Tag archives for Regierungschef
Potenzial zum Flächenbrand
Genau als niemand mehr damit rechnete, katapultierte die Hamas den israelisch-palästinensischen Konflikt brutalstmöglich zurück ins Zentrum der Weltaufmerksamkeit. Eines scheint bereits klar: Israel hat am 7. Oktober ein Desaster erlebt, das nicht nur in seinen strategischen, sondern auch psychologischen Folgen durchaus mit Pearl Harbour oder dem 11. September gleichzusetzen ist.
Politik: Tote leben länger
Die Ansage lautet: „Wir befinden uns im Anflug auf den Silvio-Berlusconi-Flughafen in Mailand.“ Schon bald könnten Passagiere, die in die norditalienische Metropole wollen, an Bord diesen Satz hören. So wurde Berlusconi auf so gut wie allen TV-Sendern in den Tagen nach seinem Tod förmlich in den Rang der Heiligkeit gehoben. Das alles geschah unter Regie der Rechtsregierung Giorgia Melonis, die ihm Staatsbegräbnis und Staatstrauer im Doppelpack einräumte – eine Ehre, die zuvor keinem Regierungschef Italiens je widerfahren war.
Politik: Nur noch Zuschauer
Vor einer Woche ging in New York die alljährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen zu Ende, an der mehr Staats- und Regierungschefs teilnahmen als je zuvor. Jeder von ihnen hielt eine Rede, wobei für die meisten Delegationen die Redezeit auf 15 Minuten begrenzt wurde. Eine ganze Woche lang herrschte wegen der zwischen den Hotels und Restaurants hin- und herfahrenden Delegierten Hochbetrieb auf New Yorks Straßen. So gesehen, wirken die Vereinten Nationen recht lebendig. Doch beim größten Problem, das es auf diesem Planeten derzeit zu lösen gilt, verharren die UN in der Zuschauerrolle.
Alle Staatsgewalt ging vom Volke aus
Das öffentliche Ansehen der Europäischen Union befindet sich im Sinkflug. Verantwortlich dafür scheint eine unglückliche Anhäufung politischer Probleme zu sein, die in kaum zu bewältigender Dichte auf uns Europäer niederprasseln und die Lösungskapazität des europäischen Einigungswerks überfordern: globale Finanzkrise, europäische Währungskrise, eine Flüchtlingskrise riesigen Ausmaßes und schließlich der drohende Austritt Großbritanniens aus der Union.