Tag archives for Viktor Orban
Politik: Raus aus der Blockade
Gut möglich, dass Viktor Orbán derzeit nachts oft wach liegt. Nicht, weil er sich mit tiefgründigen philosophischen Fragen zur Demokratie auseinandersetzt. Nein, zum ersten Mal seit Jahren hat der ungarische Ministerpräsident und Vorsitzende der regierenden Fidesz-Partei Grund, sich Sorgen wegen einer Wahl zu machen.
Politik: Der letzte Gallier
Viktor Orbán hat gepokert. Und verloren. Allerdings war er klug genug, beim Zocken nicht „all in“ zu gehen: Mit dem Last-minute-Verzicht auf ein Veto gegen das EU-Hilfsprogramm für die Ukraine hat Orbán irreparable Schäden gerade noch vermieden. Dass er keine Chance hatte, wusste Orbán schon vor der Abstimmung in Brüssel.
Technopopulismus
Der Kleinstadtbürgermeister Péter Márki-Zay hat die Stichwahl der ersten ungarischen Oppositionsvorwahl, die am 17. Oktober endete, gewonnen. MZP – so sein Spitzname in der ungarischen Öffentlichkeit –setzte sich gegen die Europaabgeordnete Klára Dobrev durch. Bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr wird er somit als Spitzenkandidat der vereinten Opposition gegen Ministerpräsident Viktor Orbán antreten.
Nationalisten auf Kuschelkurs
Zeiten größerer politischer Umwälzungen waren für Juden nie sonderlich einfach, und die derzeitige Lage bildet da keine Ausnahme. In Europa hat der Antisemitismus wieder Aufwind, und es steht zu befürchten, dass die Rückkehr des Nationalismus diese Tendenz verstärken könnte.Doch eins will so gar nicht dazu passen: Der Aufstieg des Antisemitismus in Europa geht mit einer wachsenden Faszination der europäischen Ultrarechten für Israel und besonders für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einher.