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Deutschland gehört zu den größten Geberländern
Seit sechs Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg, dessen Ende noch immer nicht in Sicht ist. Die EU und weitere Staaten haben sich nun auf der Syrien-Konferenz in Brüssel auf neue Hilfszahlungen geeinigt.
Fünf Wege führen nach Rom
Am 1. März 2017 hat die Europäische Kommission ihr Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt. Darin skizziert sie fünf unterschiedliche Szenarien, die beschreiben, wie sich die EU bis 2025 entwickeln könnte. Nun obliegt es den Regierungschefs der Mitgliedstaaten die Diskussion hierüber aufzunehmen.
Integration und Islam: Sind Parallelgesellschaften unvermeidbar?
Die Politik und die meisten Medien verweigern sich öffentlich der Erkenntnis, aber der Bevölkerung in Europa scheint es zu dämmern: Die muslimische Einwanderung in Europa bringt Probleme mit sich und gefährdet auf Dauer die Demokratie. Nach einer Umfrage des international bekannten Thinktank Chatham House in zehn Ländern der EU spricht sich jedenfalls eine deutliche Mehrheit gegen eine weitere Einwanderung von Muslimen nach Europa aus
Der Nationalstaat soll’s richten
Mit der überraschenden Wahl von Benoît Hamon zum Präsidentschaftskandidaten der französischen Sozialisten (PS) hat sich ein Trend verstärkt, der nichts Gutes für Europa bedeutet. Die meisten der mehr als ein halbes Dutzend ernsthaften Kandidaten gehen deutlich auf Distanz zur EU. Souveränität und Schutz vor den Folgen der Globalisierung stehen im Vordergrund. Da Europa versagt hat, soll es der Nationalstaat richten.
Die Ritter der Akropoluss
Die britische Komikertruppe Monty Python hätte vermutlich kein absurderes Stück erfinden können als das Krisenmanagement Europas im Falle Griechenlands. Die Absurdität und vor allem die Tragik für die betroffenen Griechinnen und Griechen entstehen aus dem ständigen Bemühen, alle Seiten in diesem Verfahren zufriedenzustellen und am Ende gut dastehen zu lassen.
Nach dem Brexit ist vor dem Brexit
Wirklich überrascht sein durfte eigentlich niemand, dafür waren die Umfragen zu eng. Und doch: Das Brexit-Votum hat das politische Großbritannien mit der Wucht eines Erdbebens getroffen. Eigentlich sollte das Referendum endlich Gewissheit bringen. Aber die zentralen Fragen bleiben offen.
Es gibt nur Verlierer
Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist eine historische Zäsur und ein großer Verlust für alle Beteiligten: Die Briten verlieren an Gewicht auf der weltpolitischen Bühne und zugleich ihren Zugang zum weltweit größten Binnenmarkt.
„Ohne Militär geht es nicht“
Symbolisch kommt dem gemeinsamen Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault eine große Bedeutung zu. Deutschland unterstreicht an der Seite Frankreichs seine Solidarität mit Mali und bekundet das unmittelbare Interesse der gesamten EU an Sicherheit und Entwicklung im Sahel.
Terror, Flüchtlinge und Arbeitslosigkeit
Die Krise der Europäischen Union liegt für Frankreich zum einen in der Schwäche der EU als Krisenmanagerin und zum anderen in ihrer mangelnden Akzeptanz bei der eigenen Bevölkerung. Beides hängt für französische Entscheidungsträger unmittelbar zusammen.
Trümmerhaufen Europa
Die Desintegrationstheorie lehrt uns, dass Desintegration immer in ihrem eigenen Tempo kommt. Anders formuliert heißt das: wenn sie kommt, kommt sie immer sehr schnell, jedenfalls schneller als man denkt. Ein Haus zu bauen, dauert lange, einstürzen kann es binnen Minuten, das ist die bildliche Metapher.