Archives for Gesellschaft - Page 25
Appeasement im Hinterhalt
Während Russland seine Sommeroffensive gegen die Ukraine mit grausamen Kriegsverbrechen auch gegen die Zivilbevölkerung eskaliert, werden die Rufe nach mehr Abschreckung lauter. NATO-Generalsekretär Mark Rutte will die Luft-und Raketenabwehr um 400 Prozent erhöhen, was in Deutschland ein Anstieg von 45 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben bedeuten würde.
Politik: Keine andere Wahl
In Israel herrscht breiter Konsens, dass der Angriff auf den Iran gerechtfertigt ist. Die Bedrohung ist keine Erfindung der Rechten, sondern real.
Offenbarungspflicht eines Auto-Verkäufers für ungewöhnliche Reparaturen
Auto-Verkäufer sind verpflichtet, auf ungewöhnliche Reparaturen von sich aus hinzuweisen - auch ohne Nachfrage des Käufers. Dies hat das Landgericht Lübeck entschieden.
Politik: Halbgötter in Schwarz
In den USA blockieren Gerichte zunehmend Trumps Regierungsvorhaben. Damit wächst die Gefahr einer Politisierung der US-Justiz.
Politik: Gefährlicher Irrweg
Die Illusion vom Regimewechsel im Iran droht zum geopolitischen Albtraum zu werden – mit unkalkulierbaren Folgen für die ganze Region.
Ehrlich auf Pflichtdienst einstimmen
"Was nutzt die beste Sozialpolitik, wenn die Kosaken kommen“. Dieses Zitat des liberalen Politikers und Theologen Friedrich Naumann gebrauchte der ehemalige christdemokratische Bundeskanzler Helmut Kohl gerne, wenn er die von pazifistischen Grundströmungen angekränkelte Bundesrepublik auf die Notwendigkeit der Wehrfähigkeit im kalten Krieg einzustimmen versuchte.
Politik: Manifester Unsinn
Die Forderung der SPD-Friedenskreise verkennt die Realität. Für Frieden braucht es eine bessere Verteidigung Europas und glaubwürdige Abschreckung.
Politik: Auf dem Weg in die Autokratie
Trump erklärt Protest zur Rebellion und setzt die Nationalgarde in Los Angeles ein. Spielt die Konfrontation dem US-Präsidenten in die Karten?
Schadenersatz bei Verpassen des Fluges
Schadenersatz bei Verpassen des Fluges wegen zu langandauernder Sicherheitskontrolle. Fluggast muss als Vorlauf die entsprechenden zeitlichen Empfehlungen des Flughafenbetreibers und der Fluggesellschaft einhalten
Polizei an ihrer Grenze
Der Polizistenberuf war nie ein Wohlfühljob. Polizisten müssen Verkehrsunfälle mit Toten und Verletzten aufnehmen. Sie müssen am Wochenende, wenn andere grillen, ausrastende Fußballhooligans im Zaum halten. Bei politischen Kundgebungen erwartet man ihnen, dass sie Demonstranten und Gegendemonstranten daran hindern, sich gegenseitig totzuschlagen. Vieles von dem, was sie tun, ist genauso wenig vergnügungssteuerpflichtig wie die alltägliche Konfrontation mit Straftätern, bei der sie oft genug Kopf und Kragen riskieren.