Tag archives for Sanktionen
Politik: Wie lange noch?
Israel verletzt schwerwiegend und wiederholt das Völkerrecht. Deshalb muss Deutschland die Waffenlieferungen nun komplett aussetzen.
Politik: Brüchige Bande
Viel wurde vor der „Achse der Autokraten“ gewarnt. Doch ihre Bündnisse halten nur, solange sie den eigenen Interessen dienen.
Rüdiger und die wilden Könige
Ob Antonio Rüdiger am Final Four der Nations League teilnehmen kann, ist nach seiner Knie-OP unklar. Fest steht nur, dass der Verteidiger von Real Madrid trotz seines Ausrasters im spanischen Pokalfinale von Bundestrainer Julian Nagelsmann nicht aus der Fußball-Nationalelf suspendiert worden wäre.
Politik: Von wegen isoliert
Die Sanktionen gegen Russland wirken nur begrenzt. Durch geschickte Manöver gelingt es dem Kreml, die Strafmaßnahmen gekonnt zu umschiffen.
Politik: Geisterwaren für Moskau
Die russische Invasion der Ukraine 2022 wurde von den meisten Staaten verurteilt. Länder im Westen und darüber hinaus haben als Reaktion eine Vielzahl von Sanktionen gegen Russland verhängt. Das Ziel dieser Sanktionen war und ist es, Russlands Kriegskapazitäten einzuschränken, indem man dem Land die Einnahmen entzieht und den Zugang zu Importen von High-Tech-Militärgütern blockiert.
Wirtschaftliche Streubomben auf Europa
Europa wird von einer Waffe bedroht, die ein Fachmann in Berlin jüngst mit Streubomben verglich. In der Vergangenheit wurde sie fast nie auf uns gerichtet, so dass wir Europäer ihren flächendeckenden Zerstörungen nichts entgegenzusetzen haben, schließlich mussten wir damit bisher nicht rechnen. Nicht nur das: Sogar die Logik, nach der die Waffe eingesetzt wird, ist uns fremd. Wir können uns eigentlich immer noch nicht so richtig vorstellen, warum uns jemand derart angreifen würde.
Schluss mit dem Augenzwinkern Richtung Moskau!
Dialog hat Grenzen - und anders als Russland sollte Deutschland diese respektieren. In seiner Antrittsrede schlug Außenminister Heiko Maas einen neuen Ton gegenüber Russland an und bezeichnete die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die andauernde russische Aggression gegenüber der Ukraine als nicht hinnehmbar. Auch der Rückkehr Russlands in die G7 erteilte Maas später eine entschiedene Absage und bezog eine klare Haltung. Doch das Thema Russland spaltet weiterhin: Ein Übermaß an Verständnis gegenüber der Kreml-Politik und das Bedürfnis, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen, herrschen in der deutschen Politik und Gesellschaft immer noch vor und überraschen stets aufs Neue.