Gesellschaft

Politik: Leichtes Spiel

Gegen 9 Uhr morgens griff eine bis zu 100 Mann starke Infanterieeinheit den Grenzübergang „Graiworon“ an der Grenze zwischen der Region Belgorod in Russland und der Region Sumy in der Ukraine an. Sie operierte unter der Flagge des Russischen Freiwilligenkorps (RDK) und der Freien Russland-Legion (LSR). Die Angreifer reisten in amerikanischen Hummer-Fahrzeugen und modernisierten sowjetischen Schützenpanzerwagen.
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Angemerkt

Putins Überfall – Tod und Normalität

Seit mehr als 450 Tagen tobt nun schon Putins Krieg gegen die Ukraine. Er begann mit heftigem Raketenbeschuss der Russen . In der westlichen Berichterstattung über den Alltag ist zu spüren, wie sich die Bevölkerung der Ukraine mit dem kriegsbedingten Ausnahmezustand arrangiert hat. Trotz regelmäßigem Raketenbeschusses finden Konzerte in U-Bahn-Stationen statt, selbst Boxkämpfe werden dort ausgetragen. Dank westlicher Waffenlieferungen werden immer mehr russische Luftangriffe abgewehrt. Die Angreifer haben es schwer, Geländegewinne zu erzielen. Auch Putins Propaganda-Offensiven laufen zunehmend ins Leere.
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Gesellschaft

Kampffeld Social Media

Das Internet in Russland und insbesondere der Bereich der Sozialen Medien waren schon in den Jahren vor der Invasion in die Ukraine zunehmend Einschränkungen unterworfen. Seitdem haben sich die Restriktionen im Online-Umfeld in Russland dramatisch verschärft, wie Freedom House die Entwicklung von 2021 bis 2022 zusammenfasst. Ziel der russischen Behörden ist dabei eine absolute Meinungshoheit der regierungstreuen, kriegsunterstützenden Kräfte bei allem, was eine größere Anzahl der Inlandsrussen im Netz konsumiert.
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Angemerkt

Putin und die verschleppten Kinder

Seit 14 Monaten tobt der Krieg Russlands gegen die Ukraine, ohne dass sich ein Ende abzeichnet. In der vergangenen Woche wurde einmal mehr Hoffnung auf eine Beendigung dieses Konfliktes geweckt, als Chinas Staatschef Xi Jingping erstmals seit dem russischen Überfall zum Telefonhörer griff, um mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij fast eine Stunde lang zu sprechen. Selenskij bewertete das Gespräch als „einen starken Impuls für die Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen“. China betreibt eine Art freundliche Neutralität gegenüber Putin. Es will (angeblich) keine Waffen liefern, hat den Üb3erfall aber nicht verurteilt. Und damit auch nicht die mittlerweile massenhaft nachgewiesenen Kriegsverbrechen. Eines davon handelt von den tausenden ukrainischen Kindern, die von ihren Eltern geraubt, nach Russland verbracht und dort zum Teil zur Adoption freigegeben wurden und noch immer werden.
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Gesellschaft

Die „Methode Macron“

Emmanuel Macron ist bekannt als größter Verfechter des Projekts europäischer strategischer Autonomie – und genauso bekannt dafür, mit seinen Forderungen zur Stärkung Europas in der Welt Partner vor den Kopf zu stoßen. Dieses Muster zieht sich wie ein roter Faden durch seine Präsidentschaft: Als er 2017 in seiner Sorbonne-Rede zum ersten Mal das Konzept europäischer strategischer Autonomie skizzierte und die Europäer aufforderte, deutlich mehr im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch in Bereichen wie Klima, Industrie oder Technologie zu tun, ließ die Kritik nicht lange auf sich warten.
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Gesellschaft

Weirichs Klare Kante

Gerade ist Welt-Olympiatag, ein an die Wiederkehr der ersten Olympischen Spiele der Neuzeit 1896 erinnernder Gedenktag. Man darf von einer Lobpreisung der völkerverbindenden Kraft des Sports durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) ausgehen.
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Gesellschaft

Kurs Nord/Nordost

Für die NATO stellen Finnland und Schweden einen wertvollen politischen und militärischen Gewinn dar. Beide Staaten verfügen über moderne, gut ausgerüstete Streitkräfte und stabile demokratische Institutionen. Nach jahrelangen Aufnahmerunden militärischer Leichtgewichte ist dies für das Bündnis keine unwichtige Erwägung.
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Gesellschaft

Kriegsmacht Europa

Kurz bevor Russlands Großoffensive auf sein Land sich zum ersten Mal jährte, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 9. Februar nach Brüssel. Dort bereiteten Spitzenvertreter der Europäischen Union ihm einen warmherzigen Empfang und beteuerten einmal mehr, die Ukraine gehöre zu Europa. Nicht zufällig war Selenskyj allerdings zuerst nach Washington und London gereist.
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Gesellschaft

Zeitverzug beim Denkwandel

„Zeitenwende“ ist ein Zwitter: Der Begriff steht sowohl für Zeitdiagnose als auch für ein Politikprogramm. Was die richtige Diagnose ist und was das richtige Politikprogramm, darüber wird politisch gestritten in der demokratischen Öffentlichkeit. Dieser Streit basiert auf Konzepten, mit denen wir die Welt ordnen und Politikrezepte entwickeln.
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Gesellschaft

Politik: 365 Tage Widerstand

In den vergangenen Wochen ist in Kiew etwas Unglaubliches passiert. Und damit ist nicht der Besuch des US-Präsidenten Joe Biden in der ukrainischen Hauptstadt gemeint. Diese Reise ist durchaus enorm wichtig, und die damit verbundenen ungewohnten Staus in den Straßen dürften die meisten Ukrainerinnen und Ukrainer gerne hingenommen haben.
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