Weirichs Klare Kante
Die Gefahr begrenzter Militäroperationen durch russische Truppen in der Ukraine scheint zu wachsen, Geheimdienste warnen vor einem Krieg, die Amerikaner reduzieren vorsorglich ihr Botschaftspersonal in der Hauptstadt Kiew, die deutsche Regierung begegnet der Krise kopf-und konzeptionslos.
Deutsch-polnische Eiszeit
Polens Regierung lehnt eine autonome europäische Verteidigungspolitik ohne die USA rigoros ab. Sie fürchtet deutsche Hegemonie und Putins Russland. Obwohl die Versöhnung ein beispielloser Erfolg war, sind die polnisch-deutschen Beziehungen ambivalent. Dies wird umso deutlicher, wenn man sie mit dem deutsch-französischen Tandem vergleicht.
Reden und rüsten
Donald Trump hat den einst zwischen Michail Gorbatschow und Ronald Reagan geschlossene Vertrag über den Statinierungsverbot von atomaren Mittelstreckenraketen (INF) aufgekündigt. Eine Steilvorlage für Russlands Präsidenten Wladimir Puten. Denn dessen Militärs und Techniker basteln schon seit Langem an derartigen, hochmodernen Waffensystemen - bevorzugt an Marschflugkörpern. Steht Europa vor einem neuen Rüstungswettlauf? Was kann Deutschland tun, um das zu verhindern?
Schluss mit dem Augenzwinkern Richtung Moskau!
Dialog hat Grenzen - und anders als Russland sollte Deutschland diese respektieren. In seiner Antrittsrede schlug Außenminister Heiko Maas einen neuen Ton gegenüber Russland an und bezeichnete die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die andauernde russische Aggression gegenüber der Ukraine als nicht hinnehmbar. Auch der Rückkehr Russlands in die G7 erteilte Maas später eine entschiedene Absage und bezog eine klare Haltung. Doch das Thema Russland spaltet weiterhin: Ein Übermaß an Verständnis gegenüber der Kreml-Politik und das Bedürfnis, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen, herrschen in der deutschen Politik und Gesellschaft immer noch vor und überraschen stets aufs Neue.
“Europas” Pulsschlag wird hörbar
Dass die EU in einer tiefen Krise steckt, sieht jeder. In der vielleicht größten Gefahr bislang. Aber inzwischen regen sich Kräfte, die gegen den negatien Zeitgeist angehen. "Pulse of Europa" - der "Europäische Pulsschlag" - ist eine grenzübegreifende, überparteiliche Bürgerinitiative, die von Woche zu Woche stärker wird. Jene, die normalerweise nicht "auf die Straße" gehen, sind dabei, sich eine Stimme zu verschaffen.
