolitischen Blick auf Südosteuropa.
Moskaus Mann in Belgrad
Serbiens Präsident Vučić versteht sich darauf, den Kosovo-Konflikt eskalieren zu lassen. Im Tandem mit Russland stößt er in die offene Flanke der EU. Kommt es zu einem neuen Krieg auf dem Balkan, einem weiteren Krieg in Europa? Am Sonntagabend war zumindest Twitter-Deutschland in heller Aufregung: Es war von bewaffneten Zusammenstößen zu lesen und der serbische Präsident Aleksandar Vučić wurde mit den Worten zitiert, dass die Lage noch nie so angespannt gewesen sei und dass Belgrad alles dafür tun werde, den Frieden zu wahren.
Runter vom Abstellgleis
Ein möglicher EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und die Republik Moldau könnte auch neue Hoffnungen wecken, den ins Stocken geratenen Prozess der europäischen Integration einer von Brüssel vergessenen Region zu beschleunigen: des westlichen Balkans. Vier Beitrittskandidaten gibt es in der Region – Serbien, Montenegro, Nordmazedonien und Albanien. Und zwei weiteren aussichtsreichen Ländern – Kosovo sowie Bosnien und Herzegowina – wurde dieser Status bislang noch nicht zuerkannt.
Auflösungserscheinungen
Wie schon so oft begann auch dieses Jahr damit, dass die Balkan-Region ihr Image als explosives Pulverfass bestätigte. In Bosnien und Herzegowina (BiH) wurde am Sonntag eifrig gezündelt. Der 9. Januar markierte den dreißigsten Jahrestag der Ausrufung der Republika Srpska 1992 durch die bosnischen Serben in BiH. Das bosnische Verfassungsgericht hatte die Begehung des Feiertags zuvor untersagt, da er andere Ethnien wie die bosnischen Muslime oder die kroatischen Katholiken ausgrenze. Dennoch wurde in der Stadt Banja Luka eine Polizeiparade mit schwerem Geschütz abgehalten.
Wenn Kriegsverbrecher als Helden verehrt werden
Im Zentrum Zagrebs brennen seit dem 29. November Kerzen. Nicht, weil Adventszeit ist, sondern zum Gedenken – an einen verurteilten Kriegsverbrecher. Der ehemalige General Slobodan Praljak war vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Krieges in Bosnien-Herzegowina zu 20 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Tanz auf dem Balkan
In den letzten Monaten haben sich die politischen Auseinandersetzungen im Westbalkan zugespitzt. Die politischen Akteure reden wieder von ethno-nationalistischer Mobilisierung und sogar von Krieg. Während in Serbien der alte Präsident Tomislav Nikolić drohte, die Armee nach Kosovo zu schicken, steht laut Opposition in Montenegro das Land kurz vor Ausbruch eines Bürgerkriegs.
