Potenzial zum Flächenbrand

Genau als niemand mehr damit rechnete, katapultierte die Hamas den israelisch-palästinensischen Konflikt brutalstmöglich zurück ins Zentrum der Weltaufmerksamkeit. Während global gesehen die Konfrontationslogik Überhand zu nehmen schien, entwickelte sich zuletzt ausgerechnet der notorisch instabile Mittlere Osten zu einer Oase der diplomatischen Großoffensiven. Doch das ist nun vorbei. Letztlich hat sich die große Verbrüderung, die Annäherungen und Normalisierungen allerorten doch nur als „Ruhe vor dem Sturm“ entpuppt. Denn jenseits des Honeymoons der Herrscher ist kaum etwas gelöst im Mittleren Osten. Dass nun ausgerechnet der Nahostkonflikt, dieser in letzter Zeit doch so marginalisierte Urkonflikt der Region, die oberflächliche Harmonie zerstörte, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

Noch hat sich der Nebel der sich überschlagenden Ereignisse nicht völlig gelichtet. Aber eines scheint bereits klar: Israel hat am 7. Oktober ein Desaster erlebt, das nicht nur in seinen strategischen, sondern auch psychologischen Folgen durchaus mit Pearl Harbour oder dem 11. September gleichzusetzen ist. Auch ohne den inzwischen abgedroschenen Begriff der „Zeitenwende“ zu bemühen, ist klar: Nichts wird mehr so sein wie zuvor.

Fast auf den Tag genau 50 Jahre nach Ausbruch des Jom-Kippur-Krieges wurde Israel abermals durch einen Überraschungsangriff tief getroffen. Doch statt der ägyptischen und syrischen Armeen war es diesmal die radikal-islamistische Hamas, die in weiten Teilen der Welt als Terrororganisation eingestufte De-facto-Beherrscherin des abgeriegelten Gazastreifens, die nach Südisrael einfiel. Ein Überraschungsangriff beispielloser Qualität. Phasenweise kontrollierten militante Kämpfer ganze Dörfer und Städte im Süden des Landes, ein Albtraumszenario, das jenseits von Netflix-Serien und Horrorfilmen wohl niemand in Israel für möglich gehalten hätte. Über 800 Tote, eine unbekannte, aber wahrscheinlich niedrige dreistellige Zahl Gekidnappte und Verschleppte hat der jüdische Staat zu beklagen. Darunter Militärs und Sicherheitskräfte, aber die Allermeisten sind Zivilisten, viele Frauen und Kinder. Dabei ging die Terrororganisation mit einer menschenverachtenden Brutalität vor, die zumindest in den Augen der westlichen Öffentlichkeit die ohnehin schwindende Sympathie für die Sache der unterdrückten und durch die anhaltende israelische Besatzung gezeichneten Palästinenser weiter erodieren dürfte.

Ein Albtraumszenario, das jenseits von Netflix-Serien und Horrorfilmen wohl niemand in Israel für möglich gehalten hätte.

Es ist ein Desaster vor allem für den gewöhnlich so gut informierten israelischen Geheimdienst, der eine solche auf Monate geplante Großoffensive nicht hatte kommen sehen. Nicht nur tappte man völlig im Dunkeln, was die Planungen anging, ganz offensichtlich hielt man dergleichen auch politisch nicht für möglich. Zu stark war wohl der Glaube, die Hamas würde sich im Rahmen einer kontrollierten Feindseligkeit an bestimmte Spielregeln halten und den ganz großen Krieg scheuen. Dass sie das nicht tat, könnte nun auch bedeuten, dass Israel sich an nichts mehr gebunden fühlt. Somit betreten beide Parteien bei der Art der Auseinandersetzung Neuland – und gerade dies lässt die Gefahr einer großen Eskalation, eines Krieges womöglich über Gaza hinaus, exponentiell steigen.

Eine besondere Niederlage ist dieser Gewaltrausch für Benjamin Netanjahu, israelischer On-off-Langzeitpremier, der nun inmitten der größten innenpolitischen Auseinandersetzung seines Landes den Kriegsherrn geben muss. So sehr dies zumindest zeitweise die tiefen gesellschaftlichen Gräben zuschüttet, da sich das Land im Angesicht der äußeren Gefahr vereint, ist es doch ein Scheitern der „netanjahuschen“ Vision, den Konflikt managen zu können. Sein Versprechen war es, die Palästinenserfrage in der Wahrnehmung der meisten Israelis zu einem kaum mehr spürbaren Hintergrundrauschen zu reduzieren. Die Lösung des Konflikts bestand nicht mehr in der ungeliebten Zweistaatenlösung, zu der seine rechtsnationale Regierung sogar die Lippenbekenntnisse eingestellt hatte, sondern in der Perpetuierung des Status quo aus Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser, den sowohl die weltweit führenden als auch israelische Menschenrechts-Organisationen mit dem in Deutschland so missliebigen Apartheidsbegriff umschreiben.

Die Marginalisierung der Palästinenserfrage sollte in Netanjahus Logik international einhergehen mit einer Normalisierung der Beziehungen zu den arabischen Herrschern und Potentaten, die mit den Abraham Accords begonnen hat und mit dem gerade noch verhandelten Großdeal mit Saudi-Arabien ihren krönenden Abschluss finden sollte. Dies ist nun in weite Ferne gerückt, nicht nur weil sich die Palästinenser ganz offensichtlich nicht „managen“ lassen wollen, sondern auch weil die mutmaßlich hässlichen Bilder, die die angekündigte Bodenoffensive in den kommenden Tagen in Gaza produzieren wird, die Manövrierfähigkeit selbst des allmächtigen saudischen Kronprinzen erheblich einschränken dürfte. Anders als bei ihren Herrschern ist die Palästinasolidarität bei den arabischen Völkern weiterhin lebendig. So unterstützen lediglich zwei Prozent der jungen Saudis die Normalisierung mit Israel.

Welche Optionen also hat Israel? Die Illusion vom gemanagten Konflikt ist zwar zerstört, was jedoch angesichts der Zusammensetzung der vornehmlich ultrarechten Regierung und der hegemonialen politischen Verhältnisse im Land keineswegs eine Rückbesinnung auf eine Verhandlungslösung bedeutet. Ganz im Gegenteil zeigen die ersten Ankündigungen des Premierministers, dass auch Israel auf eine Revision der Spielregeln setzt. Das Ziel der Bodenoffensive ist es, die Hamas als relevante politisch-militärische Organisation zu zerstören. Die seit 2007 de facto existierende Koexistenz soll somit ihr Ende finden. Dies könnte auch eine Wiedereinsetzung der direkten Besatzung im Gazastreifen bedeuten. Beides ist mit erheblichen Risiken verbunden. Zwar lässt sich die internationale Empörung, die vor allem im Westen nahezu einhellig ist, für ein wesentlich robusteres Vorgehen nutzen. Das brutale Abschlachten von Zivilisten durch die Terrororganisation erinnert Beobachter an die Unmenschlichkeit des Islamischen Staats.

Im schlimmsten Falle droht für Israel ein Mehrfrontenkrieg.

Mit Zehntausenden Soldaten und modernstem Militärgerät in ein extrem dicht besiedeltes urbanes Gebiet vorzurücken, das von einer hochmotivierten, dort jeden Stock und Stein kennenden Organisation gehalten wird, die ihrerseits auf Leben und Tod kämpft, könnte sich trotz der konventionellen Überlegenheit der israelischen Streitkräfte als militärisches Desaster entpuppen. Der Gazastreifen ist kleiner als das historische Ostberlin, hat allerdings mit zweieinhalb Millionen Menschen das Doppelte an Bevölkerung, fast die Hälfte davon sind Minderjährige. Der Aufruf Netanjahus an die Bevölkerung zur Flucht ist zynisch angesichts der Tatsache, dass keinerlei Fluchtmöglichkeiten bestehen und Israel einer ihm zutiefst feindselig gesonnenen Bevölkerung wohl keinerlei Fluchtkorridore ins eigene Land gewähren wird. Eine humanitäre Katastrophe ist hier vorprogrammiert.

Denn auch für Israel werden die Spielregeln neu festgelegt. Netanjahus rechtsradikale Koalitionspartner träumen schon lange von einem Großisrael ohne Araber. Finanzminister Bezalel Smotrich möchte die Palästinenser „ermutigen“, die besetzten Gebiete zu verlassen – letztlich ein mit bisher noch sachtem Druck erwirkter demografisch-ethnischer Wandel der Verhältnisse. Es öffnet sich nun womöglich ein politisches Fenster, dies mit größerem Nachdruck zu betreiben. Verteidigungsminister Yoav Gallant verkündete eine Totalblockade („kein Strom, kein Wasser, kein Essen, kein Benzin“) des Streifens und spricht vom Kampf gegen „menschliche Tiere“. Eine Massenpanik der in Gaza eingeschlossenen Bevölkerung könnte zu einem Exodus nach Ägypten führen, sofern der Nilstaat selbst seine hochbefestigte Grenze zum Sinai hin öffnet – was derzeit noch wenig wahrscheinlich erscheint. Dabei sollten sowohl Kairo als auch die Flüchtenden bedenken, dass es keine Rückkehroption in einen unter direkter israelischer Okkupation stehenden Gazastreifen mehr geben wird. Eine solche Lösung mag extrem erscheinen, der aserbaidschanische Machthaber Ilham Alijew hat jedoch vor nicht einmal zwei Wochen in Bergkarabach bewiesen, dass sich solcherlei auch im 21. Jahrhundert noch bewerkstelligen lässt.

Das Kalkül der Hamas freilich ist ein anderes. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Organisation von der kommenden Bodenoffensive überrascht sein wird. Sie rechnet womöglich damit, Israel im Häuserkampf empfindliche Verluste zufügen zu können, jedenfalls bis von anderer Seite Unterstützung kommt. Die Lage im Westjordanland ist so explosiv wie seit Jahren nicht mehr angesichts der Agonie der Autonomiebehörde, des kommenden Kampfes um die Nachfolge von Mahmud Abbas und der zunehmenden Gewalteskalation durch die von der israelischen Regierung unterstützten Siedler. Gleichzeitig gibt es politisch keinerlei Perspektive auf Besserung. Die Palästinenser sitzen in der Sackgasse und drohen angesichts der sich anbahnenden Normalisierung mit der arabischen Vormacht Saudi-Arabien endgültig marginalisiert zu werden. Gewalt erscheint da als die letzte gangbare Option. Je länger der Kampf in Gaza dauern wird, desto größer mag aus Sicht der Hamas die Hoffnung sein, dass auch in der Westbank die Ordnung völlig zusammenbricht, es möglicherweise zu einer vollständigen Erhebung des palästinensischen Volkes, wie bei den Unruhen 2021 sogar bis hinein nach Kernisrael kommt.

Aber auch regional gestaltet sich die Situation höchst explosiv. Im schlimmsten Falle droht für Israel ein Mehrfrontenkrieg. Groß ist die Spekulation derzeit darüber, wie viel Iran als Vormacht der auch die Hamas umfassenden „Achse des Widerstands“ in die Planung eingeweiht war. Die Geheimhaltungsnotwendigkeit für den Überraschungsmoment spricht eher gegen eine engmaschige Koordination. Die Hamas agiert seit jeher eigenständig und trotz der derzeitigen Unterstützung aus Teheran gab und gibt es in der Beziehung zwischen Islamischer Republik und palästinensischer Terrororganisation viele Aufs und Abs. Hätte eine koordinierte Planung nicht – analog zum Jom-Kippur-Krieg – ein gleichzeitiges Losschlagen der Hisbollah an der Nordfront wahrscheinlich gemacht? Die Hisbollah allerdings ist zwar hochgerüstet, aber nach Ansicht vieler Beobachter angesichts der Wunden durch die Einsätze in Syrien noch nicht bereit für den ganz großen Krieg. Der mögliche Kriegseintritt der libanesischen Miliz ist derzeit jedoch das ganz zentrale Element, das aus einem territorial begrenzten Gazakrieg einen regionalen Flächenbrand machen würde.

Die Hisbollah ist militärisch ein völlig anderes Kaliber als die Hamas.

Noch ist die schiitische „Partei Gottes“ nicht bereit, an Israels Nordgrenze über Gebühr zu eskalieren. Die Israelis freilich bereiten sich auf einen Zweifrontenkrieg vor und verlegen in Windeseile Truppen und Gerät nach Galiläa. Möglicherweise hat Hisbollahführer Nasrallah eine endgültige Entscheidung noch nicht gefällt. Sobald die Bodenoffensive in Gaza startet, wird der Druck jedoch exponentiell zunehmen, den „Brüdern“ in Palästina islamistische Solidarität zu gewähren.

Sollte sich tatsächlich die faktische Vernichtung der Hamas als militärisch-politischer Faktor abzeichnen, könnte dies das Kalkül in Südbeirut nochmal beeinflussen. Dies wäre nämlich gleichbedeutend mit einer deutlichen Verschlechterung der strategischen Gesamtlage und würde dann ein weiteres Abwarten auf den „angestrebten Endkampf“ mit Israel nachteilig erscheinen lassen. Die Hisbollah allerdings ist militärisch ein völlig anderes Kaliber als die Hamas. Die Organisation verfügt über mehr als zehnmal so viele Raketen, darunter viele hochmoderne, als noch 2006, beim letzten militärischen Aufeinandertreffen mit Israel, das damals unentschieden endete. Ein extrem bedrohliches Szenario nicht zuletzt angesichts der Tatsache, dass der vielbeschworene Iron Dome zeitweise angesichts der Raketen der Hamas an seine Belastungsgrenze zu stoßen schien.

Sollte sich Israel zudem, ähnlich wie jetzt bei der Hamas angekündigt, dazu entschließen, mit Bodentruppen gegen den Feind im Norden vorzugehen, droht die endgültige Ausweitung des Krieges auf den Iran. Die Islamische Republik würde höchstwahrscheinlich nicht dabei zusehen, wie ihr wertvollstes Asset zunichte gemacht wird. Durch eine Invasion des Libanon, seinerseits ein politisches Pulverfass mit bereits jetzt fast zwei Millionen Flüchtlingen, sowie eine Ausweitung des Konflikts auf Syrien – das Land, in dem zahlreiche iranische und pro-iranische Milizen operieren, die dann über den Golan eine dritte Front eröffnen könnten – würde man dem Horrorszenario eines nahöstlichen Flächenbrandes mit globalen Auswirkungen immer näher kommen.

Was sollte der Westen jetzt tun? Er sollte alles daransetzen, den Konflikt territorial zu begrenzen. Das bedeutet, mäßigend auf Israel einzuwirken, damit es im Zustand des psychologischen Schocks nicht überreagiert. Nicht nur um die sich anbahnende humanitäre Katastrophe in Gaza noch abzuwenden, wenn eine Millionenbevölkerung ohne Fluchtmöglichkeit zwischen die Fronten gerät. Sondern auch um Israel selbst vor einer Überschätzung seiner Kräfte zu bewahren, die in einem Multifrontenkrieg bei gleichzeitigem Ausbruch bürgerkriegsartiger Zustände im Westjordanland und in Kernisrael droht. Dies wird nicht einfach angesichts von Teilen der politisch dominanten, offen rechtsradikalen Kräfte in Israel, die womöglich genau das Gegenteil von Deeskalation anstreben.

Ein Flächenbrand im Nahen Osten wäre verheerend für die globale Stabilität.

Ägypten und Katar sind zu involvieren, um in irgendeiner Art und Weise auf die wildgewordene Hamas einzuwirken, nicht nur im Hinblick auf die Freilassung der Geiseln, sondern auch, um ihr möglicherweise im Angesicht des Todeskampfes Exil anzubieten. Vor allem aber sollte der Islamischen Republik Iran von amerikanischer Seite klar vermittelt werden, dass dem Westen nicht am Ausbruch eines großen Regionalkrieges gelegen ist. Gleichzeitig ist jedoch die notwendige Abschreckung in Form von Kriegsunterstützung für Israel hochzufahren, wie durch die Verlegung einer US-Flugzeugträgerkampftruppe bereits geschehen, um dem iranischen Regime klarzumachen, welche Kosten auf es zukämen. Ob sich dann in Teheran die klügeren Kräfte und nicht die Hasardeure durchsetzen, steht freilich auf einem anderen Blatt. Zumindest aber sollte es nicht zu einer Fehlkalkulation an Israels Nordgrenze kommen, in deren Folge dann ein Krieg ausbrechen könnte, den eigentlich niemand will.

Ein Flächenbrand im Nahen Osten wäre verheerend für die globale Stabilität. Er wäre vor allem ein Geschenk an Russland, das durch die Ablenkung des Westens Luft zum Atmen in der Ukraine bekäme. Zwar ist nicht zu erwarten, dass sich Moskau explizit auf die Seite einer Iran-Hamas-Allianz stellt, das ausbrechende Chaos käme dem Kreml jedoch entgegen.

Letztlich ist die derzeitige Eskalation auch eine Erinnerung daran, dass an einer politischen Lösung des Nahostkonflikts kein Weg vorbeiführt. Es war eine Milchmädchenrechnung zu glauben, dass sich nachhaltige Stabilität in der Region durch Ignorieren der Palästinenserfrage erreichen ließe. Es ist gerade die politische Aussichtslosigkeit, die den Nährboden für Extremisten bereitet. Dies sollte denjenigen zu denken geben, die dann bald wieder die große Normalisierung zwischen Saudi-Arabien und Israel aushandeln.

Marcus Schneider leitet das FES-Regionalprojekt für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten mit Sitz in Beirut, Libanon. Zuvor war er für die FES unter anderem als Leiter der Büros in Botswana und Madagaskar tätig.