Archives for Politik - Page 96

Gesellschaft

Vor die Wand gefahren

Gänzlich unerwartet war der Besuch Wladimir Putins in der Stadt Derbent in Dagestan am 28. Juni, wo er sich angeblich um Tourismusfragen der Teilrepublik kümmerte. Dabei ergab sich eine überraschende Szene: Putin auf einem Platz umringt von Frauen und Kindern samt Selfies und Umarmungen. Tatsächlich war es sein erster derartiger Auftritt vor dem „einfachen Volk“ – natürlich der ausgewählten Öffentlichkeit – seit mindestens drei Jahren.
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Gesellschaft

Legenden: Ferdinand Graf von Zeppelin – Pionier der Luftschifffahrt

Ferdinand Adolf Heinrich August Graf von Zeppelin war ein deutscher württembergischer Graf, General der Kavallerie und der Entwickler und Begründer des Starrluftschiffbaus. Den Durchbruch des Baus von Starrluftschiffen und die Gründung der noch existierenden Luftschiffbau Zeppelin GmbH und der Zeppelin-Stiftung bewirkte die „Zeppelinspende des deutschen Volkes“ von 1908. Die von ihm entwickelten Zeppeline kamen von 1909 bis 1914 in der zivilen Luftfahrt zum Einsatz (DELAG), dann verstärkt im Ersten Weltkrieg. Eine zweite Blüte erlebten sie nach von Zeppelins Tod in den 1920er und 1930er Jahren.
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Gesellschaft

Cyberangriffe auf Bankkunden – das sind die aktuellen Betrugsmaschen

Jeden Tag landen viele Spam-Mails in unseren Postfächern, die ganz und gar nicht harmlos sind. Laut dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) waren im vergangenen Jahr fast 70 Prozent aller Spam-Mails Cyber-Angriffe. Und 9 von 10 der betrügerischen Mails täuschten vor, von einer Bank oder Sparkasse zu stammen. Bei ihren Cyberangriffen gehen die Kriminellen so professionell vor, dass gefälschte Nachrichten nur noch schwer von echten zu unterscheiden sind.
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Gesellschaft

Angezählt

Die Wagner-Meuterei erschüttert das System Putin. Der russische Präsident muss um seine Macht kämpfen. Je mehr Zeit nach der spektakulären Meuterei der Wagner-Truppen verstreicht, desto intensiver wird die Diskussion durch Spekulationen, Mythen und Verschwörungstheorien dominiert. Es gibt deutlich mehr Fragen als Antworten. Hat Jewgeni Prigoschin auf eine nennenswerte Kollaboration seitens der ordentlichen russischen Streitkräfte gesetzt?
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Gesellschaft

Politik: Aufstand des Außenseiters

Der Oligarch Jewgeni Prigoschin wirkte in der Vergangenheit wie eine düstere, geheimnisvolle Gestalt aus den Tiefen der Kreml-Geheimnisse. So ist er für die russische Regierung schon lange ein Ansprechpartner für „Jobs“, die im halboffiziellen Graubereich stattfinden – etwa Söldneraufgaben in Syrien oder Afrika oder bereits zuvor der Betrieb der Petersburger Trollfabrik mit einem Netzwerk aus Scheinmedien und Desinformations-Maschinerie. Da seine Söldnerarmee PMC Wagner (Private Military Company), zu der er sich erst sehr spät offen bekannte, in immer mehr Kriegen erhebliche Kampferfahrung sammelte, wuchs Prigoschins persönliche militärische Macht immer weiter an.
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Gesellschaft

Eigen­bedarfs­kündigung während laufenden Streits über Mieterhöhung spricht für fehlendes Nutzungsinteresse

Eine vorgeschobene Eigen­bedarfs­kündigung ist unwirksam. Dies ist etwa der Fall, wenn während eines laufenden Streits über eine Mieterhöhung eine Eigen­bedarfs­kündigung ausgesprochen wird. Ein echtes Interesse an einer Eigennutzung ist in einem solchen Fall nicht anzunehmen. Dies hat das Amtsgericht Görlitz entschieden.
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Gesellschaft

Recht: Fotoaufnahme eines urheberrechtlich geschützten Werks aus der Luft ist nicht von der Panaromafreiheit gedeckt

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk aus der Luft mittels einer Drohne aufgenommen, so ist dies nicht von der Panaromafreiheit des § 59 Abs. 1 UrhG gedeckt. Denn diese erfasst nur Lichtbildaufnahmen von öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen. Dazu gehört der Luftraum nicht. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden.
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Gesellschaft

Politik: Nichts zu gewinnen

Zum zweiten Mal in diesem Sommer wird in Griechenland am 25. Juni ein neues Parlament gewählt. Zu erwarten ist, dass die Mitte-rechts-Partei Nea Dimokratia („Neue Demokratie“) diese Wahlen deutlich gewinnt, damit eine parlamentarische Mehrheit hat und so weitere vier Jahre an der Macht bleibt.
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Gesellschaft

Politik: Tote leben länger

Die Ansage lautet: „Wir befinden uns im Anflug auf den Silvio-Berlusconi-Flughafen in Mailand.“ Schon bald könnten Passagiere, die in die norditalienische Metropole wollen, an Bord diesen Satz hören. So wurde Berlusconi auf so gut wie allen TV-Sendern in den Tagen nach seinem Tod förmlich in den Rang der Heiligkeit gehoben. Das alles geschah unter Regie der Rechtsregierung Giorgia Melonis, die ihm Staatsbegräbnis und Staatstrauer im Doppelpack einräumte – eine Ehre, die zuvor keinem Regierungschef Italiens je widerfahren war.
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rantlos
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