Tag archives for Ostpolitik
Zeitverzug beim Denkwandel
„Zeitenwende“ ist ein Zwitter: Der Begriff steht sowohl für Zeitdiagnose als auch für ein Politikprogramm. Was die richtige Diagnose ist und was das richtige Politikprogramm, darüber wird politisch gestritten in der demokratischen Öffentlichkeit. Dieser Streit basiert auf Konzepten, mit denen wir die Welt ordnen und Politikrezepte entwickeln.
Die Verteidigungsmisere
Frankreichs Russland-Politik habe sich unter dem Druck Deutschlands von ihrer traditionellen prorussischen Linie entfernt. Frankreich unterstütze nunmehr die Sanktionspolitik gegenüber Moskau, obwohl dies nicht in seinem Interesse liege. Dies sagte Anfang des Jahres die Historikerin Hélène Carrère d’Encausse in einer Rede vor der Auswärtigen Kommission der französischen Nationalversammlung. Nun ist Carrère d’Encausse nicht irgendjemand: Sie ist Präsidentin der altehrwürdigen Académie française, sie ist die große alte Dame der französischen Ost- und Russlandforschung und eine der wenigen Auguren, die in den 1980er-Jahren den Zerfall der Sowjetunion vorausgesehen hatten.
Abschied vom Kalten Krieg?
In der Geschichte der SPD ist die Zustimmung zu ihrer Politik nie größer gewesen als während der Friedens- und Ostpolitik Willy Brandts. Damals vermochte die SPD die Sehnsucht nach Frieden und Versöhnung in Übereinstimmung mit realpolitischen Notwendigkeiten zu bringen. Aber heute?