Tag archives for Bürger
Zurück auf die Weltbühne
von Dieter Weirich Trump im Westen, Putin im Osten, die „Macht ist im Umbruch in der Welt“, eine rauere, ungeregelte Weltordnung droht uns am Horizont, weiß auch der Politikwissenschaftler und…
Alternativlos und zauberfrei
Angela Merkels Politik der Alternativlosigkeit in der Großen Koalition droht nun auch ihren präsumtiven Nachfolger Friedrich Merz einzuholen. Dem schwarz-roten Koalitionsvertrag wohnt weder für die christdemokratische Basis noch für die Genossen der „Zauber des Anfangs“ inne, die Architekten des Kontrakts verweisen auf die fehlende Alternative.
Mehr direkte Demokratie wagen
Die Kanzlerschaft des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt begann 1969 mit dem Versprechen, “mehr Demokratie zu wagen“. Eine knappe Woche vor der ersten Sitzung des 21.Deutschen Bundestages am kommenden Dienstag (25.März) kommen wir über ein halbes Jahrhundert später um die Erkenntnis nicht herum, dass das aktuell gültige, 2023 von der Ampel-Koalition verabschiedete Wahlrecht mit einem Weniger an Demokratie verbunden ist.
Trostpflaster von der Waterkant
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Im Stadtstaat Hamburg sind am kommenden Sonntag 1,3 Millionen Bürger aufgerufen, ihre 121 Mandate umfassende Bürgerschaft für eine fünfjährige Periode zu wählen.
Nachhaltig und gesund auf dem Grill
30.368 Tonnen Wildbret aus der Region verzehrten die Deutschen insgesamt im vergangenen Jahr. Diesen Wert hat der Deutsche Jagdverband ermittelt. Besonders beliebt: Fleisch vom Wildschwein mit 16.963 Tonnen. Es sorgt gerade im Sommer auf dem Grillrost für willkommene Abwechslung.
Psychologen der Rinat Akhmetov Stiftung beginnen, Unterstützung für Bürger und Ärzte zu leisten
Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine hat es Hunderte, wenn nicht Tausende von Angriffen auf die Gesundheitseinrichtungen des Landes gegeben. Allein in den ersten acht Monaten des Krieges…
Die Demokratie steckt in der Krise
Den Aktivistinnen und Aktivisten in der Republik Georgien ist etwas Bemerkenswertes gelungen: Sie haben ihre junge Demokratie mit ihrem friedlichen Protest davor bewahrt, in eine autoritäre Herrschaft abzudriften. Statt ein Gesetz nach russischem Vorbild zu akzeptieren, mit dem die Regierung die Zivilgesellschaft hätte zerschlagen können, schlossen junge Menschen und gestandene Leute, die sich noch daran erinnern, was es einst bedeutete, die sowjetische Vorherrschaft abzuschütteln, sich zu einer Koalition zusammen.
Stresstest
Polens Regierung fährt eine harte Linie gegen Deutschland. Stecken die deutsch-polnischen Beziehungen in der Sackgasse? In Deutschland wird derzeit ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die Ära Merkel ist nach 16 Jahren beendet und die progressive Ampelkoalition bringt frischen Wind in die deutsche Politik. Die neue Regierung steht dabei allerdings vor alten, ungelösten Herausforderungen. Eine davon ist sicherlich die stürmische Beziehung Deutschlands mit seinem östlichen Nachbarn Polen.
Bürger sehen starke Defizite beim Klimaschutz
Der Erfolg der Grünen bei der Europawahl und die wöchentlichen Demos der Fridays-for-Future-Bewegung zeigen, dass ein großer Teil der Bevölkerung sich mehr Maßnahmen für den Klimaschutz wünscht. Verschiedene Akteure wie Verbände, Politiker und die Industrie könnten dabei etwas bewirken.
In die Jahre gekommen
Die Mehrwertsteuer feiert am 1. Januar Jubiläum: Vor 50 Jahren wurde sie in ihrer jetzigen Form in der Bundesrepublik eingeführt. Ihre Bedeutung für das Steueraufkommen sinkt seit einigen Jahren. Wenn eine neue Regierung die Bürger also wirklich entlasten will, sollte eine Senkung der Mehrwertsteuer daher nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehen – anders sieht es bei der Einkommensteuer aus.