Tag archives for Staaten
Politik: Der Krieg rückt näher
Drohnenalarme und verschärfte Spannungen zwischen Russland und den baltischen Staaten, Drohungen des litauischen Außenministers gegen die russischen Streitkräfte in Kaliningrad sowie Selenskyjs jüngste Warnungen vor einer neuen russischen Front im Norden der Ukraine. Sind all dies Vorboten einer neuen Eskalation im russischen Krieg gegen die Ukraine oder lediglich rhetorische Gewitter, die sich wieder verziehen?
„Europa ist nicht machtlos“
Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses Bernd Lange über Trumps Zolldrohung – und welche Gegenmaßnahmen Europa zur Verfügung stehen.
Politik: Europas schleichender Rechtsruck
In Brüssel kippt das Machtgefüge: Die Europäische Volkspartei öffnet sich nach rechts und verändert damit die politische Agenda der EU nachhaltig.
Politik: Brüchige Bande
Viel wurde vor der „Achse der Autokraten“ gewarnt. Doch ihre Bündnisse halten nur, solange sie den eigenen Interessen dienen.
Politik: Mit Trump wächst die Einsicht
Die NATO als Wertegemeinschaft ist offenbar hirntot. Jetzt muss die Stabilisierung der Allianz als wirkungsvolle Zweckgemeinschaft in den Mittelpunkt rücken. Wer nach dem Eklat im Weißen Haus glaubt, die europäischen NATO-Staaten könnten sich zügig von den USA abkoppeln, der irrt gewaltig und ergeht sich in Größenfantasien ohne reale Grundlage.
Politik: „Eine ernsthafte Gefahr“
Trumps Gaza-Pläne sorgen für Entrüstung. Wie reagieren die Staaten der Region? Wir berichten aus Ägypten, Ost-Jerusalem, Israel und Jordanien.
Politik: Ins Stocken geraten
Das alte Modell von Hilfe hat sich als unzureichend erwiesen – diese Erkenntnis prägte die Vorbereitung und die Verhandlungen des sogenannten Samoa-Abkommens, das ab 1. Januar 2024 der übergreifende Rahmen für die Beziehungen der Europäischen Union zu den 79 Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP) sein wird.
Politik: Feuertaufe fürs Klima
Weltweit mehren sich klimabedingte Katastrophen, doch im Vorfeld der wichtigen 28. UN-Klimakonferenz stellt der jüngste Gewaltausbruch im Gazastreifen die politischen Verantwortlichen der Welt vor eine besondere Bewährungsprobe.
Energieinsel mit Kurs auf Unabhängigkeit
1991 erlangten die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Das Erreichen der Energieunabhängigkeit, also die Loslösung von Russlands Energieinfrastruktur und dem russischen Markt, hat drei weitere Jahrzehnte in Anspruch genommen. Auch nach dem EU-Beitritt der drei Länder 2004 wurden die baltischen Staaten zu Recht als „Energieinsel“ innerhalb der EU bezeichnet: Sie waren zwar in vielerlei Hinsicht Mitglied der Union, allerdings nicht in Bezug auf ihre Energieinfrastruktur.
Vorbild China?
Das Fehlen guter Regierungsführung, die fehlende Teilhabe weiter Teile der Bevölkerung in vielen Staaten Afrikas sowie allgemeine Perspektivlosigkeit führen zu einer zunehmenden (religiösen) Radikalisierung der Bevölkerung. Konsequenz sind nicht nur destabilisierte Länder und Regionen, sondern auch Flüchtlingsströme, die Europa um jeden Preis verhindern will.