Kopfrechnen schwach
„Was nützt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des freisinnigen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl oft, wenn er in Zeiten des Kalten Krieges die hohen Kosten für die eigene Landesverteidigung und die Stärkung der Bundeswehr gebrauchte. Von der Linken wurde er dafür verhöhnt. Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine, nur wenige Stunden von uns entfernt. Die Friedensträume sind verweht. Doch der Politik ist die Dramatik der Lage offensichtlich noch immer nicht voll bewusst.
Zeitverzug beim Denkwandel
„Zeitenwende“ ist ein Zwitter: Der Begriff steht sowohl für Zeitdiagnose als auch für ein Politikprogramm. Was die richtige Diagnose ist und was das richtige Politikprogramm, darüber wird politisch gestritten in der demokratischen Öffentlichkeit. Dieser Streit basiert auf Konzepten, mit denen wir die Welt ordnen und Politikrezepte entwickeln.
Die Verteidigungsmisere
Frankreichs Russland-Politik habe sich unter dem Druck Deutschlands von ihrer traditionellen prorussischen Linie entfernt. Frankreich unterstütze nunmehr die Sanktionspolitik gegenüber Moskau, obwohl dies nicht in seinem Interesse liege. Dies sagte Anfang des Jahres die Historikerin Hélène Carrère d’Encausse in einer Rede vor der Auswärtigen Kommission der französischen Nationalversammlung. Nun ist Carrère d’Encausse nicht irgendjemand: Sie ist Präsidentin der altehrwürdigen Académie française, sie ist die große alte Dame der französischen Ost- und Russlandforschung und eine der wenigen Auguren, die in den 1980er-Jahren den Zerfall der Sowjetunion vorausgesehen hatten.
Abschied vom Kalten Krieg?
In der Geschichte der SPD ist die Zustimmung zu ihrer Politik nie größer gewesen als während der Friedens- und Ostpolitik Willy Brandts. Damals vermochte die SPD die Sehnsucht nach Frieden und Versöhnung in Übereinstimmung mit realpolitischen Notwendigkeiten zu bringen. Aber heute?