Tag archives for Opposition
Politik: Wer lacht zuletzt?
İmamoğlu sitzt in Haft, doch die Opposition ist im Aufwind. Erdoğans Repression hat den Widerstand junger Türkinnen und Türken neu entfacht.
CDU-Politiker Bernhard Vogel ist tot
Bernhard Vogel war ein deutscher Politiker der CDU. Der jüngere Bruder des SPD-Politikers Hans-Jochen Vogel war von 1976 bis 1988 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und von 1992 bis 2003 Ministerpräsident von Thüringen.
Politik: Zumas Rache
Erstmals in 30 Jahren verliert der ANC in Südafrika wohl die absolute Mehrheit. Entscheidende Stimmen kostet ihn ausgerechnet der Ex-Präsident.
Politik: Despotendämmerung
Erdoğan kassiert bei den Kommunalwahlen die heftigste Niederlage seiner politischen Karriere. Wie nah ist ein Machtwechsel in der Türkei?
Politik: Signal an Europa
Es ist ein guter Tag für die Demokratie in Polen, für die Chance auf einen Neustart für die kriselnden deutsch-polnischen Beziehungen und für die Chance für ein reformfähiges Europa. Deutlicher als erwartet ist die Parlamentswahl in Polen für die Oppositionsparteien ausgegangen. Die bisher regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bleibt zwar stärkste Kraft, kann jedoch keine Mehrheit bilden.
Politik: „Für viele war Prigoschin ein patriotischer Robin Hood“
Der Leiter des FES-Russlandprogramms, Alexey Yusupov, über das Ende von Wagner, die Gewalt des Regimes und die Stabilität des Systems Putin.
Politik: Ein Schritt zu viel
Seit 2015 regiert in Polen die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jarosław Kaczyński. Ihr Kernanliegen ist ein selbstbestimmtes und souveränes Polen, welches von schädlichen äußeren Einflüssen befreit wird. Darunter fällt für die PiS auch die Europäische Union. So wandte sich die Partei gegen die europäische Rechtsordnung und legte sich im Streit um die Vorrangigkeit europäischen Rechts sowie um die Reform des polnischen Justizsystems mit den EU-Institutionen an. Dies führte jedoch schließlich zur Einfrierung von EU-Mitteln in Milliardenhöhe sowie zu verschiedenen Strafzahlungen für das Land.
„Die Polarisierung der Türkei in zwei Lager geht weiter“
Erdoğan geht als Favorit in die Stichwahl. Henrik Meyer aus Istanbul über den unfairen Wahlkampf und die verbliebenen Chancen Kılıçdaroğlus.
Technopopulismus
Der Kleinstadtbürgermeister Péter Márki-Zay hat die Stichwahl der ersten ungarischen Oppositionsvorwahl, die am 17. Oktober endete, gewonnen. MZP – so sein Spitzname in der ungarischen Öffentlichkeit –setzte sich gegen die Europaabgeordnete Klára Dobrev durch. Bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr wird er somit als Spitzenkandidat der vereinten Opposition gegen Ministerpräsident Viktor Orbán antreten.
In der Warteschleife
Die Wahlsieger der tschechischen Parlamentswahl, die Oppositionswahlbündnisse SPOLU und PIRATEN/STAN, haben mit ersten Koalitionsgesprächen begonnen. Gemeinsam verfügen sie über 108 von 200 Sitzen im Parlament. Ihre Spitzenkandidaten – Petr Fiala und Ivan Bartoš – hatten im Wahlkampf eine Zusammenarbeit mit dem amtierenden Ministerpräsident Andrej Babiš kategorisch ausgeschlossen, dessen rechtspopulistische Partei ANO mit nur 27,1 Prozent knapp auf dem zweiten Platz landete.