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In die Jahre gekommen
Die Mehrwertsteuer feiert am 1. Januar Jubiläum: Vor 50 Jahren wurde sie in ihrer jetzigen Form in der Bundesrepublik eingeführt. Ihre Bedeutung für das Steueraufkommen sinkt seit einigen Jahren. Wenn eine neue Regierung die Bürger also wirklich entlasten will, sollte eine Senkung der Mehrwertsteuer daher nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehen – anders sieht es bei der Einkommensteuer aus.
Uups, Besuch aus dem Morgenland
Als am frühen Morgen des 20. Dezember 2017 türkische Panzer die deutsch-tschechische Grenze bei Schirnding, Klingenthal, Olbernhau, der A17 und anderen Übergängen überschreiten, ist die Überraschung in Deutschland und Berlin groß. In monatelangen Geheimverhandlungen mit den osteuropäischen Staaten hat der türkische Präsident Erdogan durchgesetzt, dass seine Truppen – völlig an den deutschen Geheimdiensten vorbei – bis kurz vor die Grenzen Deutschlands gebracht wurden und direkt von den Entladebahnhöfen in ihre Bereitstellungsräume gerollt waren.
Immer noch zusammen
Wenn die Katalanen am 21. Dezember vorgezogene Neuwahlen abhalten, wird das Ergebnis auch auf der anderen Seite des Atlantiks mit Interesse verfolgt. Immerhin stand auch der Bundesstaat Kanada im Jahr 1995 kurz vor dem Zerfall, als die Provinz Québec sich in einem denkbar knappen Referendum mit 50,58 Prozent der Stimmen gegen die Unabhängigkeit entschied. Die Wahlbeteiligung lag damals bei über 93 Prozent.
Das ändert sich 2018
Obwohl die neue Bundesregierung noch auf sich warten lässt, stehen viele Beschlüsse der Vorgängerregierung bereits fest. Im Januar 2018 treten neue Regeln für den Zahlungsverkehr in Kraft, die sich aus der Umsetzung der überarbeiteten EU-Zahlungsdiensterichtlinie ergeben. So gibt es Änderungen beim Online-Banking und veränderte Haftungsgrenzen beim Kartenmissbrauch. Auch wird die Besteuerung von Fonds neu ausgerichtet. Zugleich winkt Beschäftigten Entlastung bei der Einkommensteuer und Rentner erhalten mehr Geld.
Das verdienen Bundestagsabgeordnete
Rund 9542 Euro verdient ein/e Bundestagsabgeordnete/r derzeit im Monat. Bislang musste das Parlament über jede Diäten-Erhöhung gesondert entscheiden. Künftig werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten entsprechend der Lohnentwicklung steigen. Diese Regelung wurde schon in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen und gilt seit dem 24. Oktober 2017. Allerdings muss der Diäten-Automatismus noch durch den neuen Bundestag bestätigt werden - sonst wird die Regelung unwirksam. Diese Entscheidung steht heute auf der Tagesordnung des Parlaments.
Der kleine Prinz
Der französische Präsident Emmanuel Macron soll wegen seiner „kraftvollen Vision von einem neuen Europa“ den Karlspreis der Stadt Aachen erhalten. Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen, pflegte einst der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt zu sagen. Macrons Vision, oder nennen wir es bescheidener: seine Vorstellungen von Europa, sind nicht allzu weit von denen seines vielgeschmähten Vorgängers François Hollande entfernt. Überhaupt erinnert vieles an eine uralte Forderung der französischen Linken, nämlich die Einführung einer europäischen „Wirtschaftsregierung“, die regelmäßig von allen deutschen Regierungen gleich welcher politischer Couleur abgelehnt wurde.
Schon mal die Bank gewechselt?
Eine große Mehrheit der Bundesbürger (67 Prozent) hat noch nie die Bank gewechselt. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Bankenverbands hervor. Neben den in der Praxis bereits vielfältigen Angeboten für einen „Kontoumzugsservice“ haben Bankkunden seit September 2016 einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass die beteiligten Banken ihnen beim Kontowechsel helfen. Von dieser Kontowechselhilfe hat laut repräsentativer Umfrage unter rund 1000 Bundesbürgern schon fast jeder Zweite (45 Prozent)gehört.
Deutschlands beste Arbeitgeber
Wenn derzeitige und ehemalige Mitarbeiter ein Unternehmen sehr gut bewerten, sagt das einiges aus. Das Job- und Recruiting-Portal Glassdoor hat ein Ranking mit den Firmen veröffentlicht, die am besten bewertet worden sind. Mit einer Durchschnittsbewertung von 4,7 (4,01 bis 5,00 = sehr zufrieden) liegt das Beratungsunternehmen Bain & Company an der Spitze. Der Vorjahressieger SAP liegt dieses Jahr auf Rang 3. In Deutschland hat Glassdoor das Ranking jetzt zum dritten Mal veröffentlicht. Entsprechende Rankings gibt es auch für die Länder USA, Großbritannien, Frankreich und Kanada.
Der Westen: unkaputtbar
Das Verhältnis der USA zu Europa wie die Handlungsfähigkeit der EU stehen derzeit unstreitig vor Herausforderungen, was publizistisch breiten Niederschlag findet. Dabei können die Suche nach den Gründen und das Aufzeigen von Lösungen von zwei unterschiedlichen zeitgeschichtlichen Sichtweisen bestimmt sein. Die eine ist die der Krise, des Zusammenbrechens auf Dauer angelegten politischen Zusammenwirkens mit entsprechender Institutionalisierung. Die andere ist die kontinuierlicher historischer Entwicklungen, bestimmt durch wechselnde handlungsrelevante Akteure mit veränderlichen Interessen; vor allem Entwicklungen in durch Wahlen geprägten Systemen sprächen für diese Sichtweise.
Stuttgart 21 wird immer teurer
7,6 Milliarden Euro wird der Bau von Stuttgart 21 verschlingen - so die aktuelle Planung. Ursprünglich war die Bahn von 2,6 Milliarden Euro ausgegangen. Außerdem verschiebt sich auch die Eröffnung des umstrittenen Tiefbahnhofs. Frühestens im Dezember 2024 werden dort nun Züge rollen. Ein Ende des Projekts inklusive Abbruch ist aber wohl auch keine Option. Ein aktuelles Gutachten rechnet für diesen Fall mit Kosten in Höhe von sieben Milliarden Euro.