Pazifische Zockerei

Aus Sicht Chinas mag der Zeitpunkt der diplomatischen Offensive durchaus günstig gewesen sein: D­­er Ukraine-Krieg bindet die Aufmerksamkeit der westlichen Welt, die mikronesischen Staaten – die mit Ausnahme Kiribatis sowieso klar auf Seite der USA stehen – und die polynesischen und melanesischen Staaten haben sich im vergangenen Jahr tief zerstritten. Demnächst könnten in einigen Inselstaaten, wie Fidschi, China-wohlgesonnene Regierungen abgewählt werden. Außerdem ist in Australien gerade eine neue Regierung angetreten, welche die Arbeit erst richtig aufnehmen muss, langfristig aber durchaus das Potenzial besitzt, dem Land wieder mehr Sympathien im Pazifik zukommen zu lassen – denn der neue australische Premierminister Anthony Albanese von der Labour Party ist im Wahlkampf auch mit dem Versprechen angetreten, die Beziehungen zu den pazifischen Inselstaaten wieder zu verbessern.

China hat mit seiner Offerte hoch gepokert. Und sich verzockt.

China hat mit seiner Offerte hoch gepokert. Und sich verzockt. Es hat im Vorfeld auf umfangreiche Konsultationen mit den pazifischen Inselstaaten zu dem geplanten Abkommen unter dem Titel Common Development Vision verzichtet und damit auch viele pazifische Regierungen, die China eigentlich offen gegenüberstehen, überrumpelt. Das Land hat die Bereitschaft der Inselstaaten überschätzt, China regelrecht blind zu folgen und einem Abkommen zuzustimmen, das sie vorher kaum lesen und mitbestimmen konnten. Und es hat den brüchigen, aber derzeit doch wieder aufkeimenden Willen zu regionaler Einigkeit und die Bedeutung traditioneller Partner wie der USA oder Australiens und Neuseelands unterschätzt. Für die Inselstaaten ist es strategisch durchaus naheliegend, die Interessen verschiedener Akteure gegeneinander auszuspielen, um möglichst viel für sich selbst rauszuholen. Dass sie das chinesische Abkommen nun zurückgewiesen haben, zeigt, dass die Inselstaaten sich ungern zwingen lassen, sich für eine Seite zu entscheiden.

Dabei hat China sein Engagement in der Region in den vergangenen Jahren erfolgreich ausgebaut. Die einstmals hohe Zahl pazifischer Inselstaaten, die diplomatische Beziehungen zu Taiwan anstatt zur Volksrepublik unterhalten haben, ist deutlich zurückgegangen. China hat davon profitiert, dass die USA ihre Beziehungen zu den Inselstaaten viele Jahre vernachlässigt haben und auch die traditionell engen Beziehungen vieler Pazifikstaaten zu Australien immer fragiler geworden sind. Dazu beigetragen hat auch die zurückhaltende Klimapolitik der beiden westlichen Staaten. Spätestens seit Beginn der US-Präsidentschaft von Joe Biden, der den Inselstaaten im Vergleich zu seinen Vorgängern deutlich mehr Aufmerksamkeit zukommen lässt, spitzt sich der Machtkampf in der Region aber zunehmend zu. Das Interesse der USA am Pazifik ist nicht nur wegen der Sorge um den wachsenden chinesischen Einfluss so groß wie lange nicht, sondern auch deshalb, weil in den kommenden Jahren die Neuverhandlung der US-Abkommen mit den früheren US-Treuhandgebieten im Pazifik, den heutigen Staaten Palau, den Marshall-Inseln und den Föderierten Staaten von Mikronesien (FSM), ansteht. Besondere Aufmerksamkeit erhalten hat in den vergangenen Monaten das Bekanntwerden einer geheimen Sicherheitspartnerschaft Chinas mit den Salomonen. Die USA und Australien befürchten, dass die Errichtung einer ersten chinesischen Militärbasis im Pazifik folgen könnte. Für diesen Fall hat die USA sogar mit militärischen Maßnahmen gedroht.

Die USA und Australien befürchten die Errichtung einer ersten chinesischen Militärbasis im Pazifik.

Dass es nun zu einem zumindest vorläufigen diplomatischen Showdown im Ringen um den Einfluss in der Region gekommen ist, kam auch im Pazifik für viele Menschen eher überraschend. Am 26. Mai ist der chinesische Außenminister Wang Yi mit einer 20-köpfigen Delegation zur wohl größten diplomatischen Reise in den Pazifik aufgebrochen, welche die Region je gesehen hat: Bis zum 4. Juni besucht er mit den Salomonen, Vanuatu, Fidschi, Papua-Neuguinea, Samoa, Tonga, Kiribati und Timor-Leste acht pazifische Inselstaaten. Hinzu kommen virtuelle Konsultationen mit Vertreterinnen und Vertretern aus den FSM sowie von den Cook-Inseln und Niue, die in freiwilliger Assoziation mit Neuseeland formal nicht vollständig unabhängig sind, aber mittlerweile eine weitgehend eigenständige Außenpolitik verfolgen. Schon der Auftakt der Reise wurde durch zahlreiche Berichte über Einschränkungen der Pressefreiheit begleitet.

Erst kurz vor der Reise wurde durch einen Leak das konkrete Ziel der Mission bekannt, der Abschluss des Abkommens mit den pazifischen Inselstaaten. In dem Entwurfstext sichert China etwa zu, umgehende Trainings für Polizeikräfte im Pazifik durchzuführen – womit es selbst mit Sicherheitskräften Zugang zu den Partnerländern erhalten würde, wie es bereits auf den Salomonen der Fall ist. Ferner könnte China in Zukunft Telefongespräche abhören, Zugang zu sensiblen Seerechts-Daten sowie zu Ressourcen, insbesondere zu Thunfischbeständen, erhalten.

Tatsächlich erscheint Chinas Vorstoß voreilig und hat die Inselstaaten überrumpelt. Aufgrund der fehlenden Konsultationen muss in den Inselstaaten der Eindruck entstanden sein, China habe den Ländern etwas vorgesetzt, was sie nur noch abnicken konnten – oder eben ablehnen. Selbst der für sie ungewöhnlich hochrangige Besuch des chinesischen Außenministers kam für einige der Inselstaaten überraschend, einige vermuten gar politischen Druck Pekings, damit die Stopps der chinesischen Delegation trotz teilweise noch strikter Covid-19-Regularien kurzfristig überhaupt möglich waren.

Ein Sieg für diejenigen, die Chinas Einfluss in der Region kritisch sehen, ist die Ablehnung des chinesischen Abkommens hingegen noch nicht.

Ein Sieg für diejenigen, die Chinas Einfluss in der Region kritisch sehen, ist die Ablehnung des chinesischen Abkommens hingegen noch nicht. Die Volksrepublik hat angekündigt, weiter für eine Unterzeichnung zu werben. Mit einem Prozess, der den Inselstaaten zumindest das Gefühl einer stärkeren Beteiligung gibt, könnte das Abkommen also immer noch zu Stande kommen. Und aufgrund des jahrelangen eher geringen Interesses der USA an den Inselstaaten vor allem außerhalb Mikronesiens und einer immer wieder unglücklichen Pazifik-Politik Australiens hat China auch weiterhin die vielleicht bessere Ausgangslage im Machtpoker um den Pazifik.

Aber sowohl die USA als auch Australien scheinen mittlerweile aufgewacht zu sein. Die Regierung von Joe Biden hat sich, nachdem sie zunächst vor allem die mikronesischen Gebiete etwa mit der Lieferung von Covid-19-Impfstoff und neuen finanziellen Zusagen umgarnt hat, mittlerweile auch stärker den anderen pazifischen Inselstaaten zugewandt und sie etwa auch auf hochrangiger Ebene in Gespräche zu der für sie so wichtigen Klimapolitik eingebunden. Gleichzeitig ist die amerikanische Drohung mit militärischen Maßnahmen zur Verhinderung möglicher Pläne zur Errichtung eines chinesischen Stützpunktes auf den Salomonen ein klares Signal – und eine rhetorische Eskalation.

Australien hat sich bereits im vergangenen Jahr – zur Verärgerung Frankreichs, mit dem es einen bestehenden U-Boot-Deal platzen ließ – mit den USA und Großbritannien zusammengetan, um eigene Atom-U-Boote zu entwickeln, was ebenfalls ein deutliches Zeichen gegen China ist. Dass die nun angetretene Regierung nicht nur auf Sicherheitspolitik setzen möchte, sondern wieder stärker auf die Inselstaaten zugehen möchte, zeigt sich daran, dass die neue australische Außenministerin Penny Wong sich nur wenige Tage nach ihrer Amtsübernahme, und nur wenige Stunden nach Beginn der diplomatischen Mission ihres chinesischen Kollegen Wang,  auf den Weg nach Fidschi machte und kurz darauf weiter nach Samoa und Tonga reiste. Und dann ist da noch Neuseeland, das schon lange nicht mehr nur der „kleine Bruder“ von Australien ist. Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern ist im Pazifik ausgesprochen populär und hat sich in der Vergangenheit etwa in Klimafragen im Pacific Islands Forum auf die Seite der Inselstaaten geschlagen und damit auch Australien unter Zugzwang gesetzt. Der Wettkampf um Einfluss auf die Pazifikstaaten geht weiter.

Oliver Hasenkamp ist seit 2012 Vorstand des Pazifik-Netzwerks e.V. und war von 2015 bis 2019 dort Vorsitzender. Derzeit ist er Referent für Öffentlichkeitsarbeit zu Entwicklung, Klima und Nachhaltigkeit bei der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen.