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Jenseits von Frauenfeindlichkeit
Es gibt strukturelle Gründe dafür, dass Frauen rechte Politik unterstützen. Anstatt zu fragen, was mit rechten Frauen nicht stimmt, sollten wir lieber fragen: Was stimmt nicht mit dem politisch-wirtschaftlichen System, dem sie ausgesetzt sind? Und was stimmt nicht mit den politischen Alternativen, die ihnen zur Verfügung stehen?
Sprachlos in Warschau
Wie kam es dazu, dass die einst als „strategisch“ apostrophierte Partnerschaft zwischen Polen und Deutschland in Sprachlosigkeit versinkt? Und dass in der europäischen Stunde der Wahrheit – mit dem immer breiter werdenden Atlantik und den immer lauter werdenden Autokraten in und um Europa herum – die beiden Nachbarn getrennte Wege gehen? Aus deutscher Sicht scheint Polen heute ein Kopfschmerzen verursachendes Rätsel zu sein, das zuweilen an Donald Trump erinnert. Nicht nur, weil es eine gewisse ideologische Verwandtschaft zwischen dem amerikanischen Populisten und den polnischen Illiberalen gibt. Die Analogie besteht auch in der Annahme, man müsse den Spuk von Trump beziehungsweise Jaroslaw Kaczynski, dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), einfach überstehen. Wenn sie einmal weg sind, würde wieder Normalität einkehren.
Der neue Ostblock
Noch vor einem Jahr verlief der tiefste Graben innerhalb der EU zwischen dem wohlhabenden Norden und dem schuldengeplagten, wirtschaftlich angeschlagenen Süden. Größeren Anlass zur Sorge bereitet heute die Kluft zwischen dem liberalen Westen, der eine weitere Integration anstrebt, und dem nationalistisch orientierten Osten, der einen Teil Mitteleuropas umfasst. Was sich Ende 2017 in Brüssel, Budapest, Warschau, Prag und Wien zutrug, machte erschreckend deutlich, dass die EU mit den nationalistischen, euroskeptischen Regierungen Osteuropas unter Führung Polens und Ungarns ein ernsthaftes Problem hat.
Ranking der Pressefreiheit 2017
Das vergangene Jahr 2016 war ein schwieriges Jahr für die Pressefreiheit. Die Repressalien nach dem Putschversuch in der Türkei, das umstrittene Mediengesetz in Polen und die Gefahren für Journalisten in Krisenregionen haben die Lage in vielen Ländern verschlechtert.
Sejm oder nicht Sejm, das ist hier die Frage
Seit den Parlamentswahlen in Polen vom Oktober 2015 ist die demokratische Linke nicht mehr im Sejm vertreten, und es stellt sich die Frage, ob es im parlamentarischen System zukünftig wieder eine demokratische Linke geben wird. Das betrifft allerdings nicht nur Polen, sondern die gesamte Europäische Union, denn acht Prozent ihrer Einwohner stammen aus Polen.
Staatsumbau mit Folgen
Der Sieg der polnischen Rechten bei den letzten Wahlen hat die tiefe Krise der Europäischen Union noch weiter verschärft. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ist seit 1989 keine linke Partei mehr im Parlament vertreten.