Tag archives for Politik - Page 6
Politik: Selenskyjs Dilemma
Nach der Ablösung von Regierungschefin Julija Swyrydenko und Teilen ihres Kabinetts sind die Ukrainer zum zweiten Mal seit Beginn der russischen Vollinvasion auf die Straße gegangen. Wie schon im vergangenen…
Politik: Die Würde, frei zu leben
Der Krieg stärkt die Hardliner im Iran. Doch die junge Generation treibt den gesellschaftlichen Wandel unermüdlich voran.
Blasse Freiheits-Erzählung
Erinnerungskultur als bewusste Auseinandersetzung einer Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit wird in Deutschland angesichts der monströsen Verbrechen der Nazis als demokratische Daueraufgabe gesehen, in den gerade ihr 250 jähriges Bestehen feiernden Vereinigten Staaten wird sie dagegen als Chance zur Umschreibung der Geschichte betrachtet.
Politik: Kein Weg zurück
Drohnenangriffe, Inflation und Treibstoffmangel setzen Russland zu. Warum Putin den Krieg trotzdem nicht beenden kann.
Politik: Das Magyar-Rezept
Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar wird seit seinem Wahlsieg auf internationalen Pressekonferenzen immer wieder gefragt: Was rät er seinen französischen, deutschen oder österreichischen Kollegen im Umgang mit den erstarkenden Parteien Rassemblement National, AfD oder FPÖ?
Politik: Unterlassene Hilfeleistung
Waffenstillstand – das Wort klingt beruhigend. Und seit Donald Trump vor etwas mehr als einem Dreivierteljahr mit seinem von den Vereinten Nationen im Rahmen von Resolution 2803 verabschiedeten 20-Punkte-Plan diesen Waffenstillstand durchsetzen konnte, ist der Gazastreifen weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden.
Demokratie und Sprache
Steht die Demokratie auf der Kippe? Nach der Fülle der Projekte zu urteilen, die neuerdings der Demokratieförderung gewidmet sind, muss es wohl so sein. Solche Programme werden in Einzelfällen von freien Trägern aufgelegt, zum Beispiel von der Bosch-Stiftung. Aber hinter den meisten stehen staatliche Stellen.
Signal zum Aufbruch?
Ist es „ein großer Wurf“ oder doch nur ein „Reförmchen“, mit dem das herbeigesehnte Wirtschaftswachstum kaum angekurbelt werden kann ? Mit dieser offenen Frage und 34 Beschlüssen zu Steuerreform, Arbeitsmarkt und Rente geht die schwarz-rote Koalition am Wochenende in die zweimonatige parlamentarische Sommerpause.
Bärendienst für Demokratie
Demonstrations-Parolen sind mehr als laute Worte, es sind Kampfansagen. Wer wie die Allianz aus Vereinen, Kirchen, Gewerkschaften sowie linken und grünen Bündnissen Zehntausende von Menschen am Wochenende nach Erfurt bittet, um den „Bundesparteitag der AfD zu verhindern“, kämpft nicht gegen Rechtsradikalismus, sondern leistet der Demokratie einen Bärendienst.
Politik: Geostrategisches Paradox
Die NATO braucht die Türkei mehr denn je. Doch Erdoğan wird für das Bündnis immer mehr zum Vertrauensproblem.