Archives for Gesellschaft - Page 100
Balkan en marche?
Die provokativen Paukenschläge des französischen Präsidenten irritieren. Ob beim NATO-Jubiläum oder beim EU-Gipfel im Dezember – es besteht Gesprächsbedarf. Vor dem „Hirntod“-Diktum über die nordatlantische Allianz blockierte Macron im Oktober die lange angestrebten EU-Beitrittsverhandlungen Nordmazedoniens und Albaniens mit kaum weniger drastischen Worten. Die EU sei in ihrem gegenwärtigen Zustand nicht in der Lage, auch nur ein einziges neues Mitglied aufzunehmen, weil es sie schwächen würde.
Wer dominiert den weltweiten Waffenhandel?
Die weltweiten Waffenverkäufe haben im vergangenen Jahr zugenommen. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hervor. Demnach haben die 100 größten Rüstungskonzerne weltweit 2018 fast fünf Prozent…
Kein Politiker überzeugt die Mehrheit
Kein Bundespolitiker erreicht im aktuellen ARD-Deutschlandtrend über 50 Prozent Zustimmung. Wie die Statista-Grafik zeigt, können Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die BürgerInnen noch am meisten mit…
6,6 Millionen Kubikmeter Atommüll in Europa
Auf 6,6 Millionen Kubikmeter schätzt der World Nuclear Waste Report die Menge des atomaren Abfalls den alle europäischen Kraftwerke (ohne Russland und die Slowakei) bis zum Ende ihrer Lebensdauer (inkl.…
Wo bleibt der Sputnik-Moment?
Es ist verdächtig ruhig in Deutschland – die Rezession ergreift die Auto-Zulieferer, das Bankenwesen taumelt und in puncto digitaler Infrastruktur und Innovation überholen uns andere Nationen. Während die Zeichen sich mehren, dass die wirtschaftliche Stabilität zunehmend gefährdet ist, reagieren Politik und Gesellschaft mit einer erstaunlichen Lethargie. Es ist höchste Zeit, aus diesem Dornröschenschlaf aufzuwachen.
Wenn der Pikser zur Pflicht wird …
„Ich will die Masern ausrotten“ – erklärte Bundesgesundheits-
minister Jens Spahn bereits im Frühjahr. Um die dafür notwendige Impfabdeckung von 95 Prozent der Bevölkerung zu erreichen, soll zum 1. März 2020 eine Impfpflicht gegen die Virusinfektion in Kraft treten. Das Masernschutzgesetz, das aktuell im Bundestag diskutiert wird, wirft vor allem bei Eltern viele Fragen auf.
Wirtschaftliche Streubomben auf Europa
Europa wird von einer Waffe bedroht, die ein Fachmann in Berlin jüngst mit Streubomben verglich. In der Vergangenheit wurde sie fast nie auf uns gerichtet, so dass wir Europäer ihren flächendeckenden Zerstörungen nichts entgegenzusetzen haben, schließlich mussten wir damit bisher nicht rechnen. Nicht nur das: Sogar die Logik, nach der die Waffe eingesetzt wird, ist uns fremd. Wir können uns eigentlich immer noch nicht so richtig vorstellen, warum uns jemand derart angreifen würde.
Déjà-vu der Sicherheitspolitik?
In der NATO lässt Donald Trump große Zweifel an der Bündnistreue der USA aufkommen. Der EU wurde in Nordsyrien jüngst wieder einmal außenpolitische Ohnmacht vorgeworfen; und die G7, die Helmut Schmidt 1975 mitgründete, konnte sich 2018 nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung mit den USA einigen – 2019 kam lediglich ein einseitiges Papier zustande. Derzeit verlieren genau die sicherheits- und außenpolitischen Institutionen zunehmend an Wirkungskraft, für die sich Helmut Schmidt zeitlebens eingesetzt hatte.
Wir gegen alle
Als am 6. Oktober türkische Truppen die Grenze Richtung Syrien überschritten, war das Entsetzen in Europa groß. Von einem „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ war die Rede, durchaus seriöse Medien schrieben von „Erdogans Krieg gegen die Kurden“ – zumindest in den Überschriften verzichtete man auf die Unterscheidung zwischen Organisationen wie der YPG und den Kurden als Volk. In der Folge verhängten mehrere europäische Länder ein Waffenembargo gegen die Türkei.
Schwach und unzuverlässig
Vor einer Woche noch hatten hochrangige Vertreter der Trump-Administration, darunter auch der amtierende Verteidigungsminister Mark T. Esper, versichert, dass sich die USA um die Sicherheit in Nordsyrien kümmern würden. Eine gezielte Präsenz von US-Spezialeinheiten und gemeinsame Patrouillen mit den kurdischen Milizen stabilisierten die komplexe Lage in Nordsyrien. Die türkische Armee hatte bis dato nicht die Grenze zwischen dem Euphrat und Irak in Richtung Syrien überschritten.