Gesellschaft

Politik: Europas Albtraum

Angesichts der aktuellen Umfragewerte ist es durchaus möglich, dass Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November Joe Biden schlägt. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg (sowohl im Wahlkampf als auch vor den Gerichten), doch in den Köpfen der europäischen Spitzenpolitiker spukt bereits die Albtraum-Frage: Was bedeutet es für die Ukraine – und auch für die NATO – wenn Trump erneut Präsident wird?
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Gesellschaft

Politik: Trump hin, NATO her

Donald Trump, so hören wir, sei „dumm“, „beschämend,“ und „unamerikanisch“ – meint zumindest Präsident Biden. Er sei ein Kriegstreiber und schon fast ein Kriegsverbrecher, eine weltweite Bedrohung, und wolle „Putin grünes Licht für noch mehr Krieg und Gewalt“ in Europa geben. Doch was, wenn Trump Europa in Wahrheit einen Gefallen tut?
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Gesellschaft

Brutus gesucht

Augen zu und durch – mit diesem Hail-Mary-Ausruf lässt sich die Stimmungslage der Regierungspartei vor US-Zwischenwahlen in der Regel gut auf den Punkt bringen. Von außen mögen die midterm elections zwar wie ein gewaltiger Stimmungstest nach Art eines politischen Halbjahreszeugnisses erscheinen; zumeist stellt sich hier aber nur die Frage, ob die Fußtruppen des amtierenden Präsidenten bloß schlecht oder gleich katastrophal abschneiden und welche Kongressmehrheiten ihnen dabei womöglich abhandenkommen.
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Gesellschaft

Der Albtraum hört nicht auf

Am Freitagmorgen, nach einer schlaflosen Nacht, die von der Sorge geprägt war, wie man Kinder in einer kollabierenden Gesellschaft großzieht, las ich in den Nachrichten, dass die Republikaner in Wisconsin versuchen, die Kontrolle über die Wahlen in diesem Staat an sich zu reißen. Es gehört zu meinem Job, mich mit den Nachrichten zu beschäftigen, aber in letzter Zeit ist mir das ein Gräuel. Wenn das nur mein Problem wäre, würde ich darüber in einer Zeitschrift schreiben und nicht in der New York Times. Aber politische Verzweiflung ist ein Thema für die gesamte Demokratische Partei.
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Gesellschaft

Sehnsucht nach autoritärer Ordnung

Amerika hat gewählt, die Demokraten dieser Welt sind erleichtert, und doch hat der Wahlausgang die liberalen Eliten abermals in einen Schockzustand versetzt. Der Amtsinhaber, der in den letzten vier Jahren keine Gelegenheit ausgelassen hat, seine Verachtung für demokratische Spielregeln unter Beweis zu stellen, hat bei einer Wahlbeteiligung in Rekordhöhe nahezu die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinen können.
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Reden und rüsten

Donald Trump hat den einst zwischen Michail Gorbatschow und Ronald Reagan geschlossene Vertrag über den Statinierungsverbot von atomaren Mittelstreckenraketen (INF) aufgekündigt. Eine Steilvorlage für Russlands Präsidenten Wladimir Puten. Denn dessen Militärs und Techniker basteln schon seit Langem an derartigen, hochmodernen Waffensystemen - bevorzugt an Marschflugkörpern. Steht Europa vor einem neuen Rüstungswettlauf? Was kann Deutschland tun, um das zu verhindern?
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Gesellschaft

Der 2%-Fetisch

Beim NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli wurde Donald Trump den befürchteten Erwartungen gerecht. Es gehörte ja nicht viel Fantasie dazu, die Prognose zu wagen, dass der amerikanische Präsident einige NATO-Mitglieder, vor allem auch Deutschland, wegen angeblich zu niedriger Verteidigungsausgaben als Trittbrettfahrer beschimpfen würde. So kam es dann auch. Der Streitpunkt ist das Ziel, das sich die NATO-Mitglieder 2014 gaben und jetzt erneuerten, mindestens zwei Prozent des Bruttosozialproduktes für Verteidigung auszugeben.
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Angemerkt

Zum Glück gibt´s Merkel

Blitzableiter sind eine höchst nützliche Einrichtung. Sie ziehen die von außen kommenden gewaltigen elektrischen Ladungen an und leiten sie in neutrales Gelände ab. Was hier auf techniscghem Gebiet passiert, gibt es auch in der Politik. Angela Merkel ist so ein "Blitzableiter". Ob Donald Trump, ob unzufriedene Landsleute - die Frau aus der Uckermark wird für alles verantwortlich gemacht. Doch sie selbst scheint davon unberührt...
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