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OK Google: Steuern zahlen!
Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass internationale Technologiekonzerne in Europa kaum Steuern zahlen. Google, Facebook, Apple und andere haben sich darauf spezialisiert, ihre Geschäfte fiktiv in Gebieten oder Ländern anzusiedeln, in denen die Unternehmenssteuern niedrig sind oder gar gegen Null gehen. Um diese Steuervermeidungsstrategien einzudämmen, schlägt die Europäische Kommission nun vor, eine Digitalsteuer von drei Prozent der Einnahmen zu erheben.
Trumps Lieblingsbeleidigungen auf Twitter
Donald Trump und Twitter, das ist eine echte Liebesbeziehung, wie die hohe Nutzungsfrequenz des früheren Immobilien-Tycoons und jetzigen US-Präsidenten zeigt. Liebe ist es aber eher nicht, die @realdonaldtrump dort versprüht. Im Gegenteil, wie das Trump Twitter Archive zeigt, gehören Beleidigungen zu seinem Standardreportoire. Und das sind Trumps Top 3 Schmähungen, die jeweils in über 200 Tweets vorkommen: 1. Loser (Verlierer), 2. dumb/dummy (dumm/Dummkopf), 3. terrible (schrecklich).
Alle gegen alle
Begriffe müssen sauber gewählt werden. Rückgriffe in die Geschichte und das Übertragen von alten Begriffen auf neue Sachverhalte vernebeln eher den Blick, als dass sie ihn schärfen. Neue Umstände erfordern neue Lösungsansätze und damit neue Begriffe. Und trotzdem mag keiner vom Begriff des „Kalten Krieg“ lassen. Insbesondere in den USA: Dort schreibt der Wissenschaftler Robert Legvold über die „Rückkehr zum Kalten Krieg“, sein Kollege Eugene Rumer über den „Cold War, Twenty-First-Century-Style“. Und Michael McFaul titelt seinen vor kurzem erschienen Tätigkeitsbericht als US-Botschafter in Moskau mit dem begrifflichen Gegenteil: „Vom Kalten Krieg zum Heißen Frieden“.
Jenseits der Komfortzone
Europas etablierte Linke scheint zunehmend vom Aussterben bedroht. Innerhalb von weniger als zwei Jahren erlitten die sozialdemokratischen Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Deutschland und Italien historische Verluste. Auf einem Kontinent, der lange durch den demokratischen Wettbewerb zwischen Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien geprägt war, könnte dieser Zusammenbruch der Linken Folgen haben, die weit über bestimmte Partikularinteressen hinausgehen.
In Tweet-Gewittern
222 Tweets hat der US-Präsident laut Trump Twitter Archive im Juni (Stand: 19.06.2018) bereits abgesetzt. Dabei hat sich zuletzt auch Deutschland im präsidialen Tweet-Gewitter wiedergefunden. Die Deutschen würden sich gegen ihre Führung wenden, hieß es in einem Tweet, die Kriminalitätsrate sei hierzulande um zehn Prozent gestiegen, in einem anderen.
Die Einigung hat noch viele Gegner
Am Wochenende haben Griechenland und Mazedonien ihren jahrzehntelangen Namensstreit beigelegt. Was bedeutet dieser Schritt? Dieser Schritt bedeutet vor allem für Mazedonien sehr viel, denn der seit 1991 bestehende Namensstreit blockierte den Weg zu einem möglichen EU-und NATO-Beitritt. Nun haben sich die beiden Länder darauf geeinigt, dass sich das griechische Nachbarland zukünftig Republik Nord-Mazedonien nennen wird. Die Bezeichnung „mazedonisch“ für die Sprache darf aber ohne Zusatz bestehen bleiben.
Sexbomb
Mit ihrer Two-Men-Show haben Trump und Kim die Zuschauer weltweit in Atem gehalten und in Staunen versetzt. Wer hätte gedacht, dass amerikanische und nordkoreanische Flaggen in Farbe und Motiv eine so harmonische Kulisse bilden würden für eine nicht weniger harmonische Begegnung des mächtigsten Mannes der Welt mit dem Außenseiter der internationalen Beziehungen schlechthin. Ein unerhörtes, historisches Zusammentreffen und, so scheint es, ein Paradigmenwechsel in den internationalen Beziehungen.
Nach dem Spiel ist vor der Politik
In Ihrem Kinderzimmer zierten keine Poster von Gerd Müller oder Lothar Matthäus die Wände? Die Idole Ihrer Jugend hießen Willy Brandt oder Michail Gorbatschow? Für Sie ist die Fußball-Weltmeisterschaft die schlimmste Zeit des Jahres und Sie sind schon am überlegen, an welchen entlegenen Ort Sie für vier Wochen auswandern, um dem Fußball-Wahnsinn zu entgehen? Das müssen Sie nicht. Wir verraten Ihnen, warum die Fußball-WM auch für Sie interessant sein könnte.
Der heiße Stuhlkreis
Warum nehmen es Länder heutzutage freiwillig auf sich, für den Sicherheitsrat zu kandidieren, wo der Rat doch in so einer schlechten Verfassung ist? Nach sieben Jahren Auseinandersetzungen um Syrien haben Russland und die führenden westlichen Mitglieder im Sicherheitsrat einen fast vollständigen Vertrauensverlust erlitten. Unter Präsident Donald Trump zeigen sich die Vereinigten Staaten in den UN-Debatten um den Iran und Israel zunehmend aggressiv. Ein Land, das für zwei Jahre einen Sitz im Sicherheitsrat bekommt, riskiert, in eine Falle zu tappen. Deutschland wurde am 8. Juni 2018 für 2019 und 2020 als eines der beiden nichtständigen Mitglieder der Gruppe Westeuropäischer und anderer Staaten (WEOG), neben Belgien in den UN-Sicherheitsrat gewählt.
Die Kanzlerpräferenz der Deutschen
Kurz vor der zweitägigen Klausurtagung der SPD würden sich nach einer Umfrage nur 13 Prozent der Deutschen für die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles entscheiden, wenn sie den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin direkt wählen könnten. Das ist gegenüber der letzten Befragung vom 26.05.2018 zwar eine leichte Verbesserung um einen Prozentpunkt – aber weit entfernt von einem guten Ergebnis. Parteikollege Olaf Scholz liegt bei 20 Prozent (am 10.03.2018 sogar 23 Prozent) und Angela Merkel pendelt in den vergangenen Wochen eng um die 50-Prozent-Marke.